Bali : WTO einigt sich auf Welthandelsabkommen
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Happy End für WTO-Chef Roberto Azevedo: 159 Mitglieder der Welthandelsorganisation konnten sich erstmals auf ein internationales Abkommen einigen Bild: REUTERS
Nachdem Kuba seinen Widerstand aufgegeben hat, beschloss die Welthandelsorganisation mit einem Tag Verspätung Erleichterungen im globalen Handel. Ein Erfolg war lange fraglich.
Die Welthandelskonferenz in Bali hat sich auf ein historisches Abkommen zum Abbau von Handelsschranken geeinigt. Als letztes Land gab Kuba am Samstag seinen Widerstand während der Beratungen auf der indonesischen Insel auf. Zuvor hatte bereits Indien seine Blockadehaltung beendet. Damit machten die vertretenen Minister den Weg frei für eine Einigung auf Erleichterungen im globalen Handel - etwa einen Subventionsabbau im Agrarhandel sowie Verbesserungen für Entwicklungsländer.
Die Einigung ist die erste umfassende Handelsreform seit Gründung der Welthandelsorganisation (WTO) 1995. “Zum ersten Mal in unserer Geschichte hat die WTO wirklich geliefert“, sagte WTO-Chef Roberto Azevedo. „Dieses Mal kam die gesamte Mitgliedschaft zusammen. Wir haben die ’Welt’ wieder in die Welthandelsorganisation gebracht.“
Kubanische Bedenken in letzter Minute
Ursprünglich sollten die Verhandlungen auf der indonesischen Insel am Freitag beendet werden. In letzter Minute hatte die kubanische Delegation zusammen mit Venezuela, Bolivien und Nicaragua Bedenken gegen den Vertragsentwurf angemeldet. Das kommunistisch regierte Land verlangte, dass in dem Text Position für ein Ende des von den Vereinigten Staaten gegen Kuba verhängten Wirtschaftsembargos bezogen werden müsse. Dies sorgte für eine Unterbrechung der Beratungen in der Nacht. Dann einigten sich die Kubaner mit den Amerikanern doch noch auf eine Sprachregelung.
Indien hatte sich mit Unterstützung von Entwicklungsländern lange geweigert, der Forderung nach einer Befristung seiner Agrar-Subventionen nachzukommen. Entwicklungsländer sollen nun unter bestimmten Bedingungen von Begrenzungen für Agrar-Beihilfen ausgenommen werden, wenn es um die Sicherung der Nahrungsmittelversorgung für große Teile ihrer Bevölkerung geht. Nach den Regeln der WTO müssen neue Verträge einstimmig oder zumindest ohne Gegenstimmen angenommen werden. Abstimmen konnten 159 Mitgliedsstaaten.
Experten versprechen sich von dem Abbau bürokratischer Hürden Einsparungen von jährlich bis zu einer Billion Dollar. Der größere Teil davon kommt nach ihren Angaben Entwicklungsländern zugute. Außerdem könne ein solcher Schritt weltweit zur Schaffung von rund 20 Millionen neuen Arbeitsplätzen beitragen. Ein Scheitern hätte die WTO als Schlichterin von Handelsstreitigkeiten und als grenzübergreifendes Gremium zur Sicherung eines freien und fairen Welthandels wohl in eine Existenzkrise gestürzt.
Wichtige Welthandelsrunden
Vor der Welthandelskonferenz auf Bali gab es bereits mehrere Welthandelsrunden. Beispiele:
GATT: Das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (GATT) von 1947 ist der Vorläufer der heutigen Welthandelsorganisation (WTO). Als Ziele des GATT wird vereinbart, den weltweiten Handel mit Hilfe der Senkung von Zöllen und der Beseitigung von anderen Beschränkungen im Außenhandel zu fördern. Die WTO nimmt 1995 ihre Arbeit auf. Zwischen 1947 und 1994 gibt es insgesamt acht GATT-Runden.
Uruguay-Runde: Sie dauert von 1986 bis 1994 und ist die letzte der acht Runden. Dabei werden Vereinbarungen, die sich auf den Warenhandel beziehen, auf Dienstleistungen und geistiges Eigentum ausgeweitet. Außerdem wird die Gründung der WTO beschlossen.
Doha-Runde: Die Doha-Runde ist die jüngste Welthandelsrunde. Sie will den globalen Handel liberalisieren. Auf entsprechende Verhandlungen verständigten sich die WTO-Mitglieder 2001 in der Hauptstadt des Emirats Katar. Ziel ist „die Verbesserung der Handelsaussichten von Entwicklungsländern“. Zölle sowie Import- und Exportbeschränkungen sollen abgebaut werden. Der Westen fordert freien Zugang für seine Waren und Dienstleistungen zu den Märkten von Schwellenländern. Diese wollen wiederum, dass die EU und USA Agrarsubventionen abbauen und ihre Märkte für Agrarprodukte von Entwicklungsländern öffnen.
Cancun: 2003 tagt die WTO-Ministerkonferenz in der mexikanischen Stadt. Es geht um eine weitere Öffnung des Welthandels. Allerdings scheitert das Vorhaben an Widersprüchen zwischen Industrie- und Entwicklungsländern.
