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Digital Markets Act : Das neue Schwert der EU-Kommission

Jeder hat die Apps von ihnen auf dem Handy: Google, Apple, Facebook und Amazon sind im Fokus der EU-Kommission. Bild: EPA

Mit dem Gesetz für digitale Dienste versucht die EU-Kommission, die Internet-Konzerne einzuschränken. Wie könnte das funktionieren?

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          Das Kartellrecht genügt nicht, um effektiv gegen den Missbrauch der Marktmacht durch die Internetgiganten vorzugehen. Diese Erkenntnis hat sich in der EU-Kommission vor langer Zeit durchgesetzt. Die Verfahren dauern lange. Wenn die Entscheidung gefallen ist, ist ein neuer Markt zugunsten der Giganten gekippt. Das rückgängig zu machen ist meist aussichtslos. Das liegt auch daran, dass die Konzerne nach Analyse der Kommission durch die Errichtung ganzer Ökosysteme um ihre zentrale Plattform herum eine dauerhaft gefestigte Position haben. Der Marktzutritt für Dritte ist so extrem schwer. Die Abhängigkeit der gewerblichen Nutzer ist hoch. Die Gefahr von unlauterem Verhalten ebenso.

          Hendrik Kafsack
          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          Also hat die EU-Kommission einen neuen Weg eingeschlagen. Mit dem im Dezember 2020 vorgelegten Gesetz für digitale Dienste oder kurz DMA will sie Konzernen, die den Zugang zu einer oder mehreren Plattformen wie ein „Türsteher“ kontrollieren, bestimmte Verhaltensweisen untersagen, mit denen sie sich neue Märkte „einverleiben“, etwa eigene Angebote bei Suchen oder Rankings auf den Plattformen zu begünstigen.

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