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F.A.Z. Woche : Der kurze Traum in Iran

Die wirt­schaft­li­chen Hoff­nun­gen wa­ren ge­wiss über­zo­gen, vor al­lem, was das Tem­po be­trifft. Aber die Aus­sicht auf grö­ße­ren Wohl­stand ist ein po­li­ti­scher Fak­tor. In drei Mo­na­ten sind in Iran Prä­si­den­ten­wah­len, ei­ne Wie­der­wahl Ro­ha­nis ist al­les an­de­re als si­cher. Zwar hat der geist­li­che Füh­rer, Aja­tol­lah Ali Cha­men­ei, ei­ne neu­er­li­che Kan­di­da­tur des kon­ser­va­ti­ven Hard­li­ners Mahmud Ah­ma­di­ne­schad vor­sorg­lich un­ter­bun­den. Ge­ra­de da­durch, dass sie ei­nen et­was mo­dera­ter auf­tre­ten­den Kan­di­da­ten ins Ren­nen schi­cken, könn­ten die Wahl­chan­cen der Hard­li­ner je­doch stei­gen.

Die Wah­len sind ein star­kes Ar­gu­ment, war­um eu­ro­päi­sche Po­li­ti­ker den Ge­sprächs­part­nern in Te­he­ran zu­min­dest zu sym­bo­li­schen Er­fol­gen ver­hel­fen möch­ten, zum Be­spiel mit der ge­plan­ten Aus­lie­fe­rung der ers­ten Air­bus-Flie­ger im März. Aus ih­rer Sicht sind die Ge­schäf­te nicht nur Selbst­zweck. Sie sol­len den Weg der Öff­nung un­ter­stüt­zen und da­zu bei­tra­gen, dass im letz­ten sta­bi­len Land zwi­schen Sy­ri­en und Af­gha­nis­tan kein Cha­os aus­bricht.

Ein Risikofaktor namens Trump

In­zwi­schen ist ein wei­te­rer Ri­si­ko­fak­tor ins Spiel ge­kom­men. Er hört auf den Na­men Do­nald Trump. Der ame­ri­ka­ni­sche Prä­si­dent hat­te das Atom­ab­kom­men im Wahl­kampf als „schlech­ten Deal“ be­zeich­net. Als die ira­ni­schen Re­vo­lu­ti­ons­wäch­ter sei­ne Hal­tung jetzt mit ei­nem Ra­ke­ten­test auf die Pro­be stell­ten, re­agier­te er je­doch be­son­nen und ver­häng­te nur be­grenz­te Sank­tio­nen.

Mög­lich­kei­ten, die wirt­schaft­li­che Öff­nung zu tor­pe­die­ren, bie­tet schon der Ver­trag selbst. Soll­te ei­ne der sechs west­li­chen Ver­hand­lungs­mäch­te der Mei­nung sein, dass Iran sei­ne Ver­pflich­tun­gen ver­letzt, tre­ten die Sank­tio­nen mit ei­ner Frist von nur drei­ßig Ta­gen wie­der in Kraft. Ei­nen Ver­trau­ens­schutz für In­ves­to­ren gibt es al­so nicht. Das gilt als Hin­der­nis für wirt­schaft­li­ches En­ga­ge­ment – vor al­lem, wenn ei­ne Fir­ma in Iran nicht nur ver­kau­fen, son­dern auch pro­du­zie­ren will.

Das an­de­re Pro­blem sind nach wie vor die Ban­ken. Auf­ge­ho­ben sind seit knapp an­dert­halb Jah­ren näm­lich nur die Sank­tio­nen, die sich auf das Atom­ab­kom­men be­zo­gen. Das Kon­troll­re­gime aber, mit dem die Ver­ei­nig­ten Staa­ten die Fi­nan­zie­rung des In­ter­na­tio­na­len Ter­ro­ris­mus aus­trock­nen wol­len, ist nach wie vor in Kraft. Das macht das Iran­ge­schäft auch für eu­ro­päi­sche Kre­dit­in­sti­tu­te ris­kant, so­fern sie in Ame­ri­ka en­ga­giert sind. Ge­schäf­te mit ira­ni­schen Part­nern könn­ten ih­nen in Ame­ri­ka ho­he Stra­fen ein­brin­gen.

Dieser Artikel stammt aus der Frankfurter Allgemeine Woche

Hin­zu kom­men Wi­der­stän­de in Iran selbst. In ei­nem Land, das von der in­ter­na­tio­na­len Kon­kur­renz lan­ge ab­ge­schot­tet war, ha­ben lo­ka­le Fir­men viel zu ver­lie­ren. Nie­mand weiß ge­nau, wie weit die Un­ter­stüt­zung der kon­ser­va­ti­ven Re­vo­lu­ti­ons­gar­den für die wirt­schaft­li­che Öff­nung wirk­lich trägt. Und bei dem im­mer noch recht nied­ri­gen Öl­preis muss das Land das Geld für Groß­ein­käu­fe im Wes­ten erst ein­mal er­wirt­schaf­ten.

Die Aus­beu­te der deut­schen Kon­zer­ne ist bis­lang ge­ring. Sieg­fried Russ­wurm et­wa, der schei­den­de Tech­no­lo­gie­vor­stand von Sie­mens, hat von sei­ner letz­ten De­le­ga­ti­ons­rei­se nur ei­nen Ver­trag über den Bau von 50 die­sel­elek­tri­schen Lo­ko­mo­ti­ven für die ira­ni­sche Ei­sen­bahn mit­ge­bracht. Da­bei hat Sie­mens vie­le Pro­duk­te im Port­fo­lio, die Iran gut ge­brau­chen könn­te, Kraft­wer­ke et­wa oder schnel­le Zü­ge. Wie al­le an­de­ren war­tet das Un­ter­neh­men erst ein­mal ab, ob die Öff­nung wei­ter­geht – oder ob zu den vie­len welt­po­li­ti­schen Kri­sen­her­den ein wei­te­rer hin­zu­kommt.    

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