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Gentiloni in Davos : „Wir müssen als Europa stärker werden“

Paolo Gentiloni spricht auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. Bild: EPA

Italiens Regierungschef appelliert an die Aufgaben der Europäer und warnt davor, Donald Trump Vorschriften machen zu wollen. Eine klare Ansage macht Paolo Gentiloni an jene, die auf den Zerfall der EU gesetzt haben.

          „Unser Wirtschaftswachstum nimmt Tempo auf, auf trotz des Wachstums vergrößert sich die Ungleichheit in Italien und sie droht, ein nicht mehr erträgliches Niveau zu erreichen“, sagte Paolo Gentiloni, der Premierminister Italiens, auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. Italien habe in den vergangenen Jahren den Arbeitsmarkt und das Sozialsystem reformiert, aber es bleibe noch viel zu tun. Immerhin habe die Zahl der Arbeitnehmer den höchsten Stand seit 40 Jahren erreicht, aber die Staatsschulden müssten nachhaltig zurückgehen. Er hoffe, dass vor allem die untere Mittelschicht vom Wirtschaftsaufschwung profitieren werde.

          Vierzig Tage vor den Parlamentswahlen wollte Gentiloni keine Prognose ihres Ausgangs geben. Er zeigte sich zuversichtlich, dass die Reformpolitik vorangetrieben werden kann: „Wir haben einen gewisse Erfahrung im flexiblen Umgang mit politischer Instabilität“. Er sprach sich gegen „radikalen politischen Populismus“ aus, der „die falschen Antworten auf die richtigen Fragen" gebe.

          „Wer auf den Zerfall der EU gesetzt hat, liegt falsch“

          Gentiloni sprach sich für eine Vertiefung der politischen Zusammenarbeit in Europa aus. „Wer auf den Zerfall der EU gesetzt hat, liegt falsch und sollte dies eingestehen“, sagte der Premierminister. „Aber wir müssen die Europäische Union erneuern.“ Entschieden wandte  er sich gegen Protektionismus.

          „Wir sind stolz, dass wir weiterhin Flüchtlinge auf dem Mittelmeer retten“, sagte der Gentiloni, der von einem deutlichen Rückgang der Einwandererzahlen berichtet. Was Investitionen in Nordafrika angehe, so sei Italien das wichtigsten Land in Europa.

          Es sei verständlich, dass jeder Politiker die Interessen der Menschen in seinem Land vertreten wolle, sagte Gentiloni mit Blick auf Donald Trump. Aber die Grenze sei erreicht, wenn nationale Regierungen die internationale Ordnung zur Disposition stellten. Aber es könne nicht die Aufgabe der Europäer, dem Präsidenten der Vereinigten Staaten Vorschriften machen zu wollen. Europa müsse sich statt dessen auf seine eigenen Stärken besinnen und sich seiner politischen Rolle bewusst werden: „Wir müssen als Europa stärker werden.“

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