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Wer hat’s erfunden? : Weiterer Teilerfolg für Samsung im Patentstreit mit Apple

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Mit der Entscheidung wächst die Chance für Samsung, einen Großteil der bereits an Apple gezahlten Schadenersatz-Summe zurückzubekommen. Bild: Reuters

Die Richter kassierten am Dienstag einmütig das Urteil eines Berufungsgerichts, nach dem Samsung 399 Millionen Dollar an seinen Konkurrenten zahlen soll. Bekommt Samsung nun Geld zurück?

          In dem seit Jahren währenden Patentstreit zwischen den Handy-Herstellern Apple und Samsung hat das südkoreanische Unternehmen vor dem Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten einen Teilerfolg errungen. Die Richter kassierten am Dienstag einmütig das Urteil eines Berufungsgerichts, nach dem Samsung 399 Millionen Dollar an seinen Konkurrenten zahlen soll, weil es das iPhone von Apple kopiert habe. Sie verwiesen das Verfahren an die untere Instanz zur Neuverhandlung zurück.

          Mit der Entscheidung wächst die Chance für Samsung, einen Großteil der bereits an Apple gezahlten Schadenersatz-Summe zurückzubekommen. Das Oberste Gericht vertrat nämlich die Ansicht, dass ein Patentverletzer als Strafe nicht seinen ganzen Gewinn aus dem Verkauf der Produkte abgeben müsse, wenn nur einzelne Elemente kopiert worden seien.

          Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung reicht bis in das Jahr 2011 zurück. Damals hatte das amerikanische Unternehmen dem Konkurrenten aus Südkorea vorgeworfen, sowohl Technologie als auch das Design des iPhones kopiert zu haben.

          Samsung hatte nach einem Urteil von 2012 548 Millionen Dollar Schadenersatz an Apple gezahlt und will davon 399 Millionen Dollar zurück. Ursprünglich war Samsung sogar auf 930 Dollar Schadenersatz verurteilt worden. In einem Berufungsverfahren wurde diese Summe 2015 um 382 Millionen Dollar reduziert. Ein wesentlicher Streitpunkt besteht darin, inwieweit das Erscheinungsbild eines Gerätes als Ganzes geschützt werden kann.

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