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Andrea Nahles : Mindestlohn soll erst ab 18 gelten

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Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) spricht mit einem Auszubildenden in der Ausbildungswerkstatt der Lufthansa-Technik Werft Bild: dpa

Aushilfsjobs sollen für Jugendliche nicht attraktiver sein als eine Ausbildung: Deshalb plant Arbeitsministerin Nahles eine Ausnahme vom Mindestlohn. Weitergehenden Forderungen der Union erteilt sie eine Absage.

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          Nach dem Willen von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) wird der allgemeine Mindestlohn von 8,50 Euro erst ab dem Ende der Schulpflicht gelten. „Wir müssen verhindern, dass junge Menschen lieber einen besser bezahlten Aushilfsjob annehmen, statt eine Ausbildung anzufangen“, sagte Nahles in einem Interview mit der „Bild am Sonntag“. „Deshalb sollen Jugendliche bis zum 18. Lebensjahr - bis zum Ende der Schulpflicht - vom Mindestlohn ausgenommen werden.“

          Ihren Gesetzesentwurf will Nahles bereits in der kommenden Woche den anderen Ressorts im Bundeskabinett präsentieren. Anfang April könnte der Entwurf vom Kabinett verabschiedet werden. Weitere von der Union geforderte Mindestlohnausnahmen für Rentner und Minijobber schließt Nahles aus: „Das geht nicht. Warum sollen Menschen schlechter bezahlt werden, nur weil sie älter sind oder weniger Stunden arbeiten als andere? Es ist auch rechtlich nicht möglich. Ab 2017 gilt der Mindestlohn flächendeckend für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.“

          Nahles glaubt nicht an Stellenstreichungen wegen des Mindestlohns

          Sie gehe nicht davon aus, dass es durch den Mindestlohn zur Vernichtung von Arbeitsplätzen kommt, sagte Nahles. „Ich prognostiziere, dass der allgemeine Mindestlohn keine negativen Effekte auf den Arbeitsmarkt hat.“ Nach Berechnungen ihres Ministeriums werden ab Januar nächsten Jahres 3,7 Millionen Menschen vom flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn profitieren.

          In einem „ernsthaften Dialog“ stehe Nahles mit Branchen, die Probleme mit einem Stundenlohn von 8,50 Euro haben. Diese hätten bis zum 1. Januar 2017 Zeit, ihre Löhne über Tarifverträge schrittweise auf 8,50 Euro anzuheben. Gespräche über Ausnahmen bis 2017 hat Nahles nach eigenen Angaben mit Gaststättenbetrieben, Taxifahrern, Callcentern, Zeitungsverlegern und Erntehelfern geführt. Nach 2017 soll auch in diesen Branchen der gesetzliche Mindestlohn gezahlt werden. „Ich sage klipp und klar: Es wird nicht möglich sein, über dieses Zeitfenster hinaus ganze Branchen aus dem allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn auszunehmen.“

          Die Einhaltung des Mindestlohns will das Arbeitsministerium streng überwachen. „Ich möchte eine Info-Hotline einrichten, bei der Anrufer Verstöße melden können“, sagte Nahles. „Das hat in Großbritannien gute Wirkung gezeigt.“

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