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Mächtiger Regulierer sagt : China möchte unrentable Firmen dichtmachen

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In China übt der Staat eine große Kontrolle auf viele Unternehmen auf. Bild: dpa

Wie geht Peking mit den wirtschaftlich schwachen Staatsunternehmen um? Der Chef einer wichtigen Behörde macht eine klare Ansage und nennt Zahlen.

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          Chinas Staatskonzerne müssen sich augenscheinlich verstärkt auf Zusammenschlüsse oder auch Schließungen gefasst machen. Wie ein führender Regulierer am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos mitteilte, ist Peking dabei auch bereit, nicht wettbewerbsfähige Firmen in Konkurs gehen zu lassen. „Marktteilnehmer durchleben gute und schlechte Zeiten und manchmal heißt es dann: in die Pleite gehen“, sagte der Chef der Kommission zur Kontrolle und Verwaltung von Staatsvermögen (SASAC), Xiao Yaqing.

          Eine Reihe von unrentablen Staatsbetrieben wurden in der Volksrepublik über Jahre über Wasser gehalten. Doch mittlerweile hat die Regierung umgesteuert: Bis Ende des vergangenen Jahres wurden nach Planvorgaben 1200 von ihnen dichtgemacht.

          „Größer, stärker, effizienter“

          China hat Mitte des Jahrzehnts eine Kampagne gestartet, mit der der Staatssektor auf Vordermann gebracht werden soll - etwa durch Konzernzusammenschlüsse, Abbau von Überkapazitäten oder eben durch Schließung unrentabler Firmen. Laut dem Regulierer legt die Führung in Peking dabei großen Wert darauf, dass Arbeitskräfte im Zuge dieser Reformen nicht auf der Straße landen. Es gehe darum, in Zusammenarbeit mit lokalen Behörden Auffanglösungen zu finden und die entlassenen Arbeitskräfte anderweitig unterzubringen.

          Xiao äußerte sich überzeugt, dass der Reformprozess gelingen werde: „Wir wollen die Betriebe größer, stärker und effizienter machen. Und so werden sie künftig auch aufgestellt sein.“

          Dabei will die Kommunistische Partei den Spagat schaffen, sich auf Firmenebene aus dem operativen Geschäft herauszuhalten und zugleich die staatliche Kontrolle über die Betriebe zu behalten. Durch einen Konzentrationsprozess ist es Peking bereits in den vergangenen Jahren gelungen, die Zahl der von der Zentralregierung in Peking verwalteten Unternehmen auf 98 von 117 zu drücken.

          Diese Zahl soll laut Xiao durch „freiwillige“ Zusammenschlüsse sinken. Eine Planvorgabe gebe es aber nicht.

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