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Weitere Erweiterungen : Nach der Erweiterung ist vor der Erweiterung

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Wenn am 1. Mai der Beitritt der zehn neuen EU-Mitgliedsländer vollzogen ist, stehen schon weitere Kandidaten für künftige Erweiterungen bereit: Bulgarien, Rumänien, die Balkanstaaten, die Türkei oder gar Rußland.

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          Die bislang größte und wohl bedeutendste Erweiterung in der Geschichte der Europäischen Union wird am 1. Mai vollzogen. Kaum aber ist die viel gepriesene Einigung geschafft, muß die EU schon über nächste Erweiterungsrunden nachdenken.

          Bulgarien und Rumänien sollen 2007 beitreten. Den Kandidatenstatus hat auch die Türkei, Ende des Jahres will die EU über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen entscheiden. Zudem klopfen immer mehr Staaten des westlichen Balkans an die Tür in Brüssel.

          Türkei-Beitritt höchst umstritten

          Die größte Kontroverse wirft sicherlich die Frage auf, ob die EU Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aufnehmen soll. Einen Antrag auf die EU-Mitgliedschaft hat das Land bereits 1987 gestellt. Im Dezember 1999 erhob die EU die Türkei in den Status eines Beitrittskandidaten, was schon damals implizierte, daß das Land irgendwann Mitglied im Club werden würde. Ende des Jahres wollen die EU-Staats- und Regierungschefs nun entscheiden, ob das Land die Kriterien für die Aufnahme von Verhandlungen erfüllt. Ist dies der Fall, sollen die Gespräche „ohne weitere Verzögerung“ aufgenommen werden.

          Grundlage für die Entscheidung der Staats- und Regierungschefs wird eine Bewertung der EU-Kommission über die Fortschritte das Landes sein, die die Behörde Ende Oktober vorlegen will. Schon heute ist mehr als fraglich, ob die Türkei in Sachen Menschenrechte die Anforderungen erfüllt.

          Mit Bulgarien und Rumänien verhandelt die EU bereits seit Februar 2000. Schnell wurde aber klar, daß beide Länder im Vergleich zu den zehn jetzt beitretenden Staaten hinterherhinken würden. Der aktuelle Fahrplan sieht vor, daß die Verhandlungen mit Bulgarien und Rumänien bis zum Jahresende abgeschlossen sind und beide Kandidaten der EU Anfang 2007 beitreten werden.

          Bulgarien im Zeitplan, Rumänien mit Schwierigkeiten

          Im Fall Bulgariens sieht es so aus, als würde der Zeitplan eingehalten. Für Rumänien aber stellte das Europäische Parlament im März fest, das Land habe „ernsthafte Schwierigkeiten, die Bedingungen zu erfüllen“. Sollte das Land seine Reformbemühungen nicht beschleunigen, sei ein Beitritt 2007 unmöglich. Konkret wiesen die Parlamentarier auf Defizite in der Korruptionsbekämpfung, die andauernde Einflußnahme der Politik auf die Justiz, mangelnde Unabhängigkeit der Medien und nach wie vor brutale Polizeieinsätze hin.

          Auch daß rumänische Kinder von Ausländern adoptiert werden, bereitet Brüssel Sorgen. Die EU vermutet dahinter in vielen Fällen das organisierte Verbrechen, das Kinder für Geld ins Ausland verkauft. Der rumänische Präsident Adrian Nastase räumte bei einem Besuch in Brüssel kürzlich ein, „daß die Geschwindigkeit (der Reformen) nicht immer die schnellste war. Wir müssen uns etwas beeilen.“ Sein Land sei aber entschlossen, die Verhandlungen bis zum Jahresende abzuschließen.

          Auch Israel denkt über Beitritt nach

          Schaffen Rumänien und Bulgarien den Abschluß zum Jahresende, wird die EU 2007 schon 27 Mitgliedstaaten haben. Doch damit sind die Möglichkeiten der EU-Erweiterung bei noch nicht abgeschlossen. Denn nachdem Westeuropa den Balkan weitgehend befriedet hat, ist die logische Konsequenz, daß Staaten wie Kroatien, Mazedonien, Bosnien, Albanien und Serbien-Montenegro mittelfristig in die EU aufgenommen werden.

          Als erster Kandidat gilt Kroatien, das bereits im Februar 2003 die Mitgliedschaft in der EU beantragt hat. Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte sich bei einem Besuch in Zagreb im Oktober 2003 dafür ausgesprochen, daß Kroatien der EU bereits 2007 beitritt. Die EU-Kommission wird wahrscheinlich noch im Frühjahr einen Bericht darüber vorlegen, ob das Land reif für die Aufnahme von Verhandlungen ist. Auch Mazedonien hat entgegen dem Rat der EU-Kommission bereits den Antrag auf Beitritt gestellt.

          Wo sind die Grenzen?

          Ist der Balkan einmal versorgt, wird sich die EU Gedanken machen müssen, wo ihre Grenzen denn nun endgültig aufhören. Kann etwa die Ukraine gänzlich ausgeschlossen werden? Und was ist mit Rußland? Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat einen Beitritt des Riesenreichs jedenfalls schon in Aussicht gestellt. Und auch Israel überlegt schon laut, ob es nicht Mitglied im Club werden sollte.

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