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Bundesarbeitsministerin : Nahles verlangt 450 Millionen Euro mehr für Flüchtlinge

  • Aktualisiert am

In einem Autohaus in Thüringen beginnt ein Flüchtling Anfang Januar ein sechsmonatiges Praktikum. Bild: dpa

Mehr Flüchtlinge, mehr Arbeitslose, mehr Ein-Euro-Jobs: Bundesarbeitsministerin Nahles hat nachgerechnet und fordert kurzfristig rund eine halbe Milliarde Euro extra für ihr Ressort: „Zum Nulltarif können wir Flüchtlinge nicht integrieren“

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          Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) fordert einem Zeitungsbericht zufolge für ihr Ressort kurzfristig rund eine halbe Milliarde Euro mehr im Jahr zur Integration von Flüchtlingen. Aus dem laufenden Haushalt für Arbeitsmarktpolitik könne sie die zusätzlichen Aufgaben nicht bewältigen, sagte Nahles den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Donnerstag.

          „Wir können das Geld nicht bei den Langzeitarbeitslosen wegnehmen“, sagte Nahles demnach. Sonst entstehe ein „Verdrängungswettbewerb, der Ängste schürt, statt sie abzubauen“. Allein für die Schaffung von 100.000 Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge benötige sie 450 Millionen Euro jährlich, mehr Geld werde aber auch für andere Integrationsmaßnahmen wie ausbildungsbegleitende Hilfen gebraucht.

          Finanzministerium hat noch nicht entschieden

          Die Verhandlungen darüber mit dem von Wolfgang Schäuble (CDU) geführten Finanzministerium liefen bereits, sagte Nahles. „Zum Nulltarif können wir die Flüchtlinge nicht integrieren“, betonte sie. Bei den Arbeitsgelegenheiten handelt es sich um zusätzliche Beschäftigungen für Arbeitslose etwa in Ein-Euro-Jobs, die bisher nur Hartz-IV-Empfängern angeboten werden.

          Bundesarbeitsministein Andrea Nahles
          Bundesarbeitsministein Andrea Nahles : Bild: dpa

          Nahles rechnet nach eigenen Worten damit, dass wegen der hohen Flüchtlingszahlen die Zahl der Hartz-IV-Empfänger in diesem Jahr um 270.000 Menschen steigt - davon seien rund 200.000 erwerbsfähig. Wie viele Flüchtlinge schnell integrierbar seien, lasse sich nicht verlässlich sagen.

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