https://www.faz.net/-gqe-6x85l

Davos : Schäuble gegen größeren Rettungsfonds

  • -Aktualisiert am

Wolfgang Schäuble auf dem Podium in Davos Bild: dpa

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wehrt sich auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos gegen Begehrlichkeiten aus Frankreich.

          Der Konflikt bleibt: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat sich auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos abermals gegen eine Aufstockung des europäischen Rettungsschirms ausgesprochen - und damit seinem französischen Amtskollegen widersprochen: „Keine Brandmauer wird funktionieren, wenn die zugrundeliegenden Probleme nicht gelöst werden“, sagte Schäuble. Dagegen sagte der französische Finanzminister François Baroin: „Je höher die Brandmauer, desto geringer ist die Gefahr, dass der ESM in Anspruch genommen werden muss.“

          Amerikaner belehren die Europäer

          Carsten Knop

          Chefredakteur digitale Produkte.

          Schützenhilfe erhielt Baroin durch den amerikanischen Finanzminister Timothy Geithner. Auf seinem Podium vertrat er in Davos die Ansicht, der Internationale Währungsfonds (IWF) dürfe nur ergänzend Mittel bereitstellen. Dasselbe gelte für die Schwellenländer. Gefordert seien zunächst die Europäer. Geithner wörtlich: „Sie müssen zuerst selbst ihr Haus in Ordnung bringen.“

          Zu der Debatte über höhere Griechenland-Hilfen sagte Schäuble, Griechenland müsse nicht nur Versprechungen machen, sondern liefern. Man dürfe keine falschen Anreize liefern, und auch Eurobonds sorgten für falsche Anreize: „Wenn man auf Risiken anderer Geld ausgibt, ist das eine Versuchung, der keiner widerstehen kann.“ Schäuble glaubt, mit dem geplanten Fiskalpakt mehr Stabilität im Euroraum erreichen zu können. Der Pakt sei zu Ende verhandelt. Wenn der bevorstehende Brüsseler Gipfel ihn jetzt verabschiede, „werden wir ihn früher in Kraft setzen und hoffentlich schneller Kapital einzahlen können“.

          Stabiler Haushalt schafft Vertrauen

          EU-Währungskommissar Olli Rehn sprach sich gemeinsam mit Baroin für einen stärkeren Rettungsschirm aus. Für den künftigen dauerhaften Rettungsmechanismus ESM sei eine Ausleihkapazität von 500 Milliarden Euro geplant, rund 250 Milliarden Euro seien derzeit noch im temporären Fonds EFSF. „Die Frage ist: Können wir beides zusammenführen?“ Der neue spanische Wirtschaftsminister Luis de Guindos Jurado wiederum unterstützte die Politik Schäubles und plädierte für Haushaltskonsolidierung und Strukturreformen. Spanien habe sein hohes Haushaltsdefizit nur geschadet, Vertrauen sei verloren gegangen. Am Ende gehe es immer um das Vertrauen.

          Diesen Ball nahm Schäuble gerne auf: Gerade weil der deutsche Haushalt wieder stabiler geworden sei, habe auch die deutsche Bevölkerung wieder mehr Vertrauen in die finanzielle Stabilität des Landes.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Wird er der nächste Tory-Vorsitzende? Boris Johnson bei einem Fototermin in einer Baumschule

          Wahl zum Tory-Parteichef : „Boris gewinnt ja sowieso“

          Die 160.000 Mitglieder der Konservativen Partei wählen gerade den nächsten britischen Premierminister. Sie sind alt, melancholisch und ein bisschen rebellisch – und sehnen sich nach der guten alten Zeit.
          Von ihren Soldaten hat sie sich verabschiedet. Was folgt für Ursula von der Leyen (CDU)?

          FAZ Plus Artikel: Ursula von der Leyen : Wenn Weber es kann

          Ursula von der Leyens Rücktritt ist ein geschickter Zug. Doch wird es für sie reichen? Die SPD erweist sich weiter als führungs- und orientierungslos.
          Roger Federer nach seiner Niederlage am Sonntag in Wimbledon

          Tennis-Ikone : Wie Roger Federer zum erfolgreichen Unternehmer wurde

          Roger Federer zählt zu den Spitzenverdienern in der Welt. Daran ändert auch die Niederlage in Wimbledon nichts: Denn so erfolgreich wie auf dem Platz ist der Schweizer auch in geschäftlichen Dingen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.