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Davos : Schäuble gegen größeren Rettungsfonds

Wolfgang Schäuble auf dem Podium in Davos Bild: dpa

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wehrt sich auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos gegen Begehrlichkeiten aus Frankreich.

          Der Konflikt bleibt: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat sich auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos abermals gegen eine Aufstockung des europäischen Rettungsschirms ausgesprochen - und damit seinem französischen Amtskollegen widersprochen: „Keine Brandmauer wird funktionieren, wenn die zugrundeliegenden Probleme nicht gelöst werden“, sagte Schäuble. Dagegen sagte der französische Finanzminister François Baroin: „Je höher die Brandmauer, desto geringer ist die Gefahr, dass der ESM in Anspruch genommen werden muss.“

          Amerikaner belehren die Europäer

          Carsten Knop

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          Jürgen Dunsch

          Freier Autor in der Wirtschaft.

          Schützenhilfe erhielt Baroin durch den amerikanischen Finanzminister Timothy Geithner. Auf seinem Podium vertrat er in Davos die Ansicht, der Internationale Währungsfonds (IWF) dürfe nur ergänzend Mittel bereitstellen. Dasselbe gelte für die Schwellenländer. Gefordert seien zunächst die Europäer. Geithner wörtlich: „Sie müssen zuerst selbst ihr Haus in Ordnung bringen.“

          Zu der Debatte über höhere Griechenland-Hilfen sagte Schäuble, Griechenland müsse nicht nur Versprechungen machen, sondern liefern. Man dürfe keine falschen Anreize liefern, und auch Eurobonds sorgten für falsche Anreize: „Wenn man auf Risiken anderer Geld ausgibt, ist das eine Versuchung, der keiner widerstehen kann.“ Schäuble glaubt, mit dem geplanten Fiskalpakt mehr Stabilität im Euroraum erreichen zu können. Der Pakt sei zu Ende verhandelt. Wenn der bevorstehende Brüsseler Gipfel ihn jetzt verabschiede, „werden wir ihn früher in Kraft setzen und hoffentlich schneller Kapital einzahlen können“.

          Stabiler Haushalt schafft Vertrauen

          EU-Währungskommissar Olli Rehn sprach sich gemeinsam mit Baroin für einen stärkeren Rettungsschirm aus. Für den künftigen dauerhaften Rettungsmechanismus ESM sei eine Ausleihkapazität von 500 Milliarden Euro geplant, rund 250 Milliarden Euro seien derzeit noch im temporären Fonds EFSF. „Die Frage ist: Können wir beides zusammenführen?“ Der neue spanische Wirtschaftsminister Luis de Guindos Jurado wiederum unterstützte die Politik Schäubles und plädierte für Haushaltskonsolidierung und Strukturreformen. Spanien habe sein hohes Haushaltsdefizit nur geschadet, Vertrauen sei verloren gegangen. Am Ende gehe es immer um das Vertrauen.

          Diesen Ball nahm Schäuble gerne auf: Gerade weil der deutsche Haushalt wieder stabiler geworden sei, habe auch die deutsche Bevölkerung wieder mehr Vertrauen in die finanzielle Stabilität des Landes.

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