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Viel Applaus in Davos : Macron fordert Zehnjahresplan für ein neues Europa

Emmanuel Macron sagt, dass Frankreich innovativer werden muss. Bild: AFP

Emmanuel Macron bekommt für seine Rede in Davos viel Zustimmung. Für eine Erneuerung Europas schlägt er eine Strategie mit fünf Säulen vor.

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          Der französische Präsident Emmanuel Macron hat in Davos einen Zehnjahresplan für eine Erneuerung Europas gefordert. Bis Ende des Jahres solle ein Plan für ein demokratischeres, wirtschaftlich stärkeres und sozial ausgewogeneres Europa ausgearbeitet sein, sagte er. Macron trat entschieden für ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten ein. „Ich habe nicht die Illusion, dass alle Mitgliedsländer der Europäischen Union bereit sein werden, die mit dieser Erneuerung Europas verbundenen Integrationsschritte zu gehen“, sagte Macron. „Daher sollen diejenigen Länder, die den größten Ehrgeiz besitzen, die Möglichkeit haben, voranzugehen.“ Die Entwicklung seines Landes kommentierte Macron mit dem Satz: „Frankreich ist zurück und das ist eine gute Nachricht für Europa.“

          Gerald Braunberger
          Herausgeber.

          In einer zum Teil in englischer Sprache gehaltenen und am Ende mit stehenden Ovationen bedachten Rede schilderte Macron seine Ambitionen für Frankreich. „Ich trage die Verantwortung, Frankreich besser für die Globalisierung vorzubereiten und dabei auch an diejenigen zu denken, die fürchten, davon nicht zu profitieren“, so Macron. „Wenn es nicht gelingt, die Menschen von den Vorteilen der Globalisierung zu überzeugen, werden die Nationalisten gewinnen – und nicht nur in Frankreich.“ Sein Land müsse wettbewerbsfähiger und innovativer werden.

          Macron beschrieb eine auf fünf Säulen ruhende Strategie. Die erste Säule ist die Förderung von Bildung und Ausbildung, die Reformen des Bildungswesens ebenso umfasst wie zusätzliche finanzielle Mittel. Macron will unter anderem die Gründung innovativer Unternehmen durch finanzielle Anreize fördern. Die zweite Säule besteht in der Bereitstellung von mehr Eigenkapital. „Wir haben ein funktionierendes Bankensystem, aber wir stellen vor allem Fremdkapital bereit“, sagte der Franzose. Die Bildung von Eigenkapital soll steuerlich unterstützt werden.

          Als dritte Säule erwähnte Macron mehr Flexibilität am Arbeitsmarkt. Durch die im vergangenen Jahr begonnene Reform sollten die Regeln auf dem französischen Arbeitsmarkt an die Regeln in Deutschland und Skandinavien angepasst werden. Als vierte Säule bezeichnete Macron die Absicht, Frankreich als „Modell gegen den Klimawandel“ zu etablieren. So würden alle noch in Betrieb befindlichen Kohlekraftwerke geschlossen. Die fünfte Säule soll ein kultureller Wandel sein. „Frankreich hatte eine große Präferenz für Regulierungen und Steuern, um vorhandene Ungleichheiten zu korrigieren. Das hat unsere Wettbewerbsfähigkeit ausgehöhlt“, beklagte der Präsident. Stattdessen wünscht er sich eine Kultur, die Erfolg stärker belohnt und Scheitern weniger verdammt.

          Wie zuvor Bundeskanzlerin Angela Merkel und der italienische Ministerpräsident Paolo Gentiloni setzte sich Macron für die Bewahrung des Multilateralismus in der Welt ein. Wirtschaftswachstum sei kein Ziel an sich, sondern ein Mittel. Heute gehe das Wirtschaftswachstum häufig mit zunehmender Ungleichheit einher. Einerseits gebe es eine „Superstar-Ökonomie“, von der „globale Nomaden“ profitierten, die sich in der Welt eher zuhause fühlten als in ihrem Heimatland. Diesen ständen viele Menschen entgegen, die mit der modernen Wirtschaft nicht zurecht kämen. „Die sich daraus ableitenden Herausforderungen sind nicht einfach zu bewältigen“, gestand Macron. „Sie lassen sich nur auf globaler Ebene und durch Zusammenarbeit anpacken.“ Im Rahmen dieser Zusammenarbeit habe ein erneuertes und stärkeres Europa eine wichtige Rolle zu spielen. Gefordert sei aber nicht nur die Politik, sondern auch die Unternehmen und die Kapitalanleger.

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