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Abgasaffäre : Weiteres Verfahren gegen Winterkorn vorläufig eingestellt

Trat im Herbst 2015 als Vorstandschef von Volkswagen zurück: Martin Winterkorn. Bild: dpa

Der frühere VW-Vorstandschef Martin Winterkorn muss sich nicht wegen Marktmanipulation vor Gericht verantworten. Am Betrugsprozess gegen ihn, der Ende Februar starten soll, hält die Justiz fest.

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          Das Strafverfahren gegen den früheren Volkswagen-Chef Martin Winterkorn wegen des Verdachts der Marktmanipulation wird vorläufig eingestellt. Die 16. Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Braunschweig habe am gestrigen Donnerstag einen entsprechenden Beschluss auf Antrag der Staatsanwaltschaft gefasst, teilte das Gericht in einer Erklärung mit. 

          Marcus Jung
          Redakteur in der Wirtschaft.

          Von dieser Möglichkeit kann ein Strafgericht auch nach Erhebung der öffentlichen Anklage Gebrauch machen, wenn die zu erwartende Strafe im Fall einer Verurteilung im Hinblick auf die Strafe in einem anderen Strafprozess „nicht beträchtlich ins Gewicht“ fällt.

          Davon geht die Wirtschaftsstrafkammer aus, weil die Straferwartung im Betrugsprozess im Abgasskandal, in dem sich Winterkorn und weitere Angeklagte von Ende Februar an in Braunschweig verantworten müssen, deutlich höher ausfalle als in dem Verfahren wegen Marktmanipulation nach dem Wertpapierhandelsgesetz WpHG. Käme es in beiden Verfahren zu einer Verurteilung Winterkorns, müsste eine Gesamtstrafe gebildet werden. Dabei würde die Verurteilung wegen der Marktmanipulation nicht zu einer wesentlichen Erhöhung der Gesamtstrafe führen, erklärte das Landgericht Braunschweig.

          Ende Oktober hatte schon die Staatsanwaltschaft Stuttgart ihrer Ermittlungen gegen Winterkorn wegen des Verdachts der Marktmanipulation im Zusammenhang mit der Abgasaffäre vorläufig einstellt. Damals begründetet die Sprecherin der Anklagebehörde dies mit den Vorwürfen, denen der einstige Spitzenmanager in Braunschweig ausgesetzt sieht.

          Ob Winterkorn sich derzeit überhaupt einem langen Strafverfahren stellen werden kann, ist ungewiss. Wie vergangene Woche berichtet, muss sich der 73 Jahre alte Winterkorn zeitnah einer Operation unterziehen. Diese könnte den Zeitplan für den Betrugsprozess, für den Termine bis ins Frühjahr 2023 angesetzt sind, erheblich durcheinanderbringen. Die Strafprozessordnung sieht allerdings zwingend die Anwesenheit eines Angeklagten im Verfahren vor.

          Denkbar wären eine Verschiebung des gesamten Verfahrens, aber auch eine Abtrennung von Winterkorns Verfahrensteil. In beiden Alternativen würde dies aber die Aufklärung der Frage, was in den Jahren vor 2015 im Volkswagen-Konzern passiert ist, durch das Strafgericht erheblich verzögern. Winterkorn war im September 2015, kurz nach dem Bekanntwerden der Manipulationen, als VW-Chef zurückgetreten.

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