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Arbeitsvisa : Trumps Kampf mit dem Silicon Valley spitzt sich zu

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Am runden Tisch im Trump Tower: Im Dezember hattte sich Donald Trump mit Anführern des Silicon Valley getroffen. Dabei waren etwa Apple-Chef Tim Cook (r.) und Peter Thiel. Bild: Reuters

Die amerikanische Regierung wirft Technologieunternehmen vor, Arbeitsvisa zu missbrauchen zum Nachteil amerikanischer Arbeitnehmer. Nun folgen Taten.

          Die Konfrontation zwischen der neuen amerikanischen Regierung und der wichtigen Technologiebranche spitzt sich offensichtlich zu: Es geht darum, wie Unternehmen wie Alphabet (Google), Apple, Amazon oder Microsoft Fachkräfte aus dem Ausland anwerben können, zum Beispiel hochqualifizierte Informatiker aus Indien.

          Für die Unternehmen hängt viel davon ab, für Donald Trumps Administration ist das ein Problem, dass es zu lösen gilt. Im Wahlkampf hat nicht nur er, sondern zumal sein oberster Berater Steve Bannon kritisiert, wie sehr besonders das Silicon Valley auf ausländische Mitarbeiter setzt. Tatsächlich ist die Kritik an der Anwerbe-Praxis allerdings breiter, sie kommt nicht nur aus der Regierung.

          „Schutz“ für Amerikaner

          Konkret geht es um Arbeits-Visa, wie sie sich etwa hinter dem Kürzel H-1B verbergen. Ursprünglich wurden sie eingeführt, um amerikanischen Unternehmen zu helfen, ausländische Fachleute anzustellen, wenn sie keine entsprechend qualifizierten Mitarbeiter vor Ort finden. In den vergangenen Jahren, schon vor dem Amtsantritt Trumps, hatte es indes Kritik gegeben, diese Visa würden missbraucht, um gezielt günstigere ausländische Experten anzuwerben anstelle von Amerikanern.

          Die aus Kalifornien stammende demokratische Kongress-Abgeordnete Zoe Lofgren brachte vor einiger Zeit einen Gesetzesvorschlag ein, der die Anforderungen für das H-1B-Programm straffen würde. „Meine Gesetzgebung würde das H-1B-Programm wieder auf seinen ursprünglichen Zweck fokussieren – die besten und klügsten Talente der Welt auszuwählen und die amerikanische Arbeiterschaft zu ergänzen mit hochbezahlten, hochqualifizierten Mitarbeitern“, sagte sie im Januar schon gegenüber dem Finanzdienst „Bloomberg“.

          Trumps Regierung hat nun wohl konkrete Schritte unternommen: Am Wochenende hat die Regierung offenbar neue Richtlinien erlassen. Das Justizministerium teilte in Washington mit, es werde nicht dulden, dass amerikanische Arbeitnehmer diskriminiert würden. Die Einwanderungs- und Ausländerbehörde USCIS bekräftige zwar, dass das H-1B-Visaprogramm Firmen helfen soll, hochqualifizierte Ausländer zu gewinnen, falls es in den Vereinigten Staaten nicht genügend gäbe. Allerdings, so stellt die Behörde nun fest, seien zu viele qualifizierte amerikanische Arbeiter benachteiligt worden. Priorität habe der „Schutz“ der amerikanischen Arbeitnehmer.

          Die Folge: Die Behörde werde zufällige und unangekündigte Besuche in Unternehmen durchführen. Außerdem hat sie E-Mail-Adresse eingerichtet, an die Hinweise über einen möglichen Visabetrug gesendet werden können.

          Unsicherheit macht sich schon breit, berichtet die Internetseite „Mashable“. Spekuliert wird, ob infolge der neuen Maßnahmen nun womöglich Programmierer nicht mehr ein solches Arbeitsvisum beantragen können werden. Die Technologieunternehmen wiederum führen als Argument auch ins Feld, dass ihre Kundschaft international ist und die Mitarbeiterschaft dies auch in irgendeiner Form spiegeln müsse. Das soziale Netzwerk Facebook beispielsweise hat ungefähr zwei Milliarden Nutzer auf der ganzen Welt, die Vereinigten Staaten hingegen „nur“ 325 Millionen Einwohner.

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