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Bis zu eine Milliarde Euro Impfkosten : Schweinegrippe könnte für Krankenversicherte teuer werden

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Eine Mitarbeiterin des Instituts für Virologie an der Medizinischen Hochschule Hannover untersucht Zellkulturen auf Influenza-Viren. Bild: dpa

Die geplante Massenimpfung gegen die Schweinegrippe in Deutschland könnte für die gesetzlich Krankenversicherten teuer werden. Für die erste Impfwelle rechnen die Kassen mit einem Betrag von bis zu einer Milliarde Euro. Jetzt tobt der Streit, wer dafür aufkommen soll.

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          Die gesetzlichen Krankenkassen rechnen mit höheren Kosten für die Schweinegrippe-Impfung als bislang angenommen und warnen deshalb vor erheblichen Beitragslasten für die Versicherten. Die erste Impfwelle werde mindestens 700 Millionen Euro kosten, sagte die Sprecherin des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), Ann Marini, am Donnerstag in Berlin. Dieser Betrag könne gar auf eine Milliarde Euro steigen, wenn die Impfung nicht zentral durch die Gesundheitsämter sondern wie von einigen Ländern gefordert von jedem Kassenarzt angeboten werden sollte. Bisher war der Verband von 600 Millionen Euro ausgegangen.

          Den nun genannten Betrag begründete Marini damit, dass die Bundesregierung in ihrem Verordnungsentwurf neben dem Impfstoff und seiner Verabreichung auch umfassende Informationspflichten der Kassen für die besonders gefährdeten Versicherten plane. Unter anderem müssen dem GKV-Spitzenverband zufolge die Risikopatienten in den Dateien ausfindig gemacht und angeschrieben werden.

          „Unvorhersehbarer Ausgabenanstieg“

          In einer Stellungnahme warnt der Verband vor Zusatzbeiträgen der einzelnen Kassen, die diese als Ergänzung zum allgemeinen Beitragssatz erheben können. Sie würden nötig, um die Unterfinanzierung des Fonds auszugleichen. Durch die geplante Massenimpfung entstehe ein „unvorhersehbarer Ausgabenanstieg“ in diesem und dem kommenden Jahr. Die Kosten für die Pandemie müssten daher aus Steuermitteln ausgeglichen werden. Eine Alternative sei auch eine Erhöhung des allgemeinen Beitragssatzes. Dieser liegt derzeit bei 14,9 Prozent des Bruttoeinkommens und war im Juli im Rahmen des zweiten Konjunkturpakets gesenkt worden. Seine Anhebung müsste die Bundesregierung festlegen.

          Das Bundesgesundheitsministerium will von seinem Plan, wonach die gesetzlichen Kassen die Kosten tragen sollen, nicht abrücken. Die entsprechende Verordnung wird das Bundeskabinett voraussichtlich kommende Woche auf den Weg bringen. Seit der letzten Gesundheitsreform seien Schutzimpfungen Pflichtleistungen der Kassen, sagte eine Ministeriumssprecherin. Der Kassenverband argumentiert dagegen, die Abwehr einer Pandemiegefahr sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Letztlich gehe es darum, volkswirtschaftlichen Schaden abzuwenden. In der vergangenen Woche hatte Gesundheitsstaatssekretär Klaus Theo Schröder erklärt, er könne ausschließen, dass Zusatzzahlungen auf die Beitragszahler zukämen. Es gebe keinen Grund für die Krankenkassen, Kosten auf die Versicherten abzuwälzen. Denn im laufenden Haushaltsjahr gebe es bei den Kassen eine Überdeckung von rund einer Milliarde Euro.

          50 Millionen Impfdosen bestellt

          Mit dem neuen Gesundheitsfonds ist theoretisch denkbar, dass eine Kasse einen Zusatzbeitrag erheben kann, wenn das Geld aus dem Topf nicht ausreicht. Möglich ist ohne die Prüfung der Einkommensverhältnisse ein Betrag von acht Euro im Monat pro Versichertem. Liegt der Betrag über acht Euro, muss die Kasse das Einkommen prüfen und den Beitrag auf ein Prozent des Einkommens begrenzen. Die Massenimpfung gegen die Schweinegrippe ist für Ende des Jahres geplant. Vorrang sollen chronisch Kranke, Schwangere sowie Personen mit medizinischen und sicherheitsrelevanten Berufen haben.

          Die Bundesländer haben 50 Millionen Impfdosen bestellt, die im Herbst geliefert werden sollen. Diese Menge reicht aus, um 25 Millionen Menschen zu impfen. Vorrangig sollen zunächst Risikogruppen wie chronisch Kranke, Schwangere, Übergewichtige sowie Beschäftigte im Gesundheits- und Sicherheitssektor versorgt werden. Die Impfungen sind freiwillig. Die Kosten für die Kassen beziffert das Bundesgesundheitsministerium auf 500 bis 550 Millionen Euro. Bislang ist unklar, ob über die 25 Millionen Bürger hinaus weitere geimpft werden. Um die gesamte Bevölkerung auszustatten, wären rund 160 Millionen Impfdosen notwendig. Das Gesundheitsministerium rechnet in dem Falle mit zwei Milliarden Euro an Kosten. Der Kassen-Spitzenverband hat dazu bislang keine Schätzungen veröffentlicht.

          Erstmals Fußballspiel wegen Schweinegrippe abgesagt

          Erstmals hat der Deutsche Fußball-Bund (DFB) wegen der Schweinegrippe ein Fußballspiel abgesagt. Die für Samstag angesetzte Partie der Regionalliga Nord zwischen den Reserve-Mannschaften von Hannover 96 und dem FC St. Pauli sei auf unbestimmte Zeit verschoben worden, teilte der DFB mit. Als Grund gab er an, dass mehrere Spieler des Hannoveraner Kaders an der neuen Grippe erkrankt seien. Es handele sich um eine reine Vorsorgemaßnahme.

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