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Verfassungsgericht entscheidet : Ist die EZB noch zu stoppen?

Die EZB steht mit ihrem Anleihekaufprogramm PSPP in der Kritik. Bild: Carlos Bafile

Mit jeder Krise gewinnt die Europäische Zentralbank an Bedeutung. Das Bundesverfassungsgericht muss nun entscheiden, ob Deutschland da noch mitmachen kann. Die Ersten haben jetzt schon Angst.

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          Ganz Europa schaut am Dienstag nach Karlsruhe. So hört man es in diesen Tagen in Hintergrundgesprächen, so liest man es auf Twitter und in Investoren-Newslettern. Denn am Dienstag entscheidet das Bundesverfassungsgericht über das Anleihekaufprogramm der Europäischen Zentralbank mit dem etwas sperrigen Kürzel PSPP („Public Sector Purchase Programme“). Gewiss, es hat schon Verfahren gegeben, deren gesellschaftliche Sprengkraft offensichtlicher war, doch die Bedeutung dieses Urteils ist kaum zu überschätzen: Schon in Vor-Corona-Zeiten spaltete das Programm die Fachwelt in Befürworter und Gegner, im vergangenen Herbst führte es zu einem handfesten Eklat im EZB-Rat.

          Corinna Budras
          Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.

          Doch nun, im Angesicht der größten Krise der Nachkriegszeit, bekommt es eine ganz neue Dimension. Jetzt wird sich zeigen: Kann die EZB weitermachen wie bisher, oder bekommt ihre Krisenintervention einen herben Dämpfer? Und riskiert das Bundesverfassungsgericht ausgerechnet jetzt einen handfesten Streit mit dem Europäischen Gerichtshof?

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