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Automobilindustrie : Subventionsplan für Elektroautos kommt später

Der Strom soll fließen: 1 Million Elektroautos binnen 10 Jahren wünscht sich die Regierung - mindestens. Bild: ddp

Eigentlich sollten auf dem „Elektrogipfel“ mit der Kanzlerin in Berlin am kommenden Montag schon Beschlüsse fallen. Die Autobranche drängt auf Anschubprogramme für Elektroautos. Nach Informationen der F.A.Z. aber zögert die Bundesregierung.

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          Die Bundesregierung will maßgebliche Entscheidungen, ob und wie sie die Verbreitung von Elektroautos in Deutschland fördert, offenbar erst im Herbst treffen. Bislang war erwartet worden, dass dazu schon am kommenden Montag aus Anlass des "Elektrogipfels" mit der Bundeskanzlerin in Berlin Beschlüsse fallen. In der neuesten Vorlage sei aber auf Drängen der Bundesregierung ein Passus eingefügt worden, nach dem erst in sechs Monaten über die Förderung entschieden werden solle, heißt es aus Kreisen der Politik und der Industrie. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) könne in der finanziell angespannten Lage nicht über zusätzliche Mittel verfügen, die Diskussion solle Richtung Haushalt 2011 verschoben werden. Bis dahin könnten auch erste Ergebnisse der sieben Arbeitsgruppen der "Nationalen Plattform Elektromobilität" vorliegen, die in der kommenden Woche ihre Arbeit aufnehmen sollen.

          Holger Appel
          Redakteur in der Wirtschaft, zuständig für „Technik und Motor“.
          Carsten Knop
          Herausgeber.

          Derzeit gilt noch der im vergangenen Jahr vorgelegte "Nationale Entwicklungsplan Elektromobilität", der 500 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket II für die drei Jahre 2009, 2010 und 2011 vorsieht. Überlappend dazu gibt es ein 200 Millionen Euro umfassendes Forschungsprogramm des Ministeriums für Bildung und Forschung, das auf die Zeitspanne von 2005 bis 2013 ausgelegt ist.

          Die Industrie hofft auf die Verlängerung und Ausweitung des "Nationalen Entwicklungsplans". Allein die deutsche Automobilindustrie kalkuliert in den kommenden drei bis vier Jahren für die Entwicklung alternativer Antriebe - die neben dem Hauptaugenmerk Elektroantrieb auch Wasserstoff, Brennstoffzellen und anderes umfasst - mit Investitionen von mehr als 10 Milliarden Euro. Die Industrie sollte nach eigenen Vorstellungen etwa 80 Prozent der Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen tragen. Den Rest sollte der Staat finanzieren. Über die Zeitspanne von drei bis vier Jahren wären das, grob gerechnet, 2 bis 3 Milliarden Euro.

          Henning Kagermann soll die Nationale Plattform für E-Mobilität lenken

          Nach Informationen dieser Zeitung wird Henning Kagermann, der ehemalige Vorstandsvorsitzende des deutschen Softwarekonzerns SAP, Vorsitzender des Nationalen Lenkungsausschusses für Elektromobilität werden. Der bisherige Favorit für diese Rolle, der frühere BMW-Vorstandsvorsitzende Joachim Milberg, wollte die Position dem Vernehmen nach aus persönlichen Gründen nicht übernehmen. Kagermann, zurzeit auch Präsident der Deutschen Akademie der Technikwissenschaften Acatech, wird von der Kanzlerin und in der Industrie geschätzt: "Kagermann ist eine starke Besetzung an der Spitze der Nationalen Plattform. Als erfahrener Manager an der Spitze des größten deutschen IT-Unternehmens und Vorsitzender der Acatech bündeln sich bei Kagermann alle erforderlichen Erfahrungen und Netzwerke", kommentierte Hans-Peter Keitel, der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie, die Besetzung.

          Doch Kagermann wird das Netzwerk aus Managern, Politikern und Wissenschaftlern nicht alleine lenken. Auf Intervention der Bundeskanzlerin sind zudem zwei Koordinatoren benannt worden: Berthold Huber, der Vorsitzende der IG Metall, und Matthias Wissmann, der Präsident des Verbands der Automobilindustrie. Damit ist nun auch die Arbeitnehmerseite in die Plattform eingebunden. Huber und Wissmann verstehen sich dem Vernehmen nach persönlich gut, sie haben zuletzt bei den Themen Abwrackprämie und Kurzarbeit konstruktiv zusammengearbeitet.

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