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Von der Leyen in Davos : „Die ganze Welt braucht diese Technologien“

Die Kommissionspräsidentin der Europäischen Union, Ursula von der Leyen, hält auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos eine Rede zur Zukunft Europas. Bild: EPA

Europa sucht seine Rolle in einer sich wandelnden Welt. Die Kommissionspräsidentin hat darauf zwei Antworten – und erklärt: Allein komme man dabei niemals weiter. Ob Donald Trump das gehört hat?

          2 Min.

          Multilateralismus, globale Kooperation, einander Zuhören: Mit der Nennung solcher Werte und Ziele hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf die Rede des amerikanischen Präsidenten Donald Trump in Davos reagiert. „Man kann nicht nach vorne streben, wenn man andere ausschließt“, sagte Leyen in ihrer Rede auf dem Weltwirtschaftsforum. Die globale Ordnung der vergangenen 50 Jahre sei nicht mehr zeitgemäß, sie werde jeden Tag herausgefordert. Die Menschen spürten, dass die Dinge sich änderten, im Beruf, in der Familie.

          Der Wandel vollziehe sich rasch, darauf müsse die Politik reagieren. Dabei gehe es nicht etwa um ein abgeschlossenes Internet, es gehe darum, neue Märkte nachhaltig zu entwickeln. Ebenfalls auf Trumps Ausführungen zur Handelspolitik gemünzt, sagte von der Leyen: „Europa ist ein verlässlicher Partner, der im Gegenzug um Fairness bittet. Wir haben mehr als 83 Handelsabkommen, und im Februar beginnen die Verhandlungen mit Großbritannien.“

          Klimaschutz als Wachstumstreiber

          Europas Wachstumsstrategie beruhe künftig auf den Gebieten des Klimaschutzes und der Informationstechnologie: „Alle 18 Minuten verdoppelt sich die Menge an Daten, 85 Prozent davon nutzen wir nie. Das ist ein verborgener Schatz. Dafür werden wir Rahmenbedingungen schaffen, die die Nutzung dieser Daten erlaubt“, kündigte von der Leyen an. „Es wird einen großen Pool an nicht-personalisierten Daten geben, der danach allen zur Verfügung steht.“ Dies beginne in der Wissenschaft mit der „European Open Science Cloud“. „Wir sind die ersten, die das machen“, sagte von der Leyen – und diese Cloud werde sukzessive geöffnet, auch für Unternehmen, am Ende auch für solche außerhalb Europas. 

          „Das wird eine wichtige Säule unserer neuen Datenstrategie. Die andere Säule wird der Schutz der persönlichen Daten sein. Ein Individuum ist nicht einfach nur ein Konsument oder ein Datenpunkt“, sagte die Kommissionspräsidentin. Mit der Datenschutzgrundverordnung habe Europa einen Weltstandard gesetzt: „Das werden wir nun auch für die Künstliche Intelligenz machen, diese Regeln werden Unternehmen zeigen, in welche Richtung sie sich auf diesem Gebiet entwickeln können.“

          Der Welt-Risikobericht des Davoser Forums habe zudem gezeigt, dass die fünf größten Risiken für die Weltwirtschaft mit dem Klimawandel zu tun hätten. Und die Zeitspanne, darauf die richtigen Antworten zu finden, werde kleiner. Deshalb habe sie ihren „Green New Deal“ vorgestellt. „Bis 2050 wird Europa ein klimaneutraler Kontinent. Dafür werden wir das Geld ausgeben und die Kreativität haben, die wir dafür brauchen. Das wird eine ganze Welle grüner Investitionen auslösen“, sagte von der Leyen. Das sei eine neue Wachstumsstrategie, die dem Planet mehr zurückgebe, als sie ihm nimmt: „Die ganze Welt braucht diese Technologien. Das wird auch neue Arbeitsplätze schaffen.“

          Das heiße aber nicht, dass Europa künftig CO2 aus dem Ausland importieren wolle: „Wir sollten uns hier am Emissionshandel des amerikanischen Bundesstaats Kalifornien orientieren. Auch China unternimmt auf diesem Gebiet interessante Anstrengungen. Gut wäre ein weltumspannender Preis für diese Emissionen“, sagte von der Leyen.

          Schon am Tag zuvor hatte sich von der Leyen auch direkt mit Trump getroffen. Nach dem Gespräch betonte sie die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verbindungen zwischen Europa und den Vereinigten Staaten. Sie freue sich darauf, mit Trump an Chancen und Herausforderungen in den Bereichen Handel, Technologie und Energie zu arbeiten. Das Weiße Haus in Washington teilte danach mit, beide Seiten seien sich einig, weltumspannenden Herausforderungen gemeinsam zu begegnen. Trump habe die Bedeutung von freiem, fairen und auf Gegenseitigkeit beruhenden Handel betont. Trump hatte vor dem Treffen gesagt, er hoffe, dass man sich mit der Europäischen Union auf ein Handelsabkommen einigen könne.

          Welt­wirt­schafts­forum in Davos – Jahrestagung 2020

          Tag 2

          • 11:40 Uhr
            Rede EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen
          • 12:00 Uhr
            Rede EU-Parlamentspräsident Sassoli
          • 14:40 Uhr
            Rede britischer Thronfolger Prinz Charles
          • 18:00 Uhr
            Rede irakischer Präsident Salih

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