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AfD : Alternative für soziale Sicherheit

Jubel beim AfD-Vorsitzenden Bernd Lucke (l.) und dem Spitzenkandidaten in Brandenburg, Alexander Gauland, nach dem guten Abschneiden bei der Landtagswahl Bild: dpa

Die AfD ist in Umfragen so beliebt wie noch nie. Ihre Wahltriumphe verdankt sie der Skepsis gegenüber dem Kapitalismus. Vom liberalen Anspruch der Parteiführung ist wenig geblieben.

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          Manchmal überraschen sich die Demoskopen mit ihren Zahlen noch selbst. Richard Hilmer, Chef des Berliner Instituts „Infratest dimap“, muss auf Nachfrage noch mal hinschauen. Tatsächlich: Bei der Landtagswahl in Thüringen war das wichtigste Motiv, warum Wähler der AfD ihre Stimme gaben, die Kompetenz der Partei zum Thema „Soziale Gerechtigkeit“. Es folgten Kriminalitätsbekämpfung, Ausländer- und Familienpolitik, dann erst der Bereich Finanzen. „Das ist schon spannend“, sagt Hilmer.

          Ralph Bollmann
          Korrespondent für Wirtschaftspolitik und stellvertretender Leiter Wirtschaft und „Geld & Mehr“ der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          In der Tat: Als der Wirtschaftsprofessor Bernd Lucke vor anderthalb Jahren mit einigen Mitstreitern die „Alternative für Deutschland“ gründete, hätte in der Öffentlichkeit kaum jemand darauf gewettet, dass er seine größten Wahltriumphe auch früheren Anhängern der ostdeutschen Linkspartei verdanken würde. Das Bild vom möglichen AfD-Wähler schien damals relativ klar umrissen zu sein. Ältere Männer aus Westdeutschland hatten die Beobachter vor Augen, eher wohlhabend und in der Euro-Krise um ihr Vermögen fürchtend.

          Dazu passte die Linie, mit der die Partei im Bundestagswahlkampf für eine „geordnete Auflösung des Eurowährungsgebiets“ focht. Zumindest vordergründig argumentierte sie nicht nationalistisch, sondern ökonomisch: Nicht um Abschottung gehe es, betonten die Wirtschaftsprofessoren in der Partei, sondern um Wettbewerb und Eigenverantwortung der europäischen Länder. Den gemeinsamen Binnenmarkt wolle man keineswegs abschaffen, erklärte Parteichef Lucke, der auch stets für das geplante Freihandelsabkommen mit Amerika eintrat.

          Das klang nach einem wirtschaftsliberalen Programm, folglich schien die AfD vor allem eine Konkurrenz für die siechende FDP zu sein. Dass die „Liberalen“ im vorigen Jahr den Bundestag verlassen mussten, schien die These zu bestätigen - zumal die AfD mit ihren 4,7 Prozent den Einzug ins Parlament nur knapp verfehlte.

          Die besten Ergebnisse hat die AfD unter ostdeutschen Protestwählern

          Allerdings gewann die AfD schon damals nur gut ein Fünftel ihrer Stimmen von der FDP, kaum mehr als von der Linkspartei, die ebenfalls die Politik der Euro-Rettung ablehnte. Bei der Europawahl veränderte sich das Bild kaum, die AfD konnte ihre gut zwei Millionen Stimmen halten und kam dank niedriger Wahlbeteiligung auf einen Anteil von 7,1 Prozent. Am Sonntag hat einen neuen Umfragerekord geschafft und in einer bundesweiten Umfrage acht Prozent erreicht.

          Bereits in der Bundestags- und Europawahl erzielte die AfD ihre besten Ergebnisse unter ostdeutschen Protestwählern - nicht gerade eine Klientel, in der Marktwirtschaft und Kapitalismus über die größte Anhängerschaft verfügen. „Die Menschen in Ostdeutschland haben immer noch ein gestörtes Verhältnis zur Marktwirtschaft“, sagt Parteivize Hans-Olaf Henkel, der allerdings hinzufügt: „Wir haben uns dieser Meinung im Wahlkampf aber nicht angeschlossen.“

          Auf das Sicherheitsbedürfnis der ostdeutschen Wähler stellten sich die örtlichen AfD-Kandidaten jedenfalls ein. Die sächsische Spitzenkandidatin Frauke Petry und ihr brandenburgischer Parteifreund Alexander Gauland, beide zum konservativen Parteiflügel zählend, griffen entsprechende Themen auf. „Einwanderung braucht klare Regeln“, plakatierten sie, oder: „Sichere Grenzen statt grenzenloser Kriminalität“. Zum Thema Freihandel stand schon im Europaprogramm, das Abkommen mit Amerika lehne die AfD „unter den jetzigen Umständen“ ab.

          Selten hat sich eine Partei so schnell der Nachfrage angepasst

          Formal grenzten sich die Wahlkämpfer von rechtspopulistischen Positionen sorgsam ab. Für die Zuwanderung verlangte die AfD in den Wahlprogrammen ein Punktesystem nach kanadischem Vorbild, und gegen die Kriminalitätsangst in den Grenzregionen forderte sie ganz harmlos mehr Planstellen für die Polizei. Bei der Wählerschaft kam es ebenso wie die Kritik am Euro als Ruf nach mehr Abschottung an, und das war diesmal wohl kalkuliert. „Da gab es einen Unterschied zwischen den Motiven auf Plakaten und dem Kleingedruckten im Programm“, sagt Wahlforscher Hilmer. „Die AfD passt sich chamäleonhaft den jeweiligen Verhältnissen an.“

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