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Nach der Bundestagswahl : Nachhaltigkeit und ein stabiler Haushalt? So geht's!

  • -Aktualisiert am

Auch der Wald braucht Ordnung: ein ehrenamtlicher Müllsammler unweit von Frankfurt Bild: Michael Braunschädel

Junge Menschen kennen nur den Krisenmodus: Finanz-, Euro-, Klima- und Corona-Krise. Wenn die Politik sich auf neue Fixpunkte verständigt, lassen sich langfristige Ziele wie stabile Staatsfinanzen und Umweltschutz vereinen. Ein Gastbeitrag.

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          Die Erfolgsgeschichte der Sozialen Marktwirtschaft besteht seit ihren Anfängen darin, eine irenische Formel zu sein, also die Versöhnung zwischen den verschiedenen ideellen und materiellen Positionen in der Gesellschaft anzustreben. Dies zu erreichen war nie einfach, im Gegenteil: Dass der bundesdeutschen Gesellschaft in den Nachkriegsjahrzehnten das Versöhnungswunder mit sich selbst gelang, war mindestens genauso überraschend wie das Wirtschaftswunder. Nach dieser in vielerlei Hinsicht ungewöhnlichen Bundestagswahl wird es in Koalitionsverhandlungen erneut darum gehen, Unversöhnliches unter die Lupe zu nehmen und zu prüfen, ob es nicht Gräben gibt, die womöglich auf Missverständnissen beruhen.

          Zwischen den Parteien, die sich voraussichtlich am Verhandlungstisch gegenübersitzen werden, besteht Einigkeit darüber, dass die Soziale Marktwirtschaft dringend einer Erneuerung bedarf. Dabei werden heterogene Vorstellungen über den Erneuerungsbedarf aufeinanderprallen: unterschiedliche Inhalte, aber auch unterschiedliche Rhetoriken. Letztere entscheiden darüber, ob es gelingen wird, über die Inhalte überhaupt zu reden. Und die im Wahlkampf bemühten rhetorischen Strategien beider Lager klangen oft genug unversöhnlich: Ökonomie gegen Ökologie, Markt gegen Staat, Technologieoffenheit gegen Verbote. Durch einen Dreiklang aus Begriffsgeschichte, politischer Zeitdiagnose und wirtschaftspolitischen Lösungsvorschlägen will ich zeigen, dass einige der Gräben durchaus überbrückbar sind.

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