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Andreas Köhler : Ärztechef bietet Rücktritt an

  • -Aktualisiert am

Andreas Köhler Bild: dpa

Ein Machtkampf entzweit die Ärzteschaft. Nun bietet ihr Chef Andreas Köhler sein Amt an. Seine Bedingung: Die andere Chefin Regina Feldmann soll auch gehen.

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          Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Köhler, hat seinen Rücktritt angeboten. Er band diese Offerte nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung aus Kreisen der KBV an die Bedingung, dass auch seine Ko-Vorsitzende Regina Feldmann ihr Amt niederlege. Ob sie dazu bereit war, war am Donnerstagabend zunächst allerdings nicht in Erfahrung zu bringen. Sollte sie abgewählt werden, will Köhler zum 1. Juli 2014 zurücktreten.

          Andreas Mihm

          Wirtschaftskorrespondent in Wien.

          Im Fall eines beiderseitigen Rücktritts würde das für diesen Freitag angesetzte Sondertreffen der Vertreter der 150.000 deutschen Kassenärzte ausfallen. Einziger Tagesordnungspunkt des Treffens war die Beilegung der schweren Krise über Macht- und Personalfragen in der KBV.

          Dazu lagen den 60 Mitgliedern der Vertreterversammlung Abwahlanträge gegen Köhler und Feldmann vor. Köhler ist nach einem Herzinfarkt krankgeschrieben. Er ließ aber durch Vertraute mitteilen, er sei auch bereit, sein Amt zur Verfügung zu stellen, falls Feldmann abgewählt werden würde.

          Lange schwelender Konflikt

          Überlagert wird die Personaldebatte auch durch einige Strukturfragen. Dabei geht es vor allem um eine klarere Aufgaben- und damit Machtverteilung in der KBV. Hausärzte sollen über hausärztliche Themen, Fachärzte über die der Fachärzte entscheiden. So steht es auch im Koalitionsvertrag von Union und SPD. Das Ärzteparlament lehnt das aber ab.

          Der Versuch der für hausärztliche Themen zuständigen KBV-Vorsitzenden Feldmann, die Trennung in der KBV durch eine Organisationsreform durchzusetzen, hatte nicht nur einen lange schwelenden Konflikt mit Köhler (und den Fachärzten) Ende November eskalieren lassen, sondern war auch mit Mehrheit niedergestimmt worden. Jetzt wird über eine Änderung der Geschäftsordnung nachgedacht.

          So soll der Politik demonstriert werden, dass neue Gesetze überflüssig seien und die Ärzte ihre Angelegenheiten selbst regeln könnten. Es habe keinen Sinn, in der Versorgung die Trennung zwischen Krankenhaus und Ambulanz, zwischen Haus- und Fachärzten überwinden zu wollen, dies in der Organisation der Ärzte jedoch einzuführen, hatte der Vorsitzende der Vertreterversammlung, Hans-Jochen Weidhaas, vorige Woche beklagt.

          Erschwerend kommt für die Ärztevertreter hinzu, dass sich die Führung der KBV derzeit öffentlichen Vorwürfen über ein zumindest intransparentes Finanzgebaren ausgesetzt sieht, die im Rahmen eines Arbeitsgerichtsverfahrens gegen einen früheren leitenden Mitarbeiter bekannt wurden. „Es gibt Probleme im Bereich Haushalt und Finanzen“, hatte Feldmann gesagt.

          Die Themen verantwortet Köhler. Das Gesundheitsministerium hat um Aufklärung gebeten. Auch in der Personalfrage ist die Rechtsaufsicht alarmiert. Die Vertreterversammlung müsse dafür sorgen, dass die KBV einen handlungsfähigen Vorstand habe. Sollte der alte Vorstand ausscheiden, votieren einflussreiche Kreise dafür, seine Nachfolger nicht schon diesen Freitag zu wählen, sondern sich noch etwas Zeit zu lassen.

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