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Angela Merkel : Die Kanzlerin der großen Krise

Kohl hatte „kein Verständnis“ für ihre Politik

Es dauerte ein gutes Jahr, Zeit genug, um in Ruhe die Bundestagswahl zu überstehen. Als im Frühjahr 2010 dem griechischen Staat endgültig das Geld ausging, wiederholte sich das Szenario der deutschen Krisenbewältigung auf der größeren, auf der europäischen Ebene. Wieder zauderte Merkel, wieder fremdelte sie mit der neuen Lage, die sie doch selbst vorausgesagt hatte. Diesmal lag es auch daran, dass in Nordrhein-Westfalen eine Landtagswahl stattfand. Der Mailänder „Corriere della Sera“ kommentierte spitz, die Zukunft des Euro hänge nun davon ab, ob Griechenland noch bis zum 9. Mai zahlungsfähig bleibe.

Auf Düsseldorf warteten die Athener nicht. Am Freitag vor der Wahl fertigte der Bundespräsident das „Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz“ aus, das erste Hilfspaket für Griechenland. Noch in der Wahlnacht wurde es in Brüssel aufgestockt. Durch ihr Zuwarten habe Merkel alles viel schlimmer gemacht, sagten ihre Kritiker. Zu ihnen gesellte sich auch Helmut Kohl. Auf einer Feier zu seinem achtzigsten Geburtstag sagte er mit schwacher Stimme, er habe „kein Verständnis“ für Merkels Politik. Europa sei „eine Frage von Krieg und Frieden“. Nur durch ihren hinhaltenden Widerstand habe sie die harten Bedingungen durchsetzen können, sagte die Kanzlerin selbst. Gegen ihren eigenen, damals schwer kranken Finanzminister Wolfgang Schäuble setzte sie die Beteiligung des Internationalen Währungsfonds durch.

Europäer kamen gar nicht mehr vor

Während sich die Euro-Krise langsam durch den Kontinent fraß, erst Irland, dann Portugal unter den Rettungsschirm schlüpften, schien sich allmählich auch die Koalition zu zersetzen. Als im Sommer 2011 der europäische Hilfsfonds EFSF noch einmal aufgestockt wurde, zitterte Merkel einen ganzen Sommer lang um die eigene Mehrheit ihrer Koalition. Gleichzeitig rieb sich ihr Koalitionspartner, die ohnehin darbende FDP, in einer Mitgliederbefragung über die Europapolitik auf.

Und wieder kam die Stunde, in der Merkel ihre Rolle fand. Wieder entwickelte sie den Zweiklang aus Retten und Sparen, setzte im Gegenzug zu den Hilfsprogrammen den Fiskalpakt durch, der das deutsche Prinzip der Schuldenbremse europaweit verankern soll. Aus der deutschen „Madam No“ wurde die europäische „Eiserne Lady“. Innenpolitisch half ihr das sehr. Je wütender die Attacken aus ganz Europa wurden, desto mehr festigte sich ihre heimische Autorität.

Mehr noch als auf die Haushaltsdisziplin pocht sie auf die „Strukturreformen“. Die Wettbewerbsfähigkeit Europas, das ist ihr Thema, spätestens seit ihr die Kopenhagener Klimakonferenz 2009 die neuen Machtverhältnisse der Welt drastisch vor Augen führte: Am Ende antichambrierten die Amerikaner bei den Chinesen, die Europäer kamen gar nicht mehr vor.

Im Spagat zwischen Obama und Bosbach

Viel ist darüber geschrieben worden, wie die Euro-Krise die Deutschen ungewollt in die Rolle der europäischen Vormacht trieb. Dafür, dass Merkel das Brüsseler Geschäft dominiert wie keiner ihrer Kollegen, gibt es aber noch einen weiteren Grund: Niemand kennt sich in komplexen politischen Strukturen besser aus als die Deutschen mit ihrem verwirrenden Föderalismus. Für die Amerikaner sind die europäischen Prozeduren so unverständlich wie für den französischen Präsidenten die Rücksichten, die Merkel auf ihre Ministerpräsidenten nehmen muss. Am Ende bewegt sich Merkels Politik im Spagat zwischen Barack Obama und Wolfgang Bosbach - wobei Bosbach natürlich wichtiger ist. Denn der Amerikaner hat in Europa nichts zu entscheiden.

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