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Angela Merkel : Die Kanzlerin der großen Krise

In der ersten Phase wirkte sie orientierungslos, sie fand keine Sprache für die Lage Bild: dapd

Seit fast vier Jahren regiert Angela Merkel im Ausnahmezustand. Lange suchte sie nach einer Sprache für die Krise. Jetzt hat sie ihre Erzählung gefunden: Retten und Sparen.

          Es ist fast schon beruhigend, dass auch die Krisenkanzlerin mal aus der Haut fahren kann. Zwölf Stunden verbrachte sie diese Nacht im Flugzeug, jetzt ist es neun Uhr morgens mexikanischer Zeit, der Blick aus der kleinen Hotel-Lobby geht unter Palmen hinaus auf die Meeresbucht. Am Vorabend haben die ewig nervenden Griechen gewählt, jetzt gleich auf dem G-20-Gipfel werden die Amerikaner wieder nörgeln, dass die deutsche Regierung zu wenig gegen die Krise tue. Und dann kommt auch noch dieses Insekt angeschwirrt, just als Angela Merkel ihr Statement für die heimischen Abendnachrichten aufsagen will. „Kann mal einer die Fliege fangen“, sagt sie gereizt.

          Ralph Bollmann

          Korrespondent für Wirtschaftspolitik und stellvertretender Leiter Wirtschaft und „Geld & Mehr“ der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Für einen kurzen Moment kommt die Anspannung der vergangenen Tage an die Oberfläche. Wieder sind es die Tage eines europapolitischen Showdowns. Aufregende Tage liegen hinter ihr. Und es geht so weiter: Am kommenden Donnerstag, nachmittags um drei, trifft sich Merkel in Brüssel mit ihren 26 Kollegen aus den übrigen EU-Staaten. Wieder sind die Erwartungen so hoch, dass die Regierungschefs sie kaum erfüllen können. In den kommenden drei Monaten entscheide sich die Zukunft des Euro, ließ IWF-Chefin Christine Lagarde vorsorglich verlauten.

          Im Rückblick drei sehr beschauliche Jahre

          Nach dem Ende des Treffens, am Freitagnachmittag, fliegt die Kanzlerin dann direkt nach Berlin, zur Bundestagsabstimmung über den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). Am Abend noch soll auch der Bundesrat in einer Sondersitzung zustimmen. Nur der Bundespräsident wird das Gesetz nicht sofort unterschreiben, weil es die Verfassungsrichter erst mal prüfen wollen.

          Seit vier Jahren geht das nun schon so, seit im Herbst 2008 die amerikanische Lehman-Bank zusammenbrach und das weltweite Finanzsystem wankte. Drei Jahre lang war Merkel damals schon Kanzlerin, aber im Rückblick waren es drei sehr beschauliche Jahre. Mehrere SPD-Vorsitzende traten zurück, man stritt sich in der großen Koalition, das übliche Klein-Klein der Innenpolitik. Kurz vor der Lehman-Pleite musste die Kanzlerin sogar eine „Bildungsreise“ unternehmen und die „Bildungsrepublik“ ausrufen, weil ihr sonst keine Beschäftigung mehr einfiel. Dass die Sache völlig im Sande verlief, fiel dank Finanzkrise dann nicht mehr auf.

          Merkel zwischen Barack Obama (links) und dem chinesischen Präsidenten Hu Jintao Bilderstrecke

          Nach dem Banken-Crash reagierte Merkel auf eine Weise, die sich in der Euro-Krise nun wiederholt. In der ersten Phase wirkte sie orientierungslos, sie fand keine Sprache für die Lage. Während ihr Finanzminister Peer Steinbrück das Wort von der drohenden „Kernschmelze“ prägte, leuchtete der Parlamentarische Geschäftsführer Norbert Röttgen mit einer geschliffenen Parlamentsrede über Finanzmärkte als „öffentliches Gut“ die rhetorische Ödnis an der Regierungsspitze grell aus. Merkels Vorgänger Gerhard Schröder hätte anders reagiert, nach dem 11. September 2001 war er in einer ähnlichen Lage mit dem Wort von der „uneingeschränkten Solidarität“ vorgeprescht. Seine Nachfolgerin legte sich lieber auf gar nichts fest, solange sie kein Gefühl für die Situation entwickelt hatte.

          Immerhin, gemeinsam mit Steinbrück garantierte Merkel die Spareinlagen der Deutschen. Von allen Rettungsaktionen der zurückliegenden Jahre war es die Einzige, die nicht mit konkreten Zahlen und Parlamentsbeschlüssen unterlegt war, und interessanterweise war es die wirksamste. Statt irgendwelche Bürgschaften in Euro und Cent zu beziffern, bat der Regierungssprecher die Journalisten kurzerhand, die Wirkung von Merkels Worten „nicht durch das Stellen von unterschiedlichsten Detailfragen noch einmal zu relativieren“. Sie ließen es sich gefallen.

          Auch innenpolitisch wuchs der Druck

          Zum Jahresende 2008 geriet Merkel in genau dieselbe Situation, die sich im Jahr 2012 nun wiederholt. Im In- und Ausland galt sie als die „Madam No“. Schon damals waren es vor allem Amerikaner und Briten, die mit großzügig bemessenen Konjunkturpaketen ihre Haushalte ruinierten und die Deutschen bedrängten, es ihnen gleichzutun. Auch innenpolitisch wuchs der Druck, nicht nur durch schrille Warnrufe aus den Medien, sondern bis weit in die Reihen der CDU hinein. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hielt auf einem Parteitag in Stuttgart eine donnernde Rede gegen die Krise. Die Vorsitzende hielt mit dem Wort von der „schwäbischen Hausfrau“ dagegen: „An einem sinnlosen Wettbewerb um Milliarden beteiligen wir uns nicht.“

          Drei Wochen später, per Weihnachtsbotschaft, drehte die Kanzlerin bei. Das Konjunkturprogramm kam, 50 Milliarden Euro für Abwrackprämie, Straßenbau, Renovierung von Schulgebäuden. Viel Geld, aber im Vergleich zu den anderen Ländern noch vergleichsweise wenig. Steinbrück kleidete Merkels Erkenntnis in die Worte, man könne „die Tür zum Kassenraum nicht geschlossen halten“, sonst werde sie „in Panik von anderen eingetreten“.

          „Was hätten Sie denn dann geschrieben?“

          Eine Zeitschrift, die im Dezember auf der Titelseite „das gefährliche Zaudern der Kanzlerin“ beklagte, fragte im Januar an gleicher Stelle: „Wann ist der Staat eigentlich pleite?“ Nicht einmal diejenigen, die zuvor das Geldausgeben forderten, dankten es ihr nun. Auch das wird Merkel sich gemerkt haben. Wird sie von Journalisten gefragt, warum sie dieses oder jenes nicht getan habe, antwortet sie gern: „Was hätten Sie denn dann geschrieben?“

          Im Gegenzug führte die große Koalition die deutsche Schuldenbremse ein, die angesichts der höchsten Kreditaufnahme in der Geschichte der Bundesrepublik zunächst als Lachnummer galt. Gleichwohl hatte Merkel damit ihre Sprachregelung für die Krise gefunden. Bankenhilfe nur mit Gegenleistung, Konjunkturpakete nur mit Schuldenbremse: Das war schon damals das Rezept. Ganz wie in diesen Tagen ging sie ins Fernsehen und hielt viele Reden. „Wir wollen stärker aus der Krise herauskommen, als wir hineingegangen sind“, sagte sie, und sie warnte vor der absehbaren Krise der europäischen Staatshaushalte. „Woanders werden im Moment dramatisch mehr Schulden gemacht als bei uns“, lautete die Formel. „Wir müssen jetzt aufpassen, dass wir nicht in der Bekämpfung der Krise schon wieder die nächste Krise vorzeichnen.“

          Kohl hatte „kein Verständnis“ für ihre Politik

          Es dauerte ein gutes Jahr, Zeit genug, um in Ruhe die Bundestagswahl zu überstehen. Als im Frühjahr 2010 dem griechischen Staat endgültig das Geld ausging, wiederholte sich das Szenario der deutschen Krisenbewältigung auf der größeren, auf der europäischen Ebene. Wieder zauderte Merkel, wieder fremdelte sie mit der neuen Lage, die sie doch selbst vorausgesagt hatte. Diesmal lag es auch daran, dass in Nordrhein-Westfalen eine Landtagswahl stattfand. Der Mailänder „Corriere della Sera“ kommentierte spitz, die Zukunft des Euro hänge nun davon ab, ob Griechenland noch bis zum 9. Mai zahlungsfähig bleibe.

          Auf Düsseldorf warteten die Athener nicht. Am Freitag vor der Wahl fertigte der Bundespräsident das „Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz“ aus, das erste Hilfspaket für Griechenland. Noch in der Wahlnacht wurde es in Brüssel aufgestockt. Durch ihr Zuwarten habe Merkel alles viel schlimmer gemacht, sagten ihre Kritiker. Zu ihnen gesellte sich auch Helmut Kohl. Auf einer Feier zu seinem achtzigsten Geburtstag sagte er mit schwacher Stimme, er habe „kein Verständnis“ für Merkels Politik. Europa sei „eine Frage von Krieg und Frieden“. Nur durch ihren hinhaltenden Widerstand habe sie die harten Bedingungen durchsetzen können, sagte die Kanzlerin selbst. Gegen ihren eigenen, damals schwer kranken Finanzminister Wolfgang Schäuble setzte sie die Beteiligung des Internationalen Währungsfonds durch.

          Europäer kamen gar nicht mehr vor

          Während sich die Euro-Krise langsam durch den Kontinent fraß, erst Irland, dann Portugal unter den Rettungsschirm schlüpften, schien sich allmählich auch die Koalition zu zersetzen. Als im Sommer 2011 der europäische Hilfsfonds EFSF noch einmal aufgestockt wurde, zitterte Merkel einen ganzen Sommer lang um die eigene Mehrheit ihrer Koalition. Gleichzeitig rieb sich ihr Koalitionspartner, die ohnehin darbende FDP, in einer Mitgliederbefragung über die Europapolitik auf.

          Und wieder kam die Stunde, in der Merkel ihre Rolle fand. Wieder entwickelte sie den Zweiklang aus Retten und Sparen, setzte im Gegenzug zu den Hilfsprogrammen den Fiskalpakt durch, der das deutsche Prinzip der Schuldenbremse europaweit verankern soll. Aus der deutschen „Madam No“ wurde die europäische „Eiserne Lady“. Innenpolitisch half ihr das sehr. Je wütender die Attacken aus ganz Europa wurden, desto mehr festigte sich ihre heimische Autorität.

          Mehr noch als auf die Haushaltsdisziplin pocht sie auf die „Strukturreformen“. Die Wettbewerbsfähigkeit Europas, das ist ihr Thema, spätestens seit ihr die Kopenhagener Klimakonferenz 2009 die neuen Machtverhältnisse der Welt drastisch vor Augen führte: Am Ende antichambrierten die Amerikaner bei den Chinesen, die Europäer kamen gar nicht mehr vor.

          Im Spagat zwischen Obama und Bosbach

          Viel ist darüber geschrieben worden, wie die Euro-Krise die Deutschen ungewollt in die Rolle der europäischen Vormacht trieb. Dafür, dass Merkel das Brüsseler Geschäft dominiert wie keiner ihrer Kollegen, gibt es aber noch einen weiteren Grund: Niemand kennt sich in komplexen politischen Strukturen besser aus als die Deutschen mit ihrem verwirrenden Föderalismus. Für die Amerikaner sind die europäischen Prozeduren so unverständlich wie für den französischen Präsidenten die Rücksichten, die Merkel auf ihre Ministerpräsidenten nehmen muss. Am Ende bewegt sich Merkels Politik im Spagat zwischen Barack Obama und Wolfgang Bosbach - wobei Bosbach natürlich wichtiger ist. Denn der Amerikaner hat in Europa nichts zu entscheiden.

          Im Umgang mit so schrillen Figuren wie Nicolas Sarkozy oder Silvio Berlusconi kamen Merkel die Erfahrungen zugute, die sie zuvor mit Edmund Stoiber oder Christian Wulff sammeln konnte. Das Ergebnis war in beiden Fällen das gleiche: Die Kanzlerin blieb, die anderen gingen. Inzwischen regieren überall in Europa die Merkels. Der Franzose François Hollande, der Italiener Mario Monti oder der Spanier Mariano Rajoy mögen zwar andere Interessen vertreten, stilistisch stehen sie der Nüchternheit ihrer Kollegin kaum nach.

          Am Freitag einigten sich die vier in Rom auf einen angeblich 130 Milliarden Euro umfassenden „Wachstumspakt“, den sie auf dem EU-Gipfel in der kommende Woche beschließen wollen. Das klingt nach einem Zugeständnis der eisernen Kanzlerin - und doch gaben sich die anderen drei am Ende mit einem Programm zufrieden, das Merkel schon seit Monaten in Aussicht stellt: umgewidmetes Geld aus den Strukturfonds, ein paar zusätzliche Milliarden für die Europäische Investitionsbank, Projektbonds mit privatem Kapital. Es ist wieder die Tür, die sie einen kleinen Spalt öffnet, um sie nicht eintreten zu lassen - nur mit sehr viel weniger Geld als im ersten Winter der Bankenkrise. Das Paket ist alles andere als jenes schuldenfinanzierte Konjunkturprogramm, das sich auch Hollande nicht mehr leisten kann, wenn er in ein paar Wochen seinen angekündigten „Kassensturz“ gemacht hat.

          In ähnlicher Weise scheiterte auch die deutsche Opposition nicht an Merkel, sondern am Widerspruch zwischen Rhetorik und eigenem Interesse. Um vor der eigenen Basis nicht als Opposition Ihrer Majestät dazustehen, verlangten SPD und Grüne großspurig Zugeständnisse für ihre Zustimmung zu einem Fiskalpakt, den die übergroße Mehrheit ihrer eigenen Anhänger ohnehin befürwortet. Bei den Grünen-Wählern sind es nach einer neuen Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen sogar 90 Prozent, die sich für die europaweite Verpflichtung zum Schuldenabbau aussprechen.

          „Kontrolle und Haftung gehören zusammen“

          Ähnlich wie Hollande erreichte die hiesige Opposition am Ende nur, was Merkel ohnehin wollte: ebenjenen „Wachstumspakt“ und das Bekenntnis zu einer Steuer auf Finanzgeschäfte, das Merkel bereits seit drei Jahren im Munde führt, wann immer es die politische Taktik erfordert - seit sie 2009 auf dem G-20-Gipfel in Pittsburgh gemeinsam mit Steinbrück ihr Steuer-Sprüchlein aufsagte, um der SPD ein Wahlkampfthema zu entwinden.

          So wird der Gipfel in der kommenden Woche den „Wachstumspakt“ beschließen, wahrscheinlich den Einstieg in eine europäische Bankenaufsicht und einen Zeitplan für den Weg in eine engere politische Union. Keine Eurobonds, die Hollande bei dem Treffen in Rom brav als bloße „Perspektive“ für die Zukunft bezeichnete, und wohl keine Bankenhilfen oder Ankäufe von Staatsanleihen außerhalb der formalen Hilfsprogramme. „Kontrolle und Haftung gehören zusammen“, wird Merkel wieder sagen.

          Vom G-20-Treffen in Mexiko, bei dem die Europäer einigermaßen zusammenhielten, kehrte die Kanzlerin schon ein wenig entspannter zurück, als sie hingefahren war. Die Fliege ist erst einmal verscheucht. Wenn der Bundestag am Freitagabend den Hilfsfonds ESM beschließt und das Verfassungsgericht ihn dann auch noch durchwinkt, ist Merkel wieder mal gerettet. Beim Euro wird es wohl noch eine Weile dauern.

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