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Waffenhersteller : Heckler & Koch unter Beschuss

  • Aktualisiert am

G36-Sturmgewehr von Heckler & Koch Bild: dpa

Der Waffenproduzent Heckler & Koch wollte Bauteile für Sturmgewehre nach Saudi-Arabien exportieren. Nun hat Sigmar Gabriel das Geschäft offenbar gestoppt.

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          Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat offenbar dem Waffenhersteller Heckler & Koch die Genehmigung verweigert, Bauteile des Gewehrs G36 nach Saudi-Arabien zu exportieren. Die Bauteile sollen für eine Fabrik bestimmt gewesen sein, in dem das Sturmgewehr in Lizenz gefertigt wird, wie der „Spiegel“ berichtet.

          Das Nachrichtenmagazin zitiert aus einem Brandbrief, in dem neun Unionsabgeordnete aus dem Wirtschafts-, Außen- und Verteidigungsausschuss Gabriel einen Bruch des Koalitionsvertrags vorwerfen. Dort sei vereinbart, dass im Bereich Rüstung unbedingt „Kernkompetenzen und Arbeitsplätze in Deutschland erhalten bleiben“ müssten.

          „Der Bundeswirtschaftsminister scheint jedoch von dieser Vereinbarung wenig zu halten“, klagen die Abgeordneten, darunter Hans-Peter Uhl (CSU) und Roderich Kiesewetter (CDU), die auf 200.000 Arbeitsplätze der Branche verweisen. Gabriels Linie sei eine „völlige Abkehr von der bisherigen deutschen Ausfuhrpolitik von Rüstungsgütern“.

          Das Sturmgewehr G36 war zuletzt in die Schlagzeilen geraten. Der Bundesrechnungshof kritisierte das Verteidigungsministerium, Berichte über Probleme mit der Waffe herunterzuspielen. Heckler & Koch hatte dem Bundesrechnungshof daraufhin Rufschädigung vorgeworfen. Seit langem gibt es Berichte, dass es mit dem Gewehr Probleme bei der Treffgenauigkeit gebe. Die Bundeswehr selbst hatte die Waffe von Heckler & Koch lange in Schutz genommen und die Probleme auf schlechte Munition zurückgeführt.

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