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Verbesserte Wachstumsprognosen : Brasiliens Hoffnung

  • -Aktualisiert am

Vorgänger und Nachfolger: Dilma Rousseff und Michel Temer in Brasilia Bild: AFP

Seit der Ablösung der Präsidentin Rousseff fassen Unternehmen und Verbraucher in Brasilien Zuversicht. Ihr konservativer Nachfolger Temer muss sich nicht um seine Beliebtheit kümmern.

          Aus Brasiliens Wirtschaft kommen endlich wieder bessere Nachrichten. Die Ablösung der linksgerichteten Präsidentin Dilma Rousseff hat, so fadenscheinig die offiziellen Gründe für ihre Absetzung auch gewesen sein mögen, bei Unternehmen und Verbrauchern zu neuer Zuversicht geführt. Die durch eine toxische Kombination ökonomischer und politischer Negativfaktoren ausgelöste Jahrhundertkrise könnte bald die Talsohle erreicht haben.

          Die Wachstumsprognosen der Ökonomen haben sich in den vergangenen Monaten deutlich verbessert. So soll das Bruttoinlandsprodukt 2016 „nur“ noch um etwa 3 Prozent fallen, nach fast 4 Prozent Minus im Vorjahr, und ab 2017 wieder um 1 bis 2 Prozent zulegen. Der avisierte Aufschwung lässt allerdings noch auf sich warten. Vielmehr erlitt die Industrieproduktion im August einen neuen Schwächeanfall, der die mühsame Erholung der vergangenen Monate wieder zunichte machte.

          Auch der Anstieg der Arbeitslosigkeit hat seinen Höhepunkt noch längst nicht erreicht, prognostizieren Fachleute. Für 2017 ist immerhin eine kräftige Erholung der Agrarproduktion zu erwarten. Auch die für Brasilien so wichtigen Rohstoff-Exportpreise ziehen wieder an.

          Temer will Staatsausgaben deckeln

          Rousseffs konservativer Nachfolger Michel Temer, der als früherer Vizepräsident und geschiedener Koalitionspartner Rousseffs ins höchste Staatsamt aufrückte, hat sich für die verbleibende Regierungszeit bis zu den Präsidentenwahlen Ende 2018 eine Menge vorgenommen.

          Kernstück seiner Reformpläne ist eine verfassungsgesetzliche Deckelung der Staatsausgaben. Diese sollen in den nächsten zwanzig Jahren nicht stärker wachsen dürfen als die Inflation, würden real also eingefroren und je Kopf der Bevölkerung sogar sinken. Auf diese Weise will Temer die rasant steigende Staatsverschuldung von bereits 78 Prozent des Bruttoinlandsprodukts bremsen und Raum für eine Senkung der horrend hohen Zinsen schaffen.

          Da Temers Zentrumspartei PMDB mit den zuvor oppositionellen Sozialdemokraten (PSDB) und etlichen kleineren Mitte-rechts-Parteien eine neue Koalition gebildet hat, wird die Verabschiedung der Ausgabenbremse mit ein paar Abstrichen und Ausnahmeregeln wohl gelingen.

          Kann Temer der Wirtschaft einen Schub geben?

          Um den Deckel tatsächlich einhalten zu können, wären allerdings weitere Reformen unabdingbar, vor allem zur Sanierung der Rentenversicherung. Die beabsichtigte Erhöhung des Rentenalters von 55 auf 65 Jahre wird aber nur schwer durchzusetzen sein. Zudem plant Temer eine Durchforstung des byzantinischen Steuersystems und eine Flexibilisierung des Arbeitsrechts.

          Nur solche Strukturreformen, die bisher immer wieder aufgeschoben wurden, könnten Brasiliens Wirtschaft langfristig wettbewerbsfähiger und wachstumsstärker machen. Kann ausgerechnet dem unpopulären Temer solch ein Wurf gelingen?

          Temer muss nicht auf seine Popularität achten

          Ganz auszuschließen ist das nicht. Temer hat eine Kandidatur bei den nächsten Präsidentenwahlen ausgeschlossen. Darum könne und werde er schmerzhafte Reformen ohne Rücksicht auf drohende Popularitätsverluste vorantreiben, sagt Temer. Optimisten erinnern an das Beispiel eines anderen Übergangspräsidenten, Itamar Franco, der in den neunziger Jahren nach dem Rücktritt des korrupten Staatschefs Collor de Mello die Amtsgeschäfte übernommen und mit seinem Finanzminister Fernando Henrique Cardoso Brasilien aus der Hyperinflation geführt hatte.

          So wie damals Cardoso, möchte auch Temers Finanzminister Henrique Meirelles gerne als Vater des erwarteten Aufschwungs zu Brasiliens nächstem Präsident avancieren. Skeptiker glauben indes, dass Temers Reformen bestenfalls in stark verwässerter Form durchs Parlament kommen.

          Brasilien bleibt ein riesiger Absatzmarkt

          Die große Krise hat Brasilien und seine internationale Wahrnehmung wieder auf Normalmaß gestutzt. Auch so ist Südamerikas größte Volkswirtschaft freilich immer noch ein hochinteressanter Markt für deutsche Unternehmen. Brasilien ist nicht nur ein führender Lieferant von Eisenerz, Soja und Fleisch, sondern auch der größte Hersteller von Regionaljets.

          200 Millionen begierige Konsumenten werden bald wieder wachsende Nachfrage entfalten. Für Computer, Handys und Kosmetik gehört Brasilien zu den größten Absatzmärkten. Neue Privatisierungen und Konzessionsvergaben sowie ein verbesserter Rahmen für öffentlich-private Partnerschaften sollen Investitionen in den dringend erforderlichen Ausbau der Infrastruktur und lenken. Auch die Ölindustrie soll endlich geöffnet und vom Quasimonopol des Staatskonzerns Petrobras befreit werden.

          Kein Eldorado, aber auch nicht gescheitert

          All dies wird ausländischen Unternehmen ein weites Betätigungsfeld eröffnen, zumal die bisher dominierenden einheimischen Großkonzerne durch die Auswirkungen der Korruptionsskandale angeschlagen sind. Brasilien war nie das Eldorado, als das es in den Blütejahren der Nullerdekade oft gepriesen wurde.

          Aber es ist auch nicht gescheitert, wie der wirtschaftliche und politische Niedergang der vergangenen Jahre glauben machen könnte. Bei der juristischen Aufarbeitung der skandalösen Korruption ist Brasilien anderen Ländern sogar voraus. Das „Land der Zukunft“ hat eben diese gerade wieder einmal um einige Jahre aufgeschoben. Doch abgesagt ist die Zukunft nicht.

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