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Wahl des Staatspräsidenten : Italien am Scheideweg

Beliebt: Mario Draghi könnte der neue italienische Staatspräsident werden. Bild: AFP

Italien wählt einen neuen Staatspräsidenten. Es könnte der aktuelle Ministerpräsident Mario Draghi werden – doch wie geht es dann mit der Regierung weiter?

          4 Min.

          Italien steht vor einer neuen politischen Weichenstellung. Von diesem Montag an wählt ein Gremium von 1009 Wahlleuten den Präsidenten der Republik. Italien gilt weithin als politisch instabil, weil seine Regierungen oft wechseln. Der Fels in der Brandung ist jedoch der Präsident der Republik. „Er hat eine elastische Macht, durchaus vergleichbar mit einer Ziehharmonika. Sie weitet sich in Krisenzeiten aus und zieht sich zurück, wenn das politische System seinen normalen Verlauf nimmt“, berichtet der Historiker Andrea Spiri von der italienischen Hochschule LUISS im Gespräch mit der F.A.Z.

          Christian Schubert
          Wirtschaftskorrespondent für Italien und Griechenland.

          Die Finanzmärkte blicken in dieser Woche daher gebannt nach Italien. Es ist unklar, in welcher Form Mario Draghi der italienischen Politik erhalten bleibt. Der ehemalige Präsident der Europäischen Zentralbank gilt als Garant der politischen Stabilität. Doch für wie lange noch? Als Ministerpräsident steht er einer Regierung vor, der quasi alle Parteien außer der rechtspopulistischen Fratelli d’Italia angehören. Die breite Koalition, die auch aus der Not der Pandemie geboren wurde, war zuletzt von wachsenden Spannungen geprägt. Spätestens in rund einem Jahr muss es Neuwahlen geben, daher dürften die Konflikte fortan zunehmen. „Der Spielraum, um einschneidende Reformen durchzuführen, wird im verbleibenden Jahr der Legislaturperiode immer enger“, sagt der Politologe Giovanni Orsina. Somit ist für Draghi die Aussicht reizvoll, vom unsicheren Amt des Ministerpräsidenten in die stabile Rolle eines Übervaters der Republik zu wechseln – und zwar für ein Mandat von sieben Jahren. Draghi selbst hat angedeutet, dass er zur Verfügung steht.

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