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Indien : Kalter Bargeldentzug

In Indien wird über Nacht der Großteil des Bargeldes ungültig. Die Regierung möchte damit die Schattenwirtschaft bekämpfen. Aber wie glaubwürdig ist dieser Kampf?

          Als die Kritik zu laut wurde, musste auch Heeraben ran, die 95 Jahre alte Mutter des indischen Ministerpräsidenten: Die alte Dame wurde vorgeführt, wie sie 4000 Rupien bei der Bank tauscht. Ihre Bilder in der Warteschlange sprechen davon, wie sehr sich die Regierung mit ihrer am 8.November verkündeten Bargeldreform inzwischen unter Druck fühlt.

          Indiens Ministerpräsident Narendra Modi hat über Nacht 86 Prozent des Bargeldes für ungültig erklären lassen. Die betroffenen 500- und 1000-Rupien-Scheine (13,52 Euro) können bis Ende Dezember gegen neue Noten eingetauscht werden. 25000 Geldautomaten müssen umgestellt werden und geben bis dahin nur jeweils einige hundert Rupien aus. Für viele Inder ist das tragisch. Sie leben von der Hand in den Mund, Tag für Tag vom Bargeld.

          Eine große Flut, die allen Dreck wegspült

          Modi will mit dem Austausch der Noten die grassierende Korruption beenden. Denn jeder, der nun größere Summen wechselt, muss sich registrieren lassen. Der Ministerpräsident will Noten einführen, die fälschungssicher sein sollen. Und er will gegen die Finanzierung des Terrors vorgehen. Angeblich sollen pakistanische Gelddrucker in großem Stil indische Noten gefälscht haben, um Terroristen zu finanzieren. Wie eine große Flut, die allen Dreck wegspült, verkauft Modi seine Bargeldreform.

          So ehrenwert die Ziele, so schwer die Nebenwirkungen. Der abrupte Bargeldentzug hat zunächst Chaos über das Land gebracht. Schon das fortwährende Nachbessern des Prozesses zeigt, dass die Spitzenbeamten mit der Durchführung überfordert sind. Die Opposition nutzt das zum Frontalangriff.

          Unglaubwürdige Reform

          Die größte Schwäche des Plans: Die Zeche zahlen vor allem auch die kleinen Leute, die in diesen Tagen länger als zwölf Stunden vor Bankautomaten stehen. Mit dem Leiden der Bürger gefährdet Modi zur Mitte seiner Amtszeit seine Wählerbasis. Zugleich belastet der Mangel an Bargeld den als Wachstumstreiber nötigen Konsum. Erst die nächsten Monate werden zeigen, ob die Reform ein heroischer Akt war oder ein derber politischer Fehler.

          Warum nimmt Modi dieses Risiko auf sich? Wollte er die Korruption wirklich angehen, müsste er ganz oben anfangen. Seiner Partei zufolge haben Inder 250 Milliarden Dollar unversteuert auf Schweizer Konten versteckt. Sie bleiben vom Wechsel der Geldscheine unberührt. Fachleute schätzen, dass umgerechnet 2 Billionen Dollar in Indien unversteuert sind – etwa die jährliche Wirtschaftsleistung. Das dringend notwendige Durchgreifen gegen die Großen, die allesamt mit der Politik verbandelt sind, ist aber bislang nicht zu erkennen. Es täte not, sollte die Bargeldreform glaubhaft sein.

          Die Abhängigkeit von der Schattenwirtschaft

          Den kleinen Mann zu Transparenz und Steuerehrlichkeit zu zwingen wird schwer, denn das Fundament stimmt nicht. Die drittgrößte Volkswirtschaft Asiens ist viel stärker vom Bargeldverkehr abhängig als die meisten Schwellenländer. Der Mangel an Konten – die Heerscharen der Armen und viele Frauen besitzen kein Konto oder lassen es von Dritten führen – endet leicht im Missbrauch von Geld.

          Auch nach der Modi-Reform hängt Indien zu weiten Teilen von der Schattenwirtschaft ab. 94 Prozent der Menschen haben keinen Arbeitsvertrag. In knapp 80 Prozent der Familien verbucht niemand ein reguläres Einkommen. Mehr als zwei Drittel der Inder fristen ihr Dasein mit weniger als umgerechnet 140 Euro im Monat.

          Der politische Paukenschlag

          Es gibt kein soziales Netz. So nimmt jeder, was er bekommen kann. Über Jahrzehnte haben Parteien ihre Wählerstimmen mit Geld, Gold, Plastikuhren oder Frittieröl aufgewogen. Nur knapp zwei Prozent der Menschen im Land der Milliardäre zahlen Einkommensteuer. Mauritius ist mit einem Drittel aller Auslandsinvestitionen der größte Geldgeber Indiens, gefolgt von Singapur mit 16 Prozent, weil Geschäftsleute ihr Geld in die Steuerparadiese transferieren. Der Fisch stinkt vom Kopfe her.

          Vielleicht ging es Modi aber auch um den politischen Paukenschlag. Er braucht ihn, die Menschen werden unruhig. Die versprochenen Wunder lassen auf sich warten. Zwar hat er Reformen angestoßen, vor allem die Einführung einer Mehrwertsteuer wird dem Land helfen. Es fehlt aber eine spürbare Verbesserung der Lebensbedingungen der knapp 1,3 Milliarden Menschen.

          Es braucht mehr

          Im vergangenen Jahr wurden nur 135000 Stellen geschaffen – bei Rekordwachstum, wie die Regierung nicht müde wird, zu erklären. Wollte sie die Jugendlichen von der Straße holen, müsste sie zwölf Millionen Arbeitsplätze Jahr für Jahr schaffen. In Bombay demonstrierten jetzt mehr als einhunderttausend junge Leute: Wachstum ohne Arbeitsplätze bedeutet ihnen nichts.

          Auf jeden Fall birgt Modis Bargeldreform politischen Sprengstoff. Zwar zeigt er sich als Macher, zugleich aber liefert er der Opposition zur gerade begonnenen Tagungsperiode des Parlamentes Munition. Beide Seiten werfen sich nun ihre Milliarden Dollar schweren Betrügereien vor. Machte die Opposition ihre Drohung wahr und legte das Parlament wieder für Monate lahm, wäre der Preis für die neuen Geldscheine sehr hoch. Unter dem Strich wirkt die Reform gut gemeint, aber unausgereift und überhastet. Denn eines ist sicher: Um Indien von der Korruption zu befreien, braucht es mehr als den Austausch von Bargeld über Nacht.

          Christoph Hein

          Wirtschaftskorrespondent für Südasien/Pazifik mit Sitz in Singapur.

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