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Verstoß gegen Corona-Regeln : EU-Handelskommissar Hogan tritt zurück

Zum Verhängnis dürfte Hogan auch sein schlechtes Krisenmanagement geworden sein. Bild: dpa

Ein Dinner mit 80 Personen, ein Kontaktgrill und schlechtes Krisenmanagement: Die EU-Kommission verliert mit Phil Hogan ein politisches Schwergewicht.

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          Am Mittwochnachmittag gab sich EU-Handelskommissar Phil Hogan noch kämpferisch. Er brenne darauf, die Handelsgespräche zwischen der EU und den Vereinigten Staaten weiter voranzutreiben, sagte er. Hatte Hogan doch erst am Wochenende ein Mini-Abkommen mit den Amerikanern erzielt, mit dem die Zölle auf Hummer auf null gesenkt werden. Am Abend aber war klar: die Verhandlungen der EU über Handelsabkommen wir künftig jemand anderes führen. Hogan tritt wegen seiner Verstöße gegen die irischen Corona-Regeln zurück. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dürfte ihm am Ende keine Wahl gelassen haben.

          Hendrik Kafsack

          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          Hogan stand in den vergangenen Tagen unter Dauerbeschuss. Vor einer Woche hatte er an einem Dinner zur 50-Jahr-Feier eines Golfclub mit mehr als 80 Gästen teilgenommen, obwohl die irische Regierung tags zuvor die Obergrenze für Treffen in geschlossenen Räumen auf nur noch maximal sechs Personen reduziert hatte. Bei der Tombola hatte Hogan einen Kontaktgrill gewonnen. An dem Dinner hatten mehrere andere Politiker teilgenommen. Landwirtschaftsminister Dara Calleary war deshalb schon in der vergangenen Wochen zurückgetreten. Zudem hatte der Handelskommissar während seines Aufenthalts in Irland mehrfach in seinem Haus in der Grafschaft Kildare vorbeigeschaut, wo ein strikter Lockdown gilt. Er wurde dabei erwischt, wie er beim Autofahren mit dem Handy telefonierte.

          Zudem warf ihm das irische Gesundheitsministerium am Dienstagabend vor, schon nach der Einreise nach Irland gegen die Pandemie-Regeln verstoßen zu haben. Hogan hatte sich unter Berufung auf einen negativen Corona-Test nicht in Quarantäne begeben. „Ich war für niemanden ein Risiko“, hatte er gesagt. Das Ministerium hatte dem entgegengehalten, dass ein Test nicht jede Infektion erkennen könne. Hogan hätte sich deshalb nach seiner Einreise aus Belgien zwei Wochen lang in Quarantäne begeben müssen.

          Hogan gilt als geschickter Unterhändler

          Zum Verhängnis dürfte Hogan auch sein schlechtes Krisenmanagement geworden sein. Er hatte sich zwar Ende der vergangenen Woche über den Kurznachrichtendienst Twitter für die Teilnahmen an der Veranstaltung entschuldigt, ansonsten aber zunächst geschwiegen. Auf Druck von Präsidentin von der Leyen hatte er schließlich am Dienstag Angaben darüber veröffentlicht, wo er in den Tagen vor seiner Rückkehr nach Brüssel am 22. August aufgehalten hatte. Zudem hatte er argumentiert, dass er davon ausgegangen sei, dass sich die Veranstalter des Dinners im Golfclub an alle Vorschriften halten würden und er auch ansonsten nach seinem Verständnis im Einklang mit den örtlichen Regeln gehandelt habe.

          Von der Leyen hatte mitteilen lassen, sie wolle sich zunächst ein vollständiges Bild machen, bevor sie eine Entscheidung treffe. Der irische Ministerpräsident Micheal Martin hatte Hogan schon am Samstag den Rücktritt nahegelegt. Die Entscheidung darüber lag aber letztlich in der Hand der Präsidentin der Kommission. Diese hatte in den vergangenen Tagen allerdings erkennen müssen, dass der Streit um Hogan und dessen eher uneinsichtiges Verhalten die Glaubwürdigkeit der Kommission im Kampf gegen den Corona-Virus zu beschädigen drohte.

          Die Kommission verliert mit Hogan einen ihrer profiliertesten Mitglieder. Hogan war vor seiner Berufung zum Handelskommissar unter Jean-Claude Juncker Agrarkommissar. Er gilt als geschickter Unterhändler. Angesichts der schwierigen Handelsbeziehungen mit Amerika, aber auch mit China kam ihm in der Kommission deshalb eine besondere Rolle zu. Dem Rücktritt ging allerdings ein Rückschlag voraus: Hogan hatte erwogen, für den Posten des Generaldirektors der Welthandelsorganisation (WTO) zu kandidieren, hatte ihm Juni dann aber überraschend verzichtet.

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