https://www.faz.net/-gqe-pym5

Wettbewerb : Kartellamt wird Briefmonopol aufweichen

  • Aktualisiert am

Sammeln und sortieren: Das sollen auch Wettbewerber dürfen Bild: picture-alliance/ dpa/dpaweb

Noch im Februar, so wird im Umfeld des Kartellamtes erwartet, will die Behörde das Monopol der Deutschen Post auf das Einsammeln und Vorsortieren von Briefen kippen.

          1 Min.

          Das Bundeskartellamt wird nach Angaben aus mit dem Fall befaßten Kreisen voraussichtlich noch im Februar eine stärkere Öffnung des Briefmarktes für den Wettbewerb erzwingen. Das Kartellamt werde eine Untersagungsverfügung gegen die Deutsche Post erlassen, um eine Liberalisierung des Marktes bei postvorbereitenden Leistungen zu erreichen, hieß es am Donnerstag in den Kreisen. Darunter fällt das Einsammeln und Vorsortieren von Briefen.

          Sprecher der Post und des Bundeskartellamts wollten die Angaben nicht kommentieren. Ein Sprecher des Kartellamts sagte, noch im Februar sei mit einer Entscheidung in dem Fall zu rechnen. Die Post-Aktie notierte am Vormittag mit einem leichten Minus von 0,22 Prozent bei 18,00 Euro.

          Die Post hatte bereits in der Vergangenheit angekündigt, im Falle einer Untersagungsverfügung durch das Bundeskartellamt alle rechtlichen Mittel zu prüfen. So könnte der Konzern etwa vor dem OLG Düsseldorf gegen einen sofortigen Vollzug der Entscheidung vorgehen. Vertreter der Post hatten bereits in der Vergangenheit erklärt, im Fall einer Verfügung des Kartellamts rechne das Bonner Unternehmen ab 2007 mit einem Umsatzverlust von 150 bis 200 Millionen Euro im Jahr.

          Abmahnung schon im November

          Die Bonner Kartellwächter hatten die Post im vergangenen November wegen einer Behinderung von Konkurrenten abgemahnt. Der Konzern diskriminiere Konkurrenten bei den postvorbereitenden Leistungen, hatte das Amt damals erklärt. „Mit ihrem Verhalten verstößt die marktbeherrschende Deutsche Post AG gegen das Mißbrauchsverbot des deutschen und europäischen Kartellrechts.“ Das Kartellamt hatte beanstandet, daß die Post Großunternehmen für das Vorsortieren von Briefsendungen und deren Einlieferung in Briefzentren der Deutschen Post bei Briefen mit einem Gewicht von weniger als 100 Gramm derzeit Rabatte in Höhe von drei bis 21 Prozent gewähre. Konkurrierenden Postdienstleistungsunternehmen verweigere sie diese Preisvorteile. Die Post hatte die Vorwürfe zurückgewiesen. Nach der Abmahnung hatten betroffene Parteien ihre Stellungnahmen beim Kartellamt vorgelegt. Die Haltung der Post und des Kartellamts haben sich dabei nicht geändert.

          Weitere Themen

          Die Deutschen lieben ihre Autos immer noch

          Umfrageergebnisse : Die Deutschen lieben ihre Autos immer noch

          Allen Debatten um Klima und Mobilität zum Trotz: Die deutschen Autohalter haben weiter Freude am Autofahren, empfinden sogar überwiegend Freude, wenn sie das Auto nur sehen. Und sie geben für den Autokauf so viel aus wie noch nie.

          Tesla überholt VW an der Börse Video-Seite öffnen

          100 Milliarden Dollar wert : Tesla überholt VW an der Börse

          Das Unternehmen ist mit mehr als 100 Milliarden Dollar Marktwert hinter Toyota nun auf Platz zwei der wertvollsten Autounternehmen der Welt. Allein in den letzten drei Monaten hat sich der Wert von Tesla mehr als verdoppelt.

          Kult in der Küche

          FAZ Plus Artikel: „Kitchen Aid“ : Kult in der Küche

          Kitchen Aid ist vor allem für seine teuren Küchenmaschinen bekannt. Deren Design hat sich seit mehr als 80 Jahren kaum verändert. Trotz der hohen Preise hat die Marke viele Fans – gerade in Deutschland.

          Topmeldungen

          Meghan und Harry : Weiß, englisch, konservativ

          Im Drama um Meghan und Harry steckt auch ein eigener politischer Kern: Die Menschen spüren, wie wichtig das Königshaus in bewegten Zeiten ist. Harrys Abschied hat eine andere Frage aufgeworfen.
          Ein begehrtes Gut: Kakaoschoten

          Angst um Kakaoernte : Schokolade wird teurer

          Sorgen um eine schlechte Ernte treiben den Kakaopreis an den Märkten. Zudem soll ein Preisaufschlag armen Kakao-Bauern helfen. Verbraucher müssen daher wohl mehr für die tägliche Tafel zahlen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.