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Krisenfonds : Niemand will mehr Geld vom ESM

Olaf Scholz nach Sitzung der europäischen Finanzminister. Bild: Imago

Formal hat die Eurogruppe den Krisenfonds gestärkt. Aber unangefochten ist der einstige Rettungsschirm nicht mehr, es gibt Kritik am Aufbau. Manche wollen ihn abschaffen, manche „neu erfinden“.

          3 Min.

          Die Entscheidung der Eurogruppe vom Montagabend wirkt ein wenig aus der Zeit gefallen: Der Euro-Krisenfonds ESM bekommt mehr Kompetenzen. Dabei spielte der Fonds, der in den Jahren der Euro-Krise mehrere Eurostaaten vor der Überschuldung rettete, in den vergangenen Monaten trotz der Zuspitzung der Corona-Krise fast gar keine Rolle.

          Werner Mussler

          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          Kein Eurostaat will bis jetzt die im Frühjahr beschlossenen ESM-Kreditlinien in Anspruch nehmen, mit denen sich Gesundheitsausgaben zur Bekämpfung der Pandemie finanzieren ließen. Denn es gibt eine attraktive Alternative: den im Sommer beschlossenen „Wiederaufbaufonds“ der EU-Kommission. Das Geld aus dem Fonds müssen die Empfängerländer nicht zurückzahlen. Der immer noch andauernde Streit über diesen neuen Fonds und das neue EU-Budget läuft am ESM vorbei.

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