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Arbeitsmarkt : „Es muß mehr Arbeit her“

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Bild: FAZ.NET

Trotz eines Anstiegs der Arbeitslosenzahlen sieht die Bundesagentur für Arbeit Anlaß zu Optimismus auf dem Arbeitsmarkt. Im Februar stieg die Zahl der Menschen ohne Arbeit um 36.000 auf 5.048.000. Die Opposition spart nicht mit Kritik.

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          Der strenge Winter hat die Zahl der Arbeitslosen im Februar um 36.000 auf 5,048 Millionen steigen lassen. Aber saisonbereinigt sei die Arbeitslosigkeit weiter zurückgegangen, betonte der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, am Dienstag in Nürnberg. „Insbesondere auch die Entwicklung der Beschäftigung und der offenen Stellen bleibt positiv.“

          Die wirtschaftlichen Rahmendaten seien günstig. Außerdem mache es sich bemerkbar, „daß die beiden großen Volksparteien jetzt miteinander arbeiten und nicht über die BA Opposition machen“. Inhaltliche Mängel bei den Arbeitsmarkt-Instrumenten würden erkannt und Themen schneller angegangen.

          „Beschäftigungsabbau stark gebremst“

          Die Winterpause habe die Arbeitslosigkeit noch einmal leicht steigen lassen; die Quote kletterte um 0,1 auf 12,2 Prozent. „Auch der Sondereffekt der Entlassungen Älterer vor Wirksamwerden kürzerer Bezugszeiten war von Einfluß“, erklärte Weise. Wegen der Verkürzung der Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I für ältere Arbeitslose von 32 auf 18 Monate seien überdurchschnittlich viele ältere Arbeitnehmer arbeitslos gemeldet worden. Es gebe aber im Februar 241.000 Arbeitslose weniger als vor einem Jahr. Saisonbereinigt sei die Arbeitslosenzahl um 5.000 gesunken. „Damit setzt sich die Entwicklung seit Sommer 2005 fort“, sagte Weise. „Der Beschäftigungsabbau in Deutschland bleibt stark gebremst.“

          464.000 offene Stellen gemeldet

          Die Zahl der Erwerbstätigen sei im Januar aufgrund der Winterpause um 742.000 auf 38,25 Millionen zurückgegangen. Das waren zwar 110.000 Arbeitsplätze weniger als im Vorjahr. Aber der Stellenrückgang sei deutlich kleiner geworden. Außerdem habe der rückläufige Einsatz von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und das Auslaufen der Strukturanpassungsmaßnahmen und des Sonderprogramms „Arbeit für Langzeitarbeitslose“ zur Abnahme sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung beigetragen. Zudem nehme die Zahl der geringfügig entlohnten Beschäftigten ab.

          Das Stellenangebot lag im Februar weiter deutlich über dem Vorjahresniveau. Bei der BA waren 464.000 offene Stellen gemeldet, 130.000 mehr als im Vorjahr. Davon waren 71 Prozent ungeförderte Arbeitsplätze. Zudem gebe es noch 647.000 offene Stellen für Freiberufler und Selbstständige sowie nicht bei der BA gemeldete Stellen, teilte die Nürnberger Behörde mit. Wenn das „Wetter weiter sehr ungünstig“ bleibe, könne die Arbeitslosigkeit auch im März knapp über der Fünf-Millionen-Grenze bleiben, sagte Weise.

          FDP: Nichts zu sehen von einem „Merkel-Aufschwung“

          Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Rainer Brüderle sieht eine Wende am Arbeitsmarkt „immer noch in weiter Ferne“. Von einem Merkel-Aufschwung sei „nichts zu sehen“, sagte Brüderle am Dienstag in Berlin. „Beschäftigungspolitisch findet der Aschermittwoch in diesem Jahr schon am Dienstag statt“, meinte Brüderle. Statt die Unternehmen mit zusätzlichen Abgaben zu belasten und die Steuern zu erhöhen, sollte der Arbeitsmarkt endlich flexibler werden, forderte der FDP-Vize.

          Linksfraktionschef Oskar Lafontaine hat der schwarz-roten Koalition Tatenlosigkeit im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit vorgeworfen. „Die Regierung Merkel hat wahrlich keinen Grund, die ersten 100 Tage ihrer Arbeit zu feiern“, erklärte Lafontaine. Das führten die Arbeitslosenzahlen noch einmal plastisch vor Augen.

          Dennoch hat Bundesarbeitsminister Franz Müntefering die Entschlossenheit der großen Koalition zu einer Politik der Wachstumsförderung, der Sozialreformen und der Arbeitsmarktreformen bekräftigt. Zu den jüngsten Arbeitslosenzahlen sagte er am Dienstag, auch wenn es einen geringeren Anstieg als sonst in einem Februar gegeben habe und der Rückgang der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung gestoppt zu sein scheine, bleibe die Größe der Aufgabe beschrieben: „Es muß mehr Arbeit her in Deutschland.“

          Insbesondere für Geringqualifizierte, Menschen unter 25 und ältere Arbeitnehmer müssten die Chancen für Beschäftigung verbessert werden, erklärte der SPD-Politiker. Hierzu werde die Politik mit konkreten Vorschlägen einen Beitrag leisten. Es bedürfe dann aber auch eines veränderten gesellschaftlichen Klimas und der Unterstützung durch die Wirtschaft.

          Volkswirte unbewegt

          Volkswirte reagieren verhalten. Jürgen Michels (Citigroup) sagt, es sei „keine große Wende am Arbeitsmarkt zu erwarten, weil die Unternehmen weiter restrukturieren und die strukturellen Probleme am Arbeitsmarkt weiter bestehen“. Michels rechnet für den Sommer mit einer Arbeitslosenzahl nahe an 4,2 Millionen. „Es wird also eine zyklische Erholung, aber keine Lösung der Massenarbeitslosigkeit geben.“

          Norbert Braems (Sal. Oppenheim) spricht von dem „Risiko, daß wir wegen des schwächeren Konsums und eines langsameren Investitionstempos im kommenden Jahr wieder einen Rückschlag bekommen. In diesem Jahr haben wir aber noch einige Sondereffekte wie die Fußball-WM, aber das ist keine Trendwende“.

          Rainer Guntermann (Dresdner Kleinwort Wasserstein) nennt den Trend „in den kommenden Monaten stabil bis leicht freundlich“. Die Zahl von fünf Millionen relativiert er. „Das absolute Niveau von fünf Millionen hat mehr eine politische Dimension als eine ökonomische. Politisch kann es eine Rolle spielen, aber
          weniger stark als vergangenes Jahr. Man weiß, daß sich die Konjunktur erholt und daß sich das auch auf den Arbeitsmarkt auswirken wird. Daher wird man mit der Zahl von fünf Millionen etwas gelassener umgehen. Trotzdem bleibt das eine sehr hohe Zahl.“

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