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Spahn & Co : Der härteste Ministerposten

  • -Aktualisiert am

Was wird nach der Wahl eigentlich aus Jens Spahn? Bild: dpa

Als Gesundheitsminister kann man es niemandem recht machen. In der Pandemie fliegen sie reihenweise hinaus.

          2 Min.

          Gesundheitsminister war immer schon ein Trostpreis – wichtig genug, um am Kabinettstisch zu sitzen, aber nicht bedeutend genug, um bei einer der seltenen Auslandsreisen einen Regierungsflieger zu bekommen. Dafür ist Ärger in dem Job, in dem man es niemandem recht machen kann, programmiert.

          Andreas Mihm
          Wirtschaftskorrespondent für Österreich, Ostmittel-, Südosteuropa und die Türkei mit Sitz in Wien.

          Ulla Schmidt (SPD) bekam nach Drohungen Personenschutz. Hermann Gröhe (CDU) gab Milliarden für die Pflege aus, doch ausgerechnet Kritik an der Pflege brachte die Union bei der Wahl 2017 in die Klemme und Gröhe um einen Ministerposten. Amtsinhaber Jens Spahn (CDU) bläst in Corona-Zeiten der Wind ins Gesicht, nachdem das Krisenmanagement ihm zunächst politischen Aufwind verschafft hatte. Doch er ist immerhin noch auf seinem Posten. Das könnten nicht alle Gesundheitsminister von sich sagen.

          In Bayern etwa hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Gesundheitsministerin Melanie Huml wegen Mängeln in ihrer Corona-Politik weggelobt. Im benachbarten Österreich warf jetzt Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hin, weil er nach 14 Monaten im Amt die physischen und psychischen Belastungen nicht mehr aushielt. Ränkespiele in der Regierung dürften auch eine Rolle gespielt habe.

          Vier Wechsel binnen Jahresfrist

          Aber sie waren längst nicht so offensichtlich wie in Tschechien, dem Land, das die Corona-Krise so hart durchgemacht hat, wie wenige andere in Europa. Der frühere Klinikchef Petr Arenberger ist seit voriger Woche der vierte Gesundheitsminister in Prag binnen Jahresfrist. Seine Vorgänger wurden gefeuert, weil sie, wie Jan Blatný, vor dem Einsatz des russischen Impfstoffs Sputnik V auf einer vorherigen EU-Zulassung bestanden oder sich an Ausgangsbeschränkungen nicht hielten, wie Roman Prymula im Oktober. Der Epidemiologe hatte im September den Posten von Adam Vojtěch übernommen.

          Vier Ministerwechsel binnen Jahresfrist mitten in der Corona-Krise? Rumänien kann das auch. Regierungschef Florin Cîţu gab am Mittwoch Gesundheitsminister Vlad Voiculescu vom Koalitionspartner USR-Plus den Laufpass, nachdem der Lockerungen der Quarantäne verkündet hatte. Voiculescu war der dritte Gesundheitsminister in Bukarest seit Ausbruch der Pandemie. Womöglich kommt bald schon der nächste: USR-Plus kündigte fürs Erste die Unterstützung Cîţus auf.

          In der Slowakei hat das miserable Management der Gesundheitskrise im März Gesundheitsminister Marek Kajčí den Posten gekostet – und die gesamte Regierung in eine Krise gestürzt, was im Streit um den russischen Impfstoff auch Ministerpräsident Igor Matovič das Amt kostete. Diese Liste Corona-bedingter Entlassungen erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Sie könnte ergänzt werden um Polens Lukasz Szumowski. Er gab seinen Ministerposten im August auf, angeblich geplant. Gerüchte, er habe vom Krisenmanagement und dem Einkauf von Hilfsmaterial profitiert, wies er zurück.

          Eher selten wird ein Gesundheitsminister in ein wichtigeres Amt promoviert. So geschehen im Juli 2020 in Bulgarien, wo Regierungschef Bojko Borissow den Klinikdirektor Kostadin Angelow zum Gesundheitsminister machte. Dessen Vorgänger wurde Finanzminister, um in Corona-Zeiten die Staatskasse zu überwachen. Vielleicht ein Modell für Spahn, den früheren Staatssekretär im Bundesfinanzministerium?

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