Widerstände in der Union :
Klima-Krieg in der Koalition

Von Andreas Mihm, Berlin
Lesezeit: 3 Min.
Schüler demonstrieren vor dem Rathaus in Hamburg für mehr Klimaschutz.
Während überall in Europa Schüler für eine bessere Klimapolitik auf die Straße gehen, wird hierzulande das Klimaschutzgesetz vertagt – und eine unter Ökonomen und Umweltpolitikern beliebte Idee komplett begraben.

Die Klimapolitik spaltet zusehends die große Koalition aus Union und SPD. Die im Regierungsvertrag verabredete Kommission zur energetischen Sanierung der Gebäude wird gestrichen, die Verkehrskommission streitet nicht nur über Tempolimits.

Die „Kohlekommission“ hat zwar einen Plan für den Kohleausstieg bis zum Jahr 2038 vorgelegt, doch steckt der Teufel in den Details, mit denen sich der Bundestag erst noch befassen muss. Auch der Kohleausstieg sollte Teil eines großen und übergreifenden Klimagesetzes werden. Doch ob und wann das kommt, steht in den Sternen.

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