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Emissionshandel : Amerikanische Allianz gegen den Klimawandel

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„Arnie” setzt sich ein für mehr Klimaschutz in Amerika Bild: REUTERS

Fünf Bundesstaaten in Amerika sind der Meinung, dass die Vereinigten Staaten auf nationaler Ebene zu wenig für den Klimaschutz tun. Deshalb bauen sie ihren eigenen CO2-Emissionshandel auf. An der Spitze der Bewegung steht unter anderem Arnold Schwarzenegger.

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          Fünf Bundesstaaten aus dem Westen der Vereinigten Staaten haben sich zu einer Allianz für den Klimaschutz zusammengeschlossen. Kalifornien, Oregon, Arizona, New Mexiko und Washington wollen in den kommenden sechs Monaten einen regionalen Plan zur Verringerung der sogenannten Treibhausgase aufstellen. Das haben die Gouverneure der Staaten, darunter Arnold Schwarzenegger (Kalifornien) und der demokratische Präsidentschaftsbewerber Bill Richardson (New Mexiko), auf dem Wintertreffen der amerikanischen Gouverneure in der Hauptstadt Washington mitgeteilt.

          Vorgesehen ist unter anderem, innerhalb von 18 Monaten einen marktgestützten Handel mit Zertifikaten für die Emission von Kohlendioxid einzurichten. Ein regionales Verzeichnis soll einen Überblick über die Emissionen verschaffen und eine Kontrolle ermöglichen. „Solange Washington untätig zusieht, müssen die Bundesstaaten selbst handeln, um den Klimawandel aufzuhalten und die Treibhausgase in diesem Land zu verringern“, begründete die Gouverneurin von Arizona, Janet Napolitano, eine Demokratin, die gemeinsame Initiative. Die Staaten im Westen der Vereinigten Staaten seien vom Klimawandel in besonderer Weise betroffen. Schwarzenegger sagte, der Zertifikatehandel werde sich als wichtiges Instrument im Umweltschutz erweisen und beispielhaft für ein späteres nationales Programm sein.

          Schwarzenegger an der Spitze der Bewegung

          Schwarzenegger hat sich schon vor einiger Zeit an die Spitze der amerikanischen Bewegung gegen den Klimawandel gesetzt. Vergangenes Jahr unterzeichnete der frühere Filmschauspieler und Bodybuilder ein Gesetz, das den zulässigen Kohlendioxidausstoß in Kalifornien für Kraftwerke, Raffinerien und Fabriken einschränkt. Ziel ist es, die Emission von Treibhausgasen bis 2020 auf das Niveau von 1990 zu senken.

          Bisher haben 12 der 50 amerikanischen Bundesstaaten Zielvorgaben für die Verringerung von klimaschädlichen Treibhausgasen gemacht. Ebenfalls 12 Bundesstaaten haben die Umweltbehörde, die Environmental Protection Agency (EPA), verklagt, weil diese keine Emissionsvorgaben für Autos erlassen will. Die Staaten argumentieren, das bestehende Gesetz zur Luftreinhaltung (Clean Air Act) verpflichte die Regierung zum Erlaß solcher Vorschriften. Die Behörde lehnt dies ab; ihrer Ansicht nach handelt es sich bei Kohlendioxid und anderen Treibhausgasen nicht um Stoffe der Luftverschmutzung, die unter das Gesetz fallen.

          Der amerikanische Präsident George Bush hat vor einigen Wochen erstmals von der Notwendigkeit gesprochen, Maßnahmen gegen den Klimawandel zu ergreifen. Nach seinen Vorstellungen sollen unter anderem die Verbrauchsvorschriften für Autos verschärft werden. Staatliche Höchstgrenzen für die Emission von Treibhausgasen lehnt Bush aber weiterhin ab.

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