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Windkraftpläne der Ampel : Der Turbo für Großprojekte

Dauert alles ziemlich lange: Bau einer Windkraftanlage in Altenbecken am 02.08.2013. Bild: Daniel Pilar

Die Ampel will den Bau von Windparks beschleunigen. Sie setzt vor allem auf eine Professionalisierung des Rechtsverfahrens. Dass dafür der Artenschutz zurückstehen muss, bereitet den Naturschutzverbänden aber kaum Sorgen.

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          Die Rettung des Rotmilans in allen Ehren, aber den Ausbau der Windkraft darf sie nicht aufhalten. Auf diese simple Formel lassen sich die Pläne der Ampel-Parteien im Koalitionsvertrag zur Beschleunigung des Planungsrechts bringen. Sollte dies gelingen, wäre das in Deutschland tatsächlich ein Paradigmenwechsel. „Wir machen es zu unserer gemeinsamen Mission, den Ausbau der erneuerbaren Energien drastisch zu beschleunigen und alle Hürden und Hemmnisse aus dem Weg zu räumen“, lautet ein zentrales Bekenntnis in dem Vierjahresplan. Dazu wollen SPD, Grüne und FDP das Verhältnis von Klimaschutz und Artenschutz „klären“.

          Corinna Budras
          Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.

          Da hat sich die Koalition einiges vorgenommen, auch jenseits der erneuerbaren Energien. Der Bau von Großprojekten ist in Deutschland schon lange ein Ärgernis. Üblicherweise fallen als erstes der Bau des Berliner Flughafens, die Elbphilharmonie und Stuttgart 21 ein, wenn es um die Hitliste der peinlichsten Dauerbaustellen geht. Doch die Verzögerungen ziehen sich wie ein roter Faden durch die Liste der Großvorhaben. Anfang der Woche konnte der Spatenstich für den Fehmarnbelt-Tunnel zwischen Deutschland und Dänemark gefeiert werden – nach jahrelanger Planung und langwierigen Gerichtsverfahren. Problematisch sind dabei oft die strengen europäischen Vorgaben beim Natur- und Artenschutz, die Deutschland immer wieder Ärger mit der EU-Kommission einhandeln – wie zuletzt am Donnerstag.

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