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Mehrere Modelle : Die große Grundsteuer-Vielfalt

Teurer Boden: Wie viele Grundsteuer-Modelle wird es geben? Bild: dpa

Es wird künftig wohl mehr als eine neue Grundsteuer geben in Deutschland. Das sorgt für viele offene Fragen. Klar ist nur eines: Die Grundsteuer-Vielfalt wird größer – zum Vorteil der Bürger.

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          Bekommt Deutschland eine neue Grundsteuer? Die Antwort lautet merkwürdigerweise: ja und nein. Nachdem das Bundeskabinett am Freitag die Gesetzentwürfe beschlossen hat und die Fraktion von Union und SPD am Dienstag entschieden haben, diese parallel in den Bundestag einzubringen, spricht alles dafür, dass die Neuregelung tatsächlich kommen wird – auch wenn FDP und Grüne ihre Zustimmung zur geplanten Grundgesetzänderung mit Forderungen verknüpfen dürften. Das ist das Ja. Am Ende dieses mühsamen Weges werden sich die Bayern, wie von ihnen machtvoll verlangt, ihre eigene Grundsteuer geben können. Der Freistaat will die Steuer nur nach den Flächen von Grundstücken und Gebäuden erheben, während das neue Bundesrecht auch den Bodenwert und pauschal Mieteinkünfte berücksichtigen wird. Das erklärt das Nein, denn es wird künftig wohl mehr als eine neue Grundsteuer geben in Deutschland.

          Mit dem pünktlichen Abschluss der Gesetzgebung in der zweiten Jahreshälfte wird der größte anzunehmende Unfall aus Sicht der Kommunen vermieden: ein Aus für die Grundsteuer, die ihnen derzeit gut 14 Milliarden Euro im Jahr bringt. Nach der Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts wird es aber noch eine fünfjährige Übergangsphase geben, bevor das neue Recht gilt, damit die Finanzverwaltung die 35 Millionen Grundstücke, Häuser, Wohnungen und Gewerbeimmobilien neu bewerten kann.

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