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Alternative Antriebe : Eine Kaufprämie für Elektroautos?

  • Aktualisiert am

Förderprogramme könnten mehr Elektroautos auf die Straßen bringen. Bild: AP

Eine Million Autos mit Elektroantrieb - so viele sollen in fünf Jahren auf Deutschlands Straßen unterwegs sein. Nun gibt es neue Forderungen für Anreize. Und ein Dementi.

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          Gerüchte um eine Kaufprämie für Elektroautos gibt es seit Monaten. Nun haben die Umweltminister der Länder Subventionen ins Gespräch gebracht. „Wir müssen Bewegung in den Markt bringen“, sagte Bayerns Umweltministerin Ulrike Scharf (CSU).

          Tatsächlich ist die Bundesregierung von ihrem ambitionierten Ziel, im Jahr 2020 eine Million Elektrofahrzeuge auf deutschen Straßen zu haben, weit entfernt.

          Einem Magazin-Bericht zufolge haben sich deshalb im sogenannte Lenkungskreis Elektromobilität die beteiligten Ministerien auf einen „Umweltbonus“ von bis zu 5000 Euro verständigt. Das Förderprogramm solle einen Umfang von 700 bis 800 Millionen Euro haben, berichtete der „Spiegel“ am Donnerstag vorab. Zur Gegenfinanzierung sei eine Mineralölsteuererhöhung um einen Cent je Liter in der Diskussion.

          Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bleibt allerdings bei seinem Nein zum Vorschlag einer solchen Kaufprämie. „Das Bundesministerium der Finanzen lehnt Kaufprämien nach wie vor ab, da von signifikanten Mitnahmeeffekten auszugehen wäre“, erklärte das Finanzministerium auf Anfrage und wies den „Spiegel“-Bericht zurück. Von einer Einigung der zuständigen Ministerien könne keine Rede sein. „Der Vorschlag des Lenkungskreises Elektromobilität ist zwischen den Ressorts der Bundesregierung nicht abgestimmt“, teilte Schäubles Ministerium mit.

          Das Wirtschaftsministerium erklärte, das Gremium habe bei seiner letzten Sitzung gar nichts beschlossen. Das Verkehrsministerium nannte den Bericht falsch.

          Am Dienstag hatte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) noch für finanzielle Anreize plädiert. Nur solle lasse sich das Elektroauto-Ziel der großen Koalition erreichen: „Wir müssen schon auch den Mut haben, die Instrumente dafür zu beschließen.“

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