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Antrittsreise : Zypries auf schwieriger Mission in Amerika

  • Aktualisiert am

Brigitte Zypries reist heute in die Vereinigten Staaten. Bild: dpa

Heute Abend trifft Wirtschaftsministerin Zypries zu ihrem Antrittsbesuch in den Vereinigten Staaten ein. Den Handelsminister von den Vorzügen des Freihandels zu überzeugen, wird nicht ganz leicht.

          Bei ihrem Besuch in den Vereinigten Staaten will Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries bei der Trump-Regierung für den Freihandel werben. „Ein starkes Signal für fairen und freien Handel ist angesichts protektionistischer Tendenzen dringend nötig“, sagte Zypries. Amerika und Deutschland verbinde eine starke Wertegemeinschaft, ein regelgeleiteter Freihandel sei immer Teil davon gewesen.

          „In meinen Gesprächen in mehreren US-Bundesstaaten werde ich diese Tradition herausstellen“, erklärte Zypries. Die SPD-Politikerin sollte am Sonntagabend in den Vereinigten Staaten ankommen und dann eine Woche im Land unterwegs sein. Nach dem Start in Boston, wo Gespräche mit Unternehmen und Forschungseinrichtungen geplant sind, soll sie am Dienstag in Washington sein: Dort will sie den amerikanischen Handelsminister Wilbur Ross und den Handelsbeauftragen von Präsident Donald Trump, Robert Lighthizer, treffen.

          Amerika sei „ein wichtiger und enger Wirtschaftspartner Deutschlands“. Sie wies darauf hin, dass deutsche Unternehmen der drittgrößte ausländische Arbeitgeber in den Vereinigten Staaten seien. "Ich möchte meine Gespräche mit der amerikanischen Administration sowie in den verschiedenen US-Bundesstaaten dazu nutzen, um durch Zuhören und Erklären an das gemeinsame Verständnis über den Wert von fairem und freiem Handel anzuknüpfen." Es gehe darum, gemeinsam mit Amerika für stabile Handelsregeln einzutreten.

          Die amerikanische Regierung hatte zuletzt eine gemeinsame, klare Erklärung führender westlicher Industrieländer zu freiem Welthandel blockiert. Unklar ist bislang, ob die Vereinigten Staaten sich beim G-20-Gipfel Anfang Juli in Hamburg zu einer offenen Weltwirtschaft bekennen. „Handel ist kein Kampf, bei dem der eine gewinnt und der andere verliert“, sagte Zypries dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. „Von einem fairen und freien Welthandel profitieren alle.“

          Auch Besuch im BMW-Werk eingeplant

          Bei den Gesprächen der Ministerin soll es auch um die Rolle der Welthandelsorganisation WTO gehen, die von der Trump-Regierung sehr kritisch gesehen wird. Das könnte weitreichende Folgen haben. So droht Washington deutschen Stahlkochern mit Strafzöllen. Sollten die Vereinigten Staaten daran festhalten, könnte die Bundesregierung die EU auffordern, vor der WTO dagegen zu klagen, erklärte Zypries. Sie rate aber zur Gelassenheit.

          Dies gelte auch für die von Trump angekündigte massive Senkung der Unternehmenssteuern in den Vereinigen Staaten. „Lassen Sie uns abwarten. Würde umgesetzt, was Trump skizziert hat, würde das in den Vereinigten Staaten zu Steuerverlusten in Billionenhöhe führen. Die Gegenfinanzierung dieser Pläne ist völlig unklar.“ Zypries wird nicht - wie bei Reisen deutscher Wirtschaftsminister nach Amerika sonst üblich - von einer großen Wirtschaftsdelegation begleitet.

          Die Nachfolgerin von Sigmar Gabriel, der nun als Außenminister gerade in Washington war, wird auch einen Abstecher nach South Carolina machen, wo BMW im Werk Spartanburg Geländewagen fertigt. Trump hatte kurz nach seinem Amtsantritt auch deutschen Autobauern wie BMW mit Strafzöllen gedroht, falls sie in Mexiko produzierte Fahrzeuge in die Vereinigten Staaten einführen. Deutsche Firmen haben in Amerika rund 256 Milliarden Dollar investiert. Daran hängen nach Angaben der Bundesregierung rund 670.000 Arbeitsplätze und 3.000 Niederlassungen in Amerika. Am Ende der Woche ist ein Aufenthalt im Silicon Valley geplant.

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