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Wegen Repression gegen Uiguren : Washington setzt weitere chinesische Unternehmen auf Schwarze Liste

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Vor einem Apple-Store in Peking: Auch das amerikanische Unternehmen ist betroffen, weil chinesische Zulieferer auf eine Schwarze Liste gesetzt wurden. Bild: EPA

Die amerikanische Regierung hat elf Konzernen aus China Handelsbeziehungen mit amerikanischen Firmen untersagt. Davon betroffen sind auch Lieferanten von Apple, Amazon und Microsoft.

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          Das amerikanische Handelsministerium hat elf weitere chinesische Unternehmen wegen Unterdrückung muslimischer Minderheiten auf die Schwarze Liste gesetzt. Die Unternehmen seien an Menschenrechtsverletzungen an Uiguren und andere muslimische Minderheiten beteiligt, erklärte das Ministerium am Montag. Zwei der Konzerne hätten nach Angaben der amerikanischen Regierung genetische Analysen durchgeführt, um die Unterdrückung von Uiguren und anderen muslimischen Minderheiten voranzutreiben. „Peking fördert aktiv die verwerfliche Praxis von Zwangsarbeit und missbräuchlichen DNA-Sammel- und Analysesystemen, um seine Bürger zu unterdrücken“, sagte Handelsminister Wilbur Ross. Die chinesische Botschaft in Washington lehnte eine Stellungnahme ab.

          Unternehmen auf der schwarzen Liste können ohne Genehmigung der amerikanischen  Regierung keine Komponenten von amerikanischen Unternehmen beziehen. Auf der schwarzen Liste stehen nun auch Nanchang O-Film Tech, ein Lieferant für Apples iPhone. Laut einem Brief an den amerikanischen Kongress vom April beliefert das Unternehmen auch Amazon und Microsoft.

          Die amerikanischen Firmen äußerten sich nicht sofort auf eine Anfrage zur Stellungsnahme. Ebenso betroffen ist die KTK Group, die mehr als 2000 Produkte für den Bau von Hochgeschwindigkeitszügen produziert, von der Elektronik bis zu den Sitzen.

          Die Liste enthalte zudem zwei Tochtergesellschaften des Beijing Genomics Institute (BGI), ein Gen-Spezialist mit Verbindungen zur chinesischen Regierung, fügte Senator Marco Rubio hinzu. Er sagte, die Ergänzungen würden „sicherstellen, dass die US-Technologie die Verbrechen der Kommunistischen Partei Chinas gegen die Menschlichkeit und die ungeheuren Menschenrechtsverletzungen gegen Uiguren und andere Minderheiten in Xinjiang, einschließlich der erzwungenen Sammlung von DNA, nicht unterstützt."

          Seit dem in Kraft treten des sogenannten Uiguren-Gesetzes hatte das Handelsministerium bereits knapp 40 Unternehmen auf die Liste gesetzt, darunter das Videoüberwachungsunternehmen Hikvision sowie führende Unternehmen in der Gesichtserkennungstechnologie wie SenseTime Group und Megvii Technology.

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