https://www.faz.net/-gqe-7v6rs

Eisenbahn : Mehr Geld für Reparatur maroder Brücken

  • Aktualisiert am

Schön, aber nicht immer auf Stand: Eisenbahnbrücken in Deutschland Bild: dpa

Die Deutsche Bahn erhält in den kommenden Jahren deutlich mehr Geld für die Sanierung von Brücken und Schienennetz. Die Bahn muss sich aber auch genauer auf die Finger gucken lassen - vor allem an bestimmten Nadelöhren.

          Die Deutsche Bahn erhält in den kommenden Jahren deutlich mehr Geld für die Sanierung von Brücken und Schienennetz. „Für den Erhalt und die Sanierung der Schienenwege stehen in den nächsten fünf Jahren insgesamt 28 Milliarden Euro zur Verfügung. Das ist ein absolutes Rekordniveau“, erklärte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) am Donnerstag in Berlin. Die Sanierung von Brücken soll streng kontrolliert werden.

          Bislang erhält die Bahn für den Erhalt des Schienennetzes jährlich pauschal 2,5 Milliarden Euro aus der sogenannten Leistungs- und Finanzvereinbarung, 2013 und 2014  fiel die Summe mit 2,75 Milliarden Euro noch etwas höher aus. Nun sollen es nach Angaben aus Ministeriumskreisen vier Milliarden Euro im Jahr sein.

          Damit finanziert der Bund 20 Milliarden Euro von dem Gesamtpaket. Die Bundesgelder stammen aus Haushaltsmitteln und aus der Dividende, die die Deutsche Bahn jedes Jahr an den Bund als Eigentümer ausschütten muss. Letztere soll nun erstmals in die Schienen-Infrastruktur reinvestiert werden. Die Deutsche Bahn wiederum stelle in dem Fünf-Jahres-Zeitraum insgesamt acht Milliarden Euro bereit, um das bestehende Netz instandzuhalten, hieß es in Ministeriumskreisen

          Verkehrsminister Alexander Dobrindt

          Die Bahn zahlt seit einigen Jahren eine Dividende an den Bund als Eigentümer. Für die Jahre 2010 bis 2012 führte das Unternehmen 500 beziehungsweise 525 Millionen Euro ab. Wegen eines Gewinneinbruchs im Jahr 2013 hatte die Bahn die Dividende zuletzt auf 200 Millionen Euro gekürzt.

          Das Vorhaben der höheren Finanzierung sei bereits mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) abgestimmt, hieß es im Verkehrsministerium. Der Vertragstext liege bereits vor und solle in den kommenden Wochen offiziell vom Bundesverkehrsministerium und der Deutschen Bahn unterzeichnet werden.

          Im Gegenzug für das Investitionsprogramm will der Bund künftig deutlich strenger kontrollieren, wie gut die Bahn das Netz in Schuss hält. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf Eisenbahnbrücken, von denen nach Angaben des Verkehrsministeriums 1200 stark sanierungsbedürftig sind. Mehr als zwei Drittel davon muss die Bahn innerhalb der nächsten fünf Jahre mit den Investitionsmitteln ganz oder teilweise erneuern. Dafür legt der Bund bestimmte Kriterien fest. So muss sich die Zustandsnote für dringend sanierungsbedürftige Brücken durch eine teilweise oder vollständige Erneuerung deutlich verbessern. Im Falle einer Totalsperrung können der Bahn pro Brücke zwei Millionen Euro Strafe drohen.

          Ende vergangenen Jahres hatten Bahn-Chef Rüdiger Grube und Dobrindts Amtsvorgänger Peter Ramsauer (CSU) über die maroden Eisenbahnbrücken gestritten. Während Grube Milliarden vom Bund forderte, warf Ramsauer der Deutschen Bahn Managementfehler vor.

          Die nun vereinbarten Milliardeninvestitionen seien ein wichtiger Impuls für die Wettbewerbsfähigkeit der Schiene und die Konjunktur in Deutschland, hieß es aus Ministeriumskreisen. Somit würden die Weichen für „Wachstum, Wohlstand und Arbeitsplätze“ gestellt.

          Weitere Themen

          Schuhhersteller warnen vor neuen Zöllen Video-Seite öffnen

          Importzölle gegen China : Schuhhersteller warnen vor neuen Zöllen

          Schuhhersteller haben Präsident Trump dazu aufgefordert, ihre Produkte von geplanten neuen Importzöllen gegen China auszunehmen. Der Aufschlag würde den Käufern pro Jahr insgesamt sieben Milliarden Dollar an zusätzlichen Kosten aufbürden, schrieb der Branchenverband FDRA.

          Jamie Olivers Restaurant-Gruppe ist pleite Video-Seite öffnen

          Britischer Starkoch : Jamie Olivers Restaurant-Gruppe ist pleite

          Die Restaurant-Gruppe des britischen Starkochs Jamie Oliver ist pleite. Die meisten Restaurants gehören zur Kette "Jamie's Italian", die der Koch 2008 gegründet hatte. Bedroht sind nun 1300 Arbeitsplätze.

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.