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Australien und Amerika : Waffenbrüderschaft gegen Zölle

Am 11. Januar zog der Zyklon „Joyce“ über Australiens Nordwestküste. Bild: EPA

Australien spielt geschickt seine geostrategische Bedeutung aus, um von Trump eine Befreiung von den Strafzöllen auf Stahl und Aluminium zu erhalten. Das funktioniert so.

          Während Europa weiter von den Zöllen der Amerikaner auf Stahl und Aluminium bedroht ist, scheint Australien für die eigene Industrie der Befreiungsschlag gelungen zu sein. Das ist zum einen deren geringem Volumen zu verdanken. Vor allem aber geht es auf Australiens geostrategische Position als wichtiger Verbündeter Amerikas im Pazifik zurück. Und auf das Geschick der Politiker und Diplomaten Canberras, die seit Monaten an einer Befreiung arbeiten.

          Christoph Hein

          Wirtschaftskorrespondent für Südasien/Pazifik mit Sitz in Singapur.

          Ministerpräsident Malcolm Turnbull und Finanzminister Mathias Cormann hatten schon am Rande des G-20 Gipfels in Hamburg im vergangenen Jahr mit Amerikas Präsident Donald Trump über das Thema gesprochen und wohl schon damals geglaubt, Australien sei auf der sicheren Seite. In den vergangenen Tagen war dann Hektik auf dem diplomatischen Parkett ausgebrochen. Außenministerin Julie Bishop sprach mit ihrem Gegenüber Rex Tillerson über Australiens Rolle im Pazifik, aber auch über Zölle – denn das eine hat mit dem anderen zu tun.

          Die Australier haben im Pazifik eine wichtige Funktion als Mitglied der „Quad“, des informellen Bundes mit Japan, Amerika und Indien, um Chinas Vorpreschen zu kontern. Diese Position spielten sie nun gegenüber den Amerikanern aus. Mit Blick auf den Stahl erklärten denn auch führende amerikanische Geschäftsleute in Australien, unter ihnen Golfer Greg Normann, Trump solle doch die Risiken seiner Politik für die Rüstungsindustrie bedenken, wenn die australische Stahlindustrie leide. Allerdings warnten australische Industrievertreter gleich, dass eine Befreiung wenn, dann nur für „down-under“ produzierten Stahl und Aluminium gelte – nicht für solche Güter, die australische Firmen in Drittländern herstellten.

          Gemeinsam gegen China

          Unter Turnbull wendet sich Australien aber auch spürbar stärker gegen seinen wichtigsten Handelspartner China – was wiederum Trumps Sicht der Lage entspricht. In den vergangenen Monaten wurden „down-under“ Dispute über den direkten Einfluss Pekings auf die Politik des Rohstofflandes geführt, über steigende Preise auf dem Immobilienmarkt durch das Interesse der Asiaten, und über chinesische Studenten an australischen Hochschulen. Turnbull selbst wandte sich direkt gegen einen zu starken Einfluss Pekings auf dem „Fünften Kontinent“.

          China zeigte auf diplomatischen Wege, wie verstimmt es darüber ist. Die nächste Eskalationsstufe wäre es nun, ein australisches Kriegsschiff an einer der im Südostasiatischen Meer von China zu Stützpunkten ausgebauten Inseln vorbeifahren zu lassen. So, wie das die Amerikaner immer wieder tun. Da ihr bisheriger Kommandant der Pazifikflotte, Admiral Harry B. Harrys nun amerikanischer Botschafter in Canberra wird, spricht manches dafür, dass er die Australier in diese Richtung drängen wird.

          Dieses auch dann, wenn Außenministerin Bishop das gerade noch einmal öffentlich ablehnte. Zwischenzeitlich führten die Australier in der Zolldebatte sogar ins Felde, dass sie in allen großen Kriegen des vergangenen Jahrhunderts immer an Seite der Amerikaner gekämpft haben.

          Der Druck zeigte Wirkung: „Wir arbeiten sehr rasch an einem Sicherheitsabkommen, so dass wir keine Stahl- oder Aluminiumzölle gegen unseren Verbündeten verhängen müssen, die große Nation Australien“, schrieb Trump am Samstag auf Twitter. Turnbull packte den Stier bei den Hörner und antwortete: „Dank für die Bestätigung, das keine neuen Zölle auf australischen Stahl und Aluminium verhängt werden – gut für Jobs in Australien und in Amerika.“

          Gut ist dies vor allem für seinen eigenen Job als Ministerpräsident: Denn nach unendlichen Skandalen steht seine Regierung erheblich unter Druck und es könnte noch in diesem Jahr zu Neuwahlen kommen. So kann Turnbull die Ausnahme als politischen Erfolg der Liberalen verbuchen, und damit Trump auch einen möglichen Wahlsieg von Labor ersparen.

          Auch mag Trump von der Unterzeichnung des pazifischen Freihandelsvertrages am Freitag beeinflusst worden sein, an dem unter anderem Japan, Australien und Singapur teilnehmen. Schon allein die Auswirkungen auf die wichtige Ausfuhr von Rindfleisch verdeutlicht den Vorteil des freieren Handels: Australische Farmer werden ihr Fleisch in Japan unter CPTPP mit einem Einfuhrzoll von 9 Prozent anbieten, ihre Gegenüber aus Amerika werden weiterhin mit 38 Prozent Zoll in Japan belastet werden.

          Auch hatte die Regierung Turnbull in den letzten Tagen die amerikanische Zollpolitik teils scharf kritisiert – was Trump nicht entgangen sein dürfte. Am Freitag erklärte der australische Handelsminister Steve Ciobo: „Protektionismus wird mit Patriotismus verwechselt. Das ist gefährlich und könnte zum wirtschaftlichen Ruin führen.“

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