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Dual-Use-Verordnung : Verschärfte Kontrolle

  • -Aktualisiert am

Emerging Technologies: Neben den positiven Effekten bergen die neuen Technologien auch Gefahren in sich. Bild: Reuters

Roboter, 3D-Druck, Quantencomputer: Neuen Technologien können viel. Um Missbrauch zu verhindern, will die EU besonders den Export von Cybertechnologien überwachen.

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          Nach mehr als vier Jahren intensiver Diskussionen haben sich EU-Rat und EU-Parlament darauf geeinigt, wie der Handel mit sensitiven Technologien reguliert werden soll. Die Dual-Use-Verordnung zur Kontrolle der Ausfuhr von Gütern und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck wurde so gestaltet, dass die Aufsicht künftig besser Schritt halten kann. Neue Technologien, sogenannte Emerging Technologies, und dynamische Prozesse stehen im Fokus der neuen Regelungen. Dabei setzt die EU andere Schwerpunkte als vergleichbare Technologiegroßmächte wie die Vereinigten Staaten.

          Kontrolle erforderlich

          5G-Netzwerke, Robotics, 3D-Druck und Quantencomputer sind typische Beispiele der Emerging Technologies, die Wirtschaft und Alltag in Zukunft gestalten werden. Diese Technologien werden mitunter kritisch gesehen: Neben den angestrebten positiven Effekten können sie von autoritären Regimes eingesetzt werden, etwa für die Überwachung von Regimegegnern. Eine Kontrolle von Exporten solcher Technologien erscheint der EU-Kommission daher unerlässlich; der internationale Handel wird auf EU- und nationaler Ebene intensiv reguliert. Im internationalen Vergleich waren europäische Player auf dem Gebiet der Emerging Technologies in der Vergangenheit häufig durch veraltete und praxisuntaugliche Regelungen der Exportkontrolle behindert. Der europäische Gesetzgeber stand vor der Herausforderung, Missbrauch und Menschenrechtsverletzungen zu verhindern, nicht aber den technologischen Fortschritt.

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