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Europäisches Treffen : Der Verkehrsminister weiß nichts von einem Dieselgipfel

  • Aktualisiert am

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer Bild: AFP

Eine EU-Kommissarin sagt angeblich einen Dieselgipfel ab, weil Verkehrsminister Scheuer nicht teilnehmen möchte. Der sagt aber, er wusste nichts von dem Gipfel. Außerdem sei doch Sitzungswoche in Berlin.

          Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) bestreitet, seine Teilnahme an einem europäischen Dieselgipfel abgesagt zu haben. „Ich wusste gar nichts von einem Dieselgipfel“, sagte Scheuer am Donnerstag.

          „Vor Monaten“ habe er aus Brüssel eine Einladung zu einer „Veranstaltung über das Thema Diesel und Mobilität“ erhalten und damals schon gesagt, dass dieser Termin nicht möglich sei. Schließlich sei da Sitzungswoche im Parlament. „Wir können uns gerne weiter über Diesel unterhalten in Europa“, sagte Scheuer. „Nur zu einem anderen Zeitpunkt.“

          EU-Kommissarin Elzbieta Bienkowska hatte mitgeteilt, einen Dieselgipfel abgesagt zu haben. Der sei für den 27. November geplant gewesen. Mehrere europäische Staaten mit großen Autoindustrien hätten teilnehmen wollen. Ziel sei gewesen, auf ranghoher Ebene über die Lehren aus der Dieselaffäre zu diskutieren und eine gemeinsame Linie zu neuen Antriebstechnologien zu entwickeln.

          Enttäuschende Absage

          Nach Scheuers Reaktion hätte sie den Gipfel aber abgesagt. Es sei sinnlos, ein solches Treffen ohne das Land mit der größten Autoindustrie abzuhalten, sagte Bienkowska dem „Handelsblatt“. Sie bezeichnete die Absage Scheuers aus Termingründen als enttäuschend. Der Minister lasse damit eine Gelegenheit verstreichen, Erfahrungen mit anderen Ländern auszutauschen und das selbst Erreichte darzustellen.

          Etliche Mitgliedsländer der EU haben schon Zeitpunkte für den Abschied vom Verbrennermotor verkündet. Die Kommission plädiert jedoch für ein abgestimmtes Vorgehen im Binnenmarkt.

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