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Vereinigte Staaten : Im Keller

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Die schwere Wirtschafts- und Finanzkrise hat Amerika noch tiefer in den Schuldenkeller getrieben: Auf der einen Seite sind die Einnahmen aus der Lohn-, Einkommen- sowie aus der Unternehmensteuer gesunken, auf der anderen Seite hat sich Washington zur Rettung des Finanzsystems und zur Anregung der Konjunktur Hunderte Milliarden Dollar zusätzlicher Ausgaben aufgeladen.

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          Die schwere Wirtschafts- und Finanzkrise hat Amerika noch tiefer in den Schuldenkeller getrieben: Auf der einen Seite sind die Einnahmen aus der Lohn-, Einkommen- sowie aus der Unternehmensteuer gesunken, auf der anderen Seite hat sich Washington zur Rettung des Finanzsystems und zur Anregung der Konjunktur Hunderte Milliarden Dollar zusätzlicher Ausgaben aufgeladen. Das spiegelt sich nicht nur im Etatdefizit, das von 459 Milliarden Dollar oder 3,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) 2008 auf mehr als 1,8 Billionen Dollar oder knapp 13 Prozent des BIP in diesem Jahr steigen wird, sondern auch in dem immer höheren Berg staatlicher Gesamtverschuldung.

          Nach Auskunft des Finanzministeriums stehen die Vereinigten Staaten derzeit mit 11,5 Billionen Dollar in der Kreide, 2,4 Billionen Dollar mehr als zu Beginn der Rezession im Dezember 2007. Die zulässige Grenze für die Staatsverschuldung, die vom Kongress bewilligt werden muss, wurde zuletzt mit dem Konjunkturpaket des „American Recovery and Reinvestment Act of 2009“ von 11,3 Billionen Dollar auf 12,104 Billionen Dollar heraufgesetzt. Schon im Herbst, als sich Kongress und die damalige Regierung von Präsident George Bush auf ein Hilfspaket für Banken und andere angeschlagene Marktakteure verständigten, war sie um 700 Milliarden Dollar angehoben worden.

          Die aktuelle Verschuldung entspricht gut 81 Prozent des amerikanischen BIP. Das ist im internationalen Vergleich nicht alarmierend hoch, doch es sind schon 10 Punkte mehr als 2008. Die Prognosen sehen die Staatsverschuldung 2011 auf die Höhe des BIP klettern, ehe es langsam bergab geht.

          Zinslast steigt rasant

          Mit der Verschuldung ist auch die Zinslast gestiegen: 2008 wurden etwas mehr als 451 Milliarden Dollar an inländische und ausländische Gläubiger überwiesen, fast 100 Milliarden Dollar mehr als nur drei Jahre zuvor. Und im laufenden Haushaltsjahr, das im Oktober 2008 begonnen hat, belaufen sich die Zinszahlungen bis einschließlich Mai auf 214 Milliarden Dollar.

          Präsident Barack Obama und Finanzminister Tim Geithner haben zugesagt, so bald wie möglich nach dem Ende der Krise die öffentlichen Finanzen auf einen solideren Pfad zu bringen. Ganz wichtig in diesem Zusammenhang sind Reformen der größten staatlichen Ausgabenprogramme, der Rentenversicherung (Social Security) und der Krankenversicherung für Senioren (Medicare). Auf beide Kassen rollen aufgrund der demographischen Entwicklung riesige Kostenlawinen zu, wobei die Aussichten bei Medicare dramatischer sind als bei der umlagefinanzierten Rentenkasse. 2017 könnten die Rücklagen von Medicare für Krankenhausversorgung aufgebraucht sein.

          Die Reform von Medicare, über die mehr als 45 Millionen ältere Amerikaner und Erwerbsunfähige versichert sind, soll nach dem Willen Obamas zusammen mit dem Umbau des gesamten Gesundheitswesens angepackt werden. Mit dem Kongress, Versicherungen, Ärzten, Krankenhausbetreibern und der Pharmaindustrie sucht der Präsident nach einem Weg, die Krankheitskosten zu senken - bei gleichzeitiger Verbesserung der Leistungen.

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