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Apec-Gipfel in Peking : Chinas Präsident will mehr Freihandel

  • Aktualisiert am

Xi Jinping hält seine Rede zur Eröffnung des Apec-Gipfels in Peking Bild: Reuters

Das Gipfeltreffen der Pazifik-Anrainerstaaten ist ein Stelldichein der Weltpolitik: Chinas Präsident Xi Jinping empfängt Obama, Putin und Japans Regierungschef Abe.

          Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat zu engerer Kooperation und größerer wirtschaftlicher Integration in der Asien-Pazifik-Region aufgerufen. Zur Eröffnung eines Treffens der Wirtschaftsführer der Asiatisch-Pazifischen Kooperationsgemeinschaft (Apec) am Sonntag in Peking sagte Xi Jinping, es gehe darum, „einen asiatisch-pazifischen Traum für unsere Völker“ zu verwirklichen.

          „Wir müssen gemeinsam eine offene Wirtschaft in der Region aufbauen“, sagte Xi in einer Rede vor den Wirtschaftsführern, die vor dem Gipfel der Staats- und Regierungschefs der 21 Pazifik-Anrainer am Montag und Dienstag zusammengekommen sind. Unter den 1500 Teilnehmern sind Spitzenmanager von 130 der 500 weltweit größten Unternehmen.

          Verantwortlich für die halbe Weltwirtschaft

          Die Apec-Mitglieder, darunter die drei größten Volkswirtschaften Amerika, China und Japan, repräsentieren nach neuen Angaben 57 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung und 48 Prozent des Welthandels. „Wir müssen unsere Anstrengungen verdoppeln, um gemeinsam eine asiatisch-pazifische Partnerschaft zu schmieden“, sagte Xi.

          Chinas Präsident räumte Differenzen unter den Apec-Mitgliedern ein, plädierte aber dafür, „Gemeinsamkeiten zu suchen, während die Meinungsverschiedenheiten zurückgestellt werden“. Mit neuen Infrastrukturprojekten sollten die Märkte enger miteinander verbunden werden, um einen gemeinsamen Wirtschaftsraum zu schaffen.

          Diesem Ziel diene auch die Ende Oktober vereinbarte Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) mit Sitz in Peking, für die China 50 Milliarden US-Dollar Startkapital bereitstellen will. Xi bekräftigte auch die Bereitschaft, zusätzlich 40 Milliarden US-Dollar für einen „Seidenstraßen-Fonds“ zur Verfügung zu stellen, um bessere Anbindungen zwischen den Märkten zu schaffen.

          Chinesische Freihandels-Pläne

          Der chinesische Präsident warb erneut für seine Idee einer Freihandelszone Asien-Pazifik (FTAAP). Die Apec-Minister hatten sich am Vortag trotz der Zurückhaltung der Vereinigten Staaten darauf geeinigt, die Pläne voranzutreiben und eine „Strategiestudie“ dafür einzuleiten. Amerika und China ringen bei der neuen Handelsordnung in der Region um die Führung und verfolgen bislang rivalisierende Freihandelsabkommen.

          Xi beklagte, dass es den Apec-Mitgliedern schwer gemacht werde, sich zwischen den konkurrierenden Freihandelsplänen zu entscheiden. Bisher verfolgen die Vereinigten Staaten mit elf anderen Staaten eine Transpazifische Partnerschaft (TPP), während China mit 15 Staaten über eine Regionale Wirtschaftspartnerschaft (RCEP) verhandelt. Chinas Vorschlag einer Apec-weiten Freihandelszone will auf den beiden Verhandlungssträngen aufbauen.

          Chiles Präsidentin Michelle Bachelet warb für eine schnelle Einigung auf eine Freihandelszone im Pazifik. „Es gibt neue Chancen und neue Möglichkeiten“, sagte sie am Sonntag vor dem Apec-Gipfel. Chile ist eines der wenigen Länder, das ein Freihandelsabkommen mit China unterzeichnet hat. Die Chilenen versuchen, ihr Land als Einfuhrtor chinesischer Produkte in Südamerika zu behaupten.

          Xi spielt Wachstumssorgen herunter

          Chinas Wirtschaft sei zunehmend enger mit der Asien-Pazifik-Region und dem Rest der Welt verbunden, sagte Xi. Er wies aber Sorgen über eine Abkühlung des Wachstums in der zweitgrößten Volkswirtschaft zurück. Die Risiken seien „nicht so furchterregend“. Chinas Wachstum war im dritten Quartal mit 7,3 Prozent auf den niedrigsten Stand seit fünf Jahren gefallen.

          Der Apec-Gipfel in der chinesischen Hauptstadt findet unter massiven Sicherheitsvorkehrungen statt. Seit den Olympischen Spielen 2008 hat es in der 20-Millionen-Metropole nicht mehr eine internationale Veranstaltung von dieser Größe und Bedeutung gegeben.

          Auch Putin ist in China

          Russlands Präsident Wladimir Putin, der am Morgen eintraf, wollte am Sonntag zu Gesprächen mit Xi zusammenkommen. Auch sollen nach russischen Angaben mehrere Abkommen unterzeichnet werden. Putin plant bilaterale Treffen mit seinen Kollegen aus Chile, Indonesien, Malaysia und der Chefin des Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, aber nicht mit dem amerikanischen Präsident Barack Obama, der am Montag ankommt.

          Auch das demokratische Taiwan, das von der Volksrepublik China für sich beansprucht wird, ist als Apec-Mitglied in Peking vertreten, allerdings unter der Bezeichnung "Chinese Taipei". Wie bei den Apec-Gipfeltreffen üblich durfte Taiwans Präsident Ma Ying-jeou nicht teilnehmen und musste einen Stellvertreter senden.

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