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Globale Machtspieler : Gipfelstürmer

Ein Gruppenfoto der APEC-Gipfel Teilnehmer Bild: AFP

Asien bewegt sich immer selbstsicherer auf internationalem Parkett. Doch Vieles, was auf der Asien-Pazifik Gipfelwoche verkündet wurde, ist entweder überfällig oder nicht so wirkungsvoll, wie es aussieht.

          Fast könnte man meinen, die Welt sei zur Besinnung gekommen. Chinesen und Amerikaner einigen sich auf Klimaziele. Inder und Amerikaner räumen die Hürden für das Welthandelsabkommen aus dem Weg. Chinesen und Japaner schütteln sich trotz ihrer Territorialstreitigkeiten zumindest die Hände, Japaner und Koreaner sprechen wieder miteinander. Und am Wochenende, auf der Konferenz der führenden Wirtschaftsnationen in Brisbane, werden sich dann die 20 Beteiligten verpflichten, ihre Wirtschaftsleistung um 2 Prozent zu steigern. Die vier Gipfel in Asien-Pazifik in dieser Woche künden nach einem Jahr voller Misstrauen und Provokationen von Zuversicht. Rationalität scheint Einzug gehalten zu haben in Amtsstuben und Regierungspaläste.

          Doch Vorsicht, vieles von dem, was nun verkündet wird, ist entweder überfällig oder nicht so wirkungsvoll, wie es ausschaut. Bei der Klimavereinbarung sichern die Chinesen nur das zu, was für sie sowieso unvermeidlich ist. Indien bleibt ein Bremser auf dem internationalen Parkett. Auch wird es trotz der bilateralen Gespräche noch lange keine Ruhe im Südchinesischen Meer geben. Und die Selbstverpflichtung der großen Industrie- und Schwellenländer, das Wachstum zu steigern, ist das Papier nicht wert, auf dem sie stehen wird. Die Mitgliedsländer der G20 haben in der Vergangenheit im Durchschnitt lediglich 70 Prozent ihrer Vereinbarungen erfüllt. Auch fehlen dem Abkommen jegliche Sanktionsmöglichkeiten gegen diejenigen, die ausscheren.

          So geht es allen Beteiligten in dieser Gipfelwoche vor allem um den Eindruck, den sie hinterlassen. Zum einen spricht der neue Aktionismus der Spitzenpolitiker dafür, dass der Zustand der Welt so ernst ist, dass man sich Eitelkeiten und Geplänkel nicht länger leisten darf. Zum anderen zeigt sich wie nie zuvor, dass China und Amerika – entgegen allen Beteuerungen – mit Macht um ihren Einfluss in Asien ringen. Während die Chinesen die Muskeln spielen lassen, positioniert sich Obama als Vermittler.

          Chinas Präsident Xi Jinping tritt als starker Staatsmann auf

          Auf dem Gipfel der Pazifikstaaten auf Bali im vergangenen Jahr gab Chinas Präsident Xi Jinping in Abwesenheit von Präsident Obama noch den Paten der Asiaten, der die Beschützerrolle spielt. Auch weil in den vergangenen Monaten die Auseinandersetzungen im Südchinesischen Meer wieder aufflammten, nimmt ihm diese Rolle in der Region niemand mehr ab. In diesem Jahr tritt Xi daher als starker Staatsmann auf, der Macht hat und darum weiß. Auf Washington braucht er keine Rücksicht mehr zu nehmen. Das mit Amerikas Ansatz konkurrierende Handelsabkommen in Asien ziehen die Chinesen ebenso durch wie den Aufbau einer eigenen Infrastrukturbank. Sie war von Amerikanern und Japanern hinter den Kulissen bis zuletzt bekämpft worden.

          Die Rolle des schwarzen Schafes, die seine Vorgänger noch zugewiesen bekamen, hat Chinas Präsident weitergereicht. Während er auf Augenhöhe mit Amerikanern, Japanern und am G-20-Wochenende auch Europäern verhandeln wird, steht Russlands Präsident Wladimir Putin als Buhmann da. Diese Distanz der Demokraten zum Rohstoffland Russland wird sich China, wie es schon beim großen Gasgeschäft gezeigt hat, unverzüglich zunutze machen, wenn die Gipfel beendet sind.

          Chinas Selbstbewusstsein färbt auf den Rest der Region ab. Indien und Indonesien, die drittgrößte Volkswirtschaft Asiens und die größte Wirtschaftsnation Südostasiens, werden mit ihren neuen Regierungen weiter am „asiatisch-pazifischen Jahrhundert“ bauen. Südostasien, nach allen Seiten offen, könnte zu einem der Gewinner der nächsten Jahre werden, weil viele um die zehn Länder buhlen.

          Chinas Stärke trägt nur dann, wenn die Fülle von Reformen gelingt

          Doch sollte sich niemand ins Bockshorn jagen lassen: Asien bewegt sich zwar immer selbstsicherer auf internationalem Parkett. Doch bleibt die Region fragil. Ihre Stärke trägt nur dann, wenn eine Fülle von Reformen gelingt. Grundlegend dabei bleiben Freiheitsrechte und der rasche Abbau der Armut.

          Die in diesem Jahr wichtigste Initiative der G20 lautet, die Wirtschaftsleistung der Länder um gut 2 Billionen Dollar in fünf Jahren über das Erwartete zu steigern. In Wirklichkeit aber darf es nicht um die Höhe des Wachstums gehen, sondern um dessen Qualität. Viel wichtiger als die nominale Größe ist, jedenfalls in Asien, eine andere Verteilung des Wohlstandes: Die krasse, wachsende Ungleichheit führt hier zu immer stärkeren Spannungen. Der Zerfall Russlands und die Entwicklung in Nordafrika haben gezeigt, wie schnell aus Funken Flächenbrände werden können. So wortmächtig Xi auch auf dem Gipfelparkett auftritt: Wie kaum eine andere steht die chinesische Regierung unter Druck, ihre Reformaufgaben zu machen. Sonst fällt das kommunistische „Wunder China“ wie ein Soufflé in kalter Luft in sich zusammen.

          Der Reigen der vier Gipfel im Dreieck zwischen China, Burma und Australien in einer Woche vermittelt den Eindruck, wie sich die führenden Nationen künftig aufstellen wollen und wo sie aufeinanderprallen werden. Vor allem aber erinnert die Gipfeldiplomatie daran, dass Versprechen nur dann Wert besitzen, wenn sie eingehalten werden.

          Christoph Hein

          Wirtschaftskorrespondent für Südasien/Pazifik mit Sitz in Singapur.

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