https://www.faz.net/-gqg-7iofj

Urteil : Hartz-IV-Empfänger haben Recht auf Nachhilfeunterricht

  • Aktualisiert am

Nachhilfestunde in Dresden Bild: MATTHIAS RIETSCHEL

Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts können Hartz-IV-Familien eine dauerhafte Übernahme der Kosten für Nachhilfeunterricht verlangen.

          1 Min.

          Schüler aus Hartz IV-Familien können eine dauerhafte Übernahme der Kosten für Nachhilfeunterricht verlangen. Das entschied das Sozialgericht Braunschweig in einem Dienstag veröffentlichten Urteil.

          Die Richter gaben einem 16-Jährigen Recht, dem das Jobcenter nach einem Jahr die Englisch-Nachhilfe nicht mehr bezahlen wollte. Zu einem menschenwürdigen Existenzminimum gehöre, dass die staatliche Grundsicherung den Bedarf eines Schulkindes auf Lernförderung hinreichend abdecke, urteilte das Gericht. Der zusätzliche Unterricht solle dem Kläger die Bildung ermöglichen, die er für seinen künftigen Berufsweg benötige (AZ.: S 17 AS 4125/12).

          Im konkreten Fall leidet der Schüler an einer Lese- und Rechtschreibschwäche. Eine dauerhafte Bezahlung der Nachhilfe hatte das Jobcenter abgelehnt, weil das Gesetz dies nicht vorsehe und die Versetzung des Jungen nicht gefährdet sei. Das Gericht hielt dem entgegen, dass wesentliches Lernziel nicht alleine die Versetzung in die nächste Klasse, sondern auch das Erreichen eines ausreichenden Lernniveaus sei. Mit dem Nachhilfeunterricht werde das Angebot der Schule sinnvoll ergänzt. Das Jobcenter legte gegen das Urteil Berufung ein.

          Weitere Themen

          Der Agenda-Minister

          Nachruf auf Wolfgang Clement : Der Agenda-Minister

          Gemeinsam mit Gerhard Schröder setzte „Superminister“ Wolfgang Clement Reformen durch, zu denen wohl keine unionsgeführte Regierung imstande gewesen wäre. Den Lohn dafür heimsten andere ein. Ein Nachruf.

          Mit Kanonen auf Spatzen schießen

          Streit um Verhältnismäßigkeit : Mit Kanonen auf Spatzen schießen

          Im juristischen Streit um die Corona-Maßnahmen, den Berliner Mietendeckel und die Maßnahmen der EZB geht es stets um die Verhältnismäßigkeit. Wie viel Freiheitsbeschränkungen darf der Staat seinen Bürgern also zumuten?

          Topmeldungen

          Nordkoreas Machthaber Kim : Stalinist mit PR-Qualitäten

          Tausendsassa, Basketballfan und Trumps Männerfreund: Seit zehn Jahren ist Kim Jong-un der starke Mann in Nordkorea – seit knapp neun an der Spitze des Regimes. Dabei ist der skurrile Diktator Projektionsfläche für Wünsche und Erwartungen. Doch als Reformer enttäuscht er auf ganzer Linie.
          Auch Leroy Sané erwischte in Sinsheim nicht seinen besten Tag.

          1:4 bei Hoffenheim : Die Bayern gehen zu Boden – und wie!

          Die Münchner gewinnen Titel um Titel. Doch in Hoffenheim finden sie in der Bundesliga diesmal ihren Meister. Die TSG mit dem neuen Trainer Sebastian Hoeneß entnervt die Bayern – und schlägt eiskalt zu.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.