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Bericht des Bundesrechnungshofs : Ein-Euro-Jobs werden missbraucht

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Mehr als die Hälfte der Ein-Euro-Jobs dürfe eigentlich nicht gefördert werden, bemängelt der Bundesrechnungshof Bild: AP

Harsche Kritik des Bundesrechnungshofs an den „Ein-Euro-Jobs“: Sie helfen Arbeitslosen nicht bei der Suche nach festen Stellen, stehen in Konkurrenz zu ungeförderten Unternehmen und werden wahllos zugewiesen, heißt es in einem Bericht.

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          Der Bundesrechnungshof hat seine heftige Kritik an Teilen des Hartz-IV-Systems bestätigt. Bei der Suche nach fester Arbeit seien die meisten geförderten Ein-Euro-Jobs für Langzeitarbeitslose nicht hilfreich, hatte zuvor die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf einen internen Bericht der Behörde berichtet.

          Ein Sprecher des Bundesrechnungshofs in Bonn bestätigte die in dem Zeitungsbericht erwähnten Kritikpunkte. Das Untersuchungsverfahren sei aber nicht abgeschlossen. Der Bericht sei dem Arbeitsministerium mit der Bitte um Stellungnahme zugegangen. Nun warte man auf Antwort.

          Konkurrenz zu Unternehmen

          Wie es in dem Bericht hieß, dürfte mehr als die Hälfte der Ein-Euro-Jobs eigentlich nicht gefördert werden, weil sie keine zusätzlichen Tätigkeiten im Interesse der Allgemeinheit waren oder in Konkurrenz zu ungeförderten Unternehmen standen. Kommunen, Wohlfahrtsverbände oder Unternehmen aus der Weiterbildungsbranche könnten mit den Langzeitarbeitslosen ungeförderte Tätigkeiten im ersten Arbeitsmarkt ersetzen und so ihre Personalkosten reduzieren.

          Außerdem wird kritisiert, dass Jobcenter nach wie vor meist wahllos Arbeitsgelegenheiten zuwiesen, ohne die Hilfsbedürftigen weiter zu beraten und individuelle Ziele für die Teilnahme festzulegen. Die Rechnungsprüfer bemängelten weiter, dass die Jobcenter bei der Schaffung von Arbeitsgelegenheiten ihre Tätigkeit seit 2005 nicht merklich verbessert hätten.

          280.000 Ein-Euro-Jobber im Jahr 2009

          2009 waren im Schnitt 320.000 Menschen in geförderten Arbeitsgelegenheiten beschäftigt, darunter 280.000 in Ein-Euro-Jobs. Die Kosten dafür bezifferte die BA auf 1,7 Milliarden Euro. In dem Jahr wurden Maßnahmen eingeleitet, um die Qualität der Arbeit der Jobcenter zu verbessern und dafür zu sorgen, dass Ein-Euro-Jobs wettbewerbsneutral sind.

          Scharfe Kritik kam bereits von der Opposition: Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linken, Sabine Zimmermann, sagte, der Bericht des Rechnungshofes zeige, dass Ein-Euro-Jobs reguläre Arbeitsplätze verdrängten und den individuellen Bedürfnissen der Erwerbslosen nicht gerecht würden. „Ein-Euro-Jobs gehören abgeschafft.“

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