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Arbeitsmarktintegration : Arbeitsagentur-Chef will den Mindestlohn für Flüchtlinge

  • Aktualisiert am

Flüchtlinge arbeiten in der Plauener Tafel mit. Bild: dpa

2016 werden viele Flüchtlinge einen Arbeitsplatz suchen. Soll für sie der Mindestlohn gesenkt werden? Der Chef der Arbeitsagentur sagt Nein.

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          Der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, hat sich gegen eine Aufweichung des Mindestlohns für Flüchtlinge ausgesprochen. Flüchtlinge sollten wie andere Beschäftigte auch von Anfang an den gesetzlich vereinbarten Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde erhalten, sagte Weise, der auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge leitet. Grundsätzlich sei das allerdings eine politische Diskussion, an der er sich eigentlich nicht beteiligen wolle.

          Weise sagte, frage man ihn allerdings als Arbeitsmarkt-Experten, so habe er dazu eine klare Haltung: „Ich selbst würde in die Richtung denken, Menschen zu befähigen, dass sie so viel leisten, dass sie den Lohn auch verdienen“. Unternehmer sollten sich daher nicht die Frage stellen, „Was kann ich am Mindestlohn drehen?“, sondern fragen, „Was kann ich unter den gegebenen Rahmenbedingungen unternehmen, Menschen in den Arbeitsmarkt zu bringen?“

          Merkel ist gegen Ausnahmen

          In den vergangenen Wochen hat die Diskussion darum begonnen, wie Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt integriert werden können. Mehrere CDU-Politiker hatten sich dafür ausgesprochen, für Flüchtlinge den Mindestlohn zu senken. Auch aus Unternehmen und ihren Verbänden sowie der Wissenschaft waren Forderungen gekommen, den Mindestlohn für Flüchtlinge auszusetzen. Flüchtlinge müssten behandelt werden wie Langzeitarbeitslose, bei denen der Mindestlohn für eine gewisse Zeit nicht gelte, hatte etwa der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Eric Schweitzer, gefordert.

          Vertreter von Linkspartei und SPD hatten sich allerdings gegen Ausnahmen für Flüchtlinge ausgesprochen. Auch Bundeskanzlerin Merkel gefällt die Idee nicht. Ihr Argument lautet: Wenn jemand, der für 8,50 Euro die Stunde arbeite, seinen Job verliere, weil ein Flüchtling dieselbe Arbeit für 3,50 Euro mache, richte das Schaden an. DGB-Chef Reiner Hoffmann hat einen „sozialen Arbeitsmarkt“ für Flüchtlinge ins Gespräch gebracht, in dem allerdings ebenfalls der Mindestlohn gezahlt werden solle.

          Mindestlohn kostet Stellen, aber weniger als befürchtet

          In der Wissenschaft hatte sich das Münchner Ifo-Institut sogar dafür ausgesprochen, den Mindestlohn wegen des Flüchtlingszustroms für alle Arbeitnehmer abzuschaffen. Niedriglöhne sollten wieder mit staatlichen Zuschüssen aufgestockt werden.

          Tatsächlich hat der Mindestlohn nach einem Jahr nicht so viele Stellen gekostet, wie einige Experten vorher befürchtet hatten. Die pessimistischsten Prognosen haben sich als falsch herausgestellt. Allerdings hat sich das Stellenwachstum seit Einführung des Mindestlohns deutlich verlangsamt.

          Weise sagte, auch im Falle von Flüchtlingen müsse es darum gehen, „Menschen so zu befähigen, dass sie in unserem anspruchsvollen Arbeitsmarkt bestehen können.“ Dafür hätten die Unternehmen das gesamte Förderinstrumentarium der Bundesagentur zur Verfügung. Firmen könnten zum Beispiel Flüchtlinge unterstützt von der Bundesagentur in der Praxis erproben. Diese Maßnahmen können bis zu sechs Wochen dauern. Auch böten Arbeitsagenturen den Unternehmen Hilfe bei der Qualifizierung von Flüchtlingen an.

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