https://www.faz.net/-gqe-8ghty

Wahlkampf 2017 : Gabriel überlässt Nahles das Thema Rente

  • Aktualisiert am

Fokus auf Andrea Nahles: Vizekanzler Sigmar Gabriel zieht sich aus der Rentendebatte zurück. Bild: Matthias Lüdecke

Erst drohte er damit, die Rente zum Wahlkampfthema auszurufen und befeuerte damit die Debatte erst so richtig. Nun zieht sich der SPD-Parteichef vom Thema zurück.

          1 Min.

          „Wir sollten den Bach flach halten“, soll SPD-Chef Sigmar Gabriel bei einer Sitzung des Parteivorstands am Montag nach Angaben von Teilnehmern gesagt haben. Gabriel bemüht sich um leise Töne in der Debatte um die Altersvorsorge, wie der „Spiegel“ berichtet. Die Federführung beim Thema Rente habe Sozialministerin Andrea Nahles.

          Das trifft offenbar auf Zustimmung bei seinen Parteikollegen. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte in Berlin, mit der Solidarrente für Geringverdiener, der Reform der Betriebsrente und der Ost-West-Angleichung der Altersbezüge stünden ohnehin noch drei rentenpolitische Vorhaben in dieser Wahlperiode auf der Tagesordnung.

          Was wird aus unserer Rente? Zur FAZ.NET-Themenseite geht es hier entlang.

          „Bis wir diese drei Dinge tatsächlich geschultert haben, sollten wir die öffentliche Diskussion über die Reform der Altersrente so führen, dass fertige Konzepte auf den Tisch gelegt werden können.“ Es solle nun abgewartet werden, bis Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) im Herbst den Alterssicherungsbericht vorlege. „Das ist die Meinung auch von Sigmar Gabriel und der ganzen SPD“, sagte Oppermann.

          In SPD-Kreisen wird das jedoch laut dem „Spiegel“-Bericht auch als ein persönlicher Rückzug des Vizekanzlers gewertet. Nicht zuletzt Gabriel hatte die Altersvorsorge überhaupt als Wahlkampfthema bestimmt. Dabei war er bereits mit Andrea Nahles angeeckt. Diese will zwar auch die Absicherung stabilisieren, setzt aber vor allem auf den Ausbau der betrieblichen Altersvorsorge und Änderungen bei der Riester-Rente. Im Herbst will die Sozial- und Arbeitsministerin ein Gesetz dazu vorlegen.

          Weitere Themen

          Ex-Audi-Chef Stadler steht vor Gericht Video-Seite öffnen

          Dieselskandal : Ex-Audi-Chef Stadler steht vor Gericht

          Am Landgericht München begann am Mittwoch der Prozess gegen Rupert Stadler und drei weitere Audi-Manager, die an der Entwicklung der manipulierten Dieselmotoren beteiligt waren.

          Topmeldungen

          Trump und Biden am Dienstag bei der ersten Fernsehdebatte.

          Präsidentenwahlkampf : Trump und die „Proud Boys“

          Donald Trump hatte gehofft, die erste Fernsehdebatte werde die Wende im Präsidentenwahlkampf bringen. Doch sein Auftreten hat das Gegenteil bewirkt – ebenso wie seine Äußerungen zu den „Proud Boys“.

          Trump gegen Biden : So reagiert das Netz auf den Schlagabtausch

          Das erste Fernsehduell zwischen Präsident Trump und seinem Herausforderer sorgt auch in den sozialen Medien für jede Menge Reaktionen. Viele sind ähnlich hitzig wie die Debatte selbst. Andere Twitter-Nutzer werden kreativ.
          Rupert Stadler sitzt in München im Gerichtssaal.

          Früherer Audi-Chef : Mit der S-Klasse zum Gericht

          Rupert Stadler hat eine neue Rolle: Er muss sich im Diesel-Prozess verantworten. Früher, in seiner Rolle als Vorstandschef der prestigeträchtigen VW-Marke Audi, fand er mehr Gefallen an öffentlichen Auftritten.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.