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Weißrussland : Wiederaufnahme von Öltransport angekündigt

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Abgedreht: Durchleitung von russischem Öl Bild: AFP

Weißrussland will noch an diesem Montag den Betrieb der Ölpipeline „Druschba“ in Richtung Westen wieder aufnehmen, durch die Deutschland einen Großteil seines Erdölbedarfs bezieht. Gründe für die Unterbrechung wurden nicht genannt. Einstweilen bleibt die russische Öllieferung nach Deutschland, Polen und in die Ukraine unterbrochen.

          Weißrussland hat angekündigt, noch an diesem Montag den Betrieb der Ölpipeline „Druschba“ in Richtung Westen wieder aufzunehmen. Das kündigte ein Sprecher der staatlichen Betreiberfirma Belneftechim nach Angaben der Agentur Interfax in Minsk an. Offizielle Gründe für die Unterbrechung wurden nicht genannt.

          Die Pipeline „Druschba“ war am Montag Vormittag blockiert worden. Damit wurden russische Öllieferungen nach Deutschland, Polen und in die Ukraine auf diesem Wege gestoppt. Die Bundesregierung bestätigte den Stopp der Öllieferungen aus Russland offiziell. Sie äußerte sich besorgt. Momentan gebe es aber ausreichend Reserven in den Raffinerien, sagte Wirtschaftsminister Michael Glos. Auch das Wirtschaftsministerium in Warschau erklärte, in Polen seien Unterbrechungen der russischen Öllieferungen worden.

          Der russische Leitungsbetreiber Transneft begründete die Schließung am Montag damit, dass Weißrussland sich illegal mit Öl aus der Pipeline „Druschba“ versorge. Transneft begann mit der Suche nach anderen Routen, um Deutschland und auch Polen zu versorgen.

          Ölpreise schnellen nach oben

          Die Ölpreise sind am Montag wegen der Schließung der Pipeline kräftig nach oben geschnellt. Der Preis der wichtigsten Nordee-Rohölsorte Brent zog bis zum Nachmittag um 92 Cent auf 56,56 Dollar an. Zwischenzeitlich war er um mehr als einen Dollar gestiegen. In den vergangenen Tagen war der Ölpreis um mehr als vier Dollar gesunken.

          In Deutschland versorgt die Pipeline mit einem Volumen von 22 Millionen Tonnen jährlich die Raffinerien Schwedt und Leuna mit Rohöl. Der Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums, Henrik Luchtmeier, wies darauf hin, dass es im vergangenen Jahr schon einmal einen eintägigen Lieferstopp auf Grund technischer Probleme gegeben habe.

          Energiekommissar erwägt Sondersitzung

          Nach den Worten von EU-Energiekommissar Andris Piebalgs stellt der Stopp der russischen Öllieferungen über die weißrussische Pipeline „kein unmittelbares Risiko“ für die Vorräte in der Europäischen Union dar. Er bemühe sich aber bei den Behörden in Weißrussland und Russland um eine „eilige und ausführliche Erklärung“, sagte Piebalgs am Montag in Brüssel.

          Außerdem versuche er herauszufinden, ob neben Deutschland und Polen auch die Slowakei und Staaten im Südosten Europas von dem Lieferstopp betroffen seien. Er erwäge, eine Sondersitzung von Energieexperten der 27 EU-Mitgliedstaaten einzuberufen. Piebalgs Sprecher Ferran Tarradellas Espuny sagte, Polen habe Ölreserven für 70 Tage, Deutschland für 130 Tage.

          Polnischer Betreiber fordert eine Erklärung

          Ein Sprecher des polnischen Betreibers PERN sagte der Nachrichtenagentur Reuters: „Wir haben einen Brief an Weißrussland geschickt, in dem wir eine Erklärung fordern. Zu diesem Zeitpunkt wissen wir nicht, warum die Versorgung gestoppt wurde.“

          Polens stellvertretender Wirtschaftsminister Piotr Naimski sagte dem polnischen Nachrichtensender TVN24, die Versorgungsprobleme hingen mit dem Streit zwischen Russland und Weißrussland über Öllieferungen zusammen.

          Transitgebühren auf russisches Öl

          Nach den Worten von BND-Präsident Ernst Uhrlau belegt die Unterbrechung der deutschen Versorgung mit russischem Öl in Weißrussland die große Bedeutung des Themas Energiesicherheit für Deutschland und auch für die Sicherheitsbehörden. Ein zentrales Thema für die Sicherheitsbehörden in diesem Jahr sei es daher, ausreichende und zuverlässige Informationen über Konflikte in den betroffenen Staaten zu sammeln und zur Verfügung zu stellen, sagte Uhrlau am Montag der Nachrichtenagentur Reuters in Berlin. Für eine konkrete Bewertung des Falles durch die deutschen Geheimdienste sei es noch zu früh.

          Weißrussland hatte vergangene Woche Transitgebühren auf russische Ölexporte bekannt gegeben. Die Regierung in Minsk begründete dies mit Russlands Ankündigung, ab diesem Jahr Zölle auf Rohölexporte nach Weißrussland zu erheben. Tschechiens Handelsministerium erklärte, seine Öllieferungen über die „Druschba“-Pipeline seien nicht unterbrochen. Das Bundeswirtschaftsministerium in Berlin äußerte sich zunächst nicht.

          Eine der längsten Pipelines der Welt

          Die Pipeline ist eine der längsten der Welt. Die Pipeline verläuft in zwei Strängen, der größere versorgt Deutschland und Polen.

          Das Verhältnis von Weißrussland und Russland war bereits vor dem Streit über Öllieferungen durch den Zwist über Gaspreise belastet. Am Silvestertag legten die beiden Nachbarländer diesen in letzter Minute bei durch die Einigung über höhere Preise für Gaslieferungen von Russland nach Weißrussland. Durch Weißrussland laufen etwa 20 Prozent der russischen Gasexporte nach Europa.

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